IRAN hat erneut Parlamentspräsident Rohani bestimmt

Lichtgeschwindigkeit 7329

Vom Samstag, 20. Mai 2017

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Sie nennen es auch Wahl, was gestern im Iran durchgeführt worden ist.

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Wir verknüpfen damit Wertbegriffe wie Demokratie und freie Auswahlmöglichkeiten zur allgemeinen Bestimmung der politischen Führung unseres Staates in Deutschland.

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Im Iran herrscht allerdings ein totalitäres schiitisches Regime, worin jeder Staatsbürger der Willkür der islamischen Führung auf Leben und Tod ausgesetzt ist.

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Bei der Präsidentschaftswahl im Iran kandidierten nur zwei schiitische Anwärter zum Parlamentspräsidenten, der bisherige Amtsinhaber Ruhani hat sich angeblich durchgesetzt und amitiert erneut – bei immerhin 70 Prozent Wahlbeteiligung der Iraner (man kann nicht sagen „iranische Bürger“, denn im Iran gibt es kein Bürgerrecht).

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Nach Auszählung der Stimmen kam er nach offiziellen Angaben aus Teheran auf rund 58 Prozent. Sein konservativer Rivale Raissi folge mit deutlichem Abstand, hieß es. Vor der Wahl hatte Rohani erklärt, er wolle seine Reformpolitik fortsetzen, die der Bevölkerung mehr Freiheit und der Wirtschaft Erholung bringen solle.

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Zumindest kann der weltpolitische Blick auf Iran vermuten, es in näherer Zukunft mit Kontinuität und nicht mit Revolution in der iranischen Politik zu tun zu haben.

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Das bedeutet, dass der Iran weiterhin an allen Brennpunkten und Ideologiegrenzen seinen unerbittlichen Militäreinsatz fortsetzen wird. Und so wird iranisch-schiitische Waffenmacht weit in den arabischen und nordafrikanischen, aber auch den afghanischen Lebensraum, wie auch in Irak, Jemen, Palästina und Syrien vordringen.

Die Beteiligung lag laut Innenministerium bei rund 70 Prozent, das entspricht mehr als 40 Millionen Wählern.

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Dietmar Moews meint: Handel und Wandel bringt stets Umgang und Integration.

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Es ist wünschenswert, dass Deutschland sich an Beziehungen mit Iran nützlich macht und gegen Boykott und Sanktionen einwirkt. Der Respekt vor den Iranern und der persischen Kultur gebietet Zulassung und Verkehr.

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DIETMAR MOEWS, Weißes Flusspferd 155cm x 287cm, Öl auf Leinwand, 1981 in Hannover gemalt.

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