Lichtgeschwindigkeit 7306
Vom Samstag, 6. Mai 2017
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Landtagswahl in Schleswig-Holstein, wo das Landesparlament für fünf Jahre neu gewählt wird, das die Gesetze macht und den Ministerpräsidenten wählt sowie dessen Regierungsmitglieder bestätigt.
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Augenblicklich regiert SPD-Torsten Albig, zusammen mit den Grünen und dem Schleswiger-Wählerverband SSW. Dabei haben die CDU (22 Sitze), die SPD (22 Sitze), Bündnis 90/Die Grünen (10 Sitze), die FDP (6 Sitze), die Piratenpartei (6 Sitze) und der SSW (3 Sitze).
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Seit mehreren Legislaturperioden sind die jeweiligen Regierungsmehrheiten bis auf eine entscheidende Stimme knapp. Der aktuelle Ministerpräsident der SPD, Torsten Albig, hat eine gemäßigte ruhige Führungsart und den bereits etablierten stetigen Verschuldungskurs des armen Landes Schleswig-Holstein fortgesetzt. So lange die Bürger des Landes durch die Wahlen sich nicht mal einer solideren auskömmlichen Lebensweise zuwenden, werden auch weiterhin keine Verbesserungen zu erhoffen sein.
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Die neue Piratenpartei, die im Jahr 2012 erstmalig in den Landtag gewählt worden ist, hat weder sich selbst als Partei auf Landesebene oder Bundesebene aufzustellen vermocht, noch an der Schleswig-Holsteinschen Dauerschuldenmisere wirklich kräftig Opposition und Kritik eingebracht.
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Die Piraten haben nichts gebracht.
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Auch der SSW ist lediglich eine eitle dänische Integrationsschleide der Sonderstellung, ohne politische Kreativität für das Land.
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Die Oppostion von FDP, mit dem bekannten Fraktionsführer und Rechtsanwalt Kubicki, und von dem jungen CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther (44, geb. 1973), einem studierten Politologen, Volkswirtschaftler und Berufsparlamentarier, katholisch, verheiratet, 1 Kind, in Eckernförde, der ein „Hundert-Tage-Programm“ anpacken will, hat sich bis heute nicht besonders empfehlen können.
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Ob Regierung-Koalitionen oder Oppositionsgruppierungen – in Kiel herrscht quasi eine Blockparteien-Grosse Koalition, ohne echte Innovation.
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Dietmar Moews meint: Hat schon mal jemand in Kiel das Wort IT-Revolution gehört? – das mag schon sein?
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Aber selbst die PIRATENPARTEI hat bis heute nicht begriffen, wo vorne ist, wo die zukünftige Gesellschaft verschlüsselt, geschaltet und geführt wird.
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Die IT-Telematik, die Datenspeicher und die algorithmischen Gewinnrechungen – im angeblich zwingenden Internationalen Wettbewerb – bei Legitimitaionsbeschaffung durch die tumben Konsumenten und Wähler rauscht ins organiserte technische Unheil.
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Die maximierte Zahl hat den Sieg über die soziale Wirklichkeit durchgesetzt und wird durch die Wähler abgenickt.
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Nach dem Saarland kommen jetzt also Schleswig-Holstein und dann Nordrhein-Westfalen, als Quittung des „SCHULZ-ZUG“, der für die SPD abgefahren ist. Am 24. September 2017 wird dann Schulz mit der SPD sehen, ob die angestrebte Große Koalition im BUND, mit CDU-Kanzlerin Merkel erreicht werden kann. SCHULZ hat lange Zeit in Brüssel-EU bereits die Große Koalition, zusammen mit EVP-Jean-Claude Juncker gemacht. Es ist Heuchelei, dass er jetzt als „Gegenkandidat“ Werbung macht, aber kaum eigene Ideen, gegen Merkel, draufhat.
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Damit sieht es auch für den Kieler SCHLZ-ZUG und für SPD-Torsten Albig gar nicht so rosig aus. Morgen sehen wir es.
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FINE E COMPATTO
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