SPD 2017 ist nicht regierungsfähig

Lichtgeschwindigkeit 7349

Vom Dienstag, 30. Mai 2017

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Die in diesen Stunden herauskommenden hektischen Erklärungen der aktuell führenden deutschen Sozialdemokraten – Kanzlerkandidat voran – zum TRUMP-Rundreise-Auftritt sind extrem unnützlich, aber schädlich und kindisch.

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TRUMP twitterte heute auf die Bemerkung der Bundeskanzlerin Merkel, erneut seine inhaltliche Ambition, an der keinerlei Zweifel oder Missverständlichkeit bestehen können. Und TRUMP ist einwandfrei im Recht, die Interessen der USA so zu formulieren, da bislang aus Europ lediglich hinhaltende Ausreden erreicht worden waren.

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MERKEL hatte am 28. Mai 2017 in etwa gesagt (Deutsches Fernsehen):

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Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen. Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei.“

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TRUMP twitterte am 28. Mai 2017 (DLF):

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Just returned from Europe. Trip was a great success for America. Hard work but big results!“ („Gerade aus Europa zurückgekehrt. Trip war ein großer Erfolg für Amerika. Harte Arbeit, aber große Resultate“)

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TRUMP twitterte am 29. Mai 2017 (BILD.de):

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Wir haben ein MASSIVES Handelsdefizit mit Deutschland, außerdem zahlen sie viel weniger Beiträge bei der Nato und für ihr Militär als sie müssten. Das ist sehr schlecht für die USA. Das wird sich ändern.“

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Hierzu agitieren jetzt die SPD-Wahlkämpfer gegen TRUMP hart formuliert. Damit wird MERKEL von der SPD als zu LASCH und zu UNENTSCHLOSSEN, als FÜHRUNGSSCHWACH hingestellt.

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SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz.  Er forderte eine stärkere Kooperation der europäischen Staaten auf allen Ebenen. Dies sei die Antwort auf Präsident Trump, sagte Schulz. Der SPD-Vorsitzende forderte zudem eine klare Haltung gegenüber der US-Regierung.

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Bundesaußenminister Sigmar Gabriel verschärfte heute den Ton gegenüber den USA deutlich. In Berlin sprach er von einem „Ausfall der Vereinigten Staaten als wichtige Nation.“ Es habe sich in Sizilien nicht nur um einen missglückten G7-Gipfel gehandelt, sondern auch um ein Signal für veränderte Kräfteverhältnisse in der Welt. Der Westen werde „gerade etwas kleiner“,

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Katarina Barley (SPD) Generalsekretärin:

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Es ist keine Kunst, im Bierzelt über Donald Trump zu schimpfen.“

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Thomas Oppermann (SPD) Bundestagsfraktionsführer am 30. Mai 2017 (Quelle: DLF):

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(Trump hatte vergangene Woche die Nato-Partner mit öffentlichen Schuldzuweisungen brüskiert und Deutschland wegen seines Exportüberschusses kritisiert. Diesen Vorwurf erneuerte er heute auf Twitter).

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Oppermann (SPD) erklärte: „damit habe der US-Präsident klar gemacht, dass er Deutschland für einen politischen Gegner halte.“

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Martin Schulz (SPD) Kanzlerkandidat am 30. Mai 2017:

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Trump sei „Zerstörer aller westlichen Werte, wie wir es in dieser Form noch nie erlebt haben“. Trumps Strategie richte sich gegen Toleranz, Respekt und Zusammenarbeit zwischen den Völkern. „Man muss sich einem solchen Mann mit seiner Aufrüstungsideologie in den Weg stellen.“
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Dietmar Moews meint: Der aggressive Wahlkampfton der deutschen SPD-Führer zielt so durchschaubar auf die neorechten AfD-Wähler, die immer gerne nationale Konflikte und Sündenbock-Jagd sehen. SPD-Kandidat SCHULZ glaubt damit niederen Stimmungen entgegengehen zu können.

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Doch die Schwierigkeiten, die mit TRUMP hochkommen, sind keine Stilfragen, sondern harte Interessenkonflikte, die hauptsächlich auch mit der verschwiemelten Lage Deutschlands zu tun hat:

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keine eigene Landesverteidigung,

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keine E U-Militäraufstellung,

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unzulängliche Teilnahme zahlreicher E U-Staaten in der NATO.

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Es ist auch heute, nach dem TRUMP-Treffen, keinerlei Ansatz oder Plan dafür vorhanden, die deutsche und die europäische Situation zu verbessern. Denn allein die Militärausgaben-Verpflichtung durch Geldausgeben erfüllen, ist nicht geeignet, die Sicherheitspolitik für Deutschland zu verbessern.

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Hierauf als SPD im Wahlkampf dreinzuschlagen ist absurd, zumal, wenn keine Konzepte oder Programme zur Militärpolitik vorgestellt werden können.

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Bundeskanzlerin Merkel, die auch innerhalb er E U eine Führungsverantwortung zugeschanzt bekommt, musste sich persönlich zu TRUMPS Auftritte äußern. Das hat Merkel maßvoll getan. Zumal auch mit Erdogan Fragen zu Nato-Verlässlichkeit gestellt sind. Sie erklärte gestern:

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DLF, am 30. Mai 2017 berichtet:

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Massive Differenzen gab es beim Umgang mit Flüchtlingen und beim Thema Klimaschutz. „Sehr unzufriedenstellend“ sei die gesamte Diskussion, bilanzierte Merkel. …

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Als aktueller G7-Präsident zog auch Italiens Regierungschef Gentiloni ein ernüchterndes Fazit der zwei Tage auf Sizilien:

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„Die Differenzen mit den USA seien „in unseren Diskussionen sehr klar geworden“. Trump sei die Wahl des amerikanischen Volkes und mit dieser werde man nun umgehen. „Amerika ist und bleibt unser wichtigster Verbündeter.“ Es werde aber ein sehr schweres Miteinander.“

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Die deutsche Bundesregierung sollte sich eng mit den E U-Nachbarn abstimmen, sodass die von TRUMP vorgebrachten Forderungen in die zukünftige Politik integriert werden können, ohne dass dadurch nationalistische Zersetzung in der E U entsteht.

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Die SCHULZ-SPD demonstriert geradezu, für die heikle geopolitische Geschichte Deutschlands blind und unfähig zu sein.

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