„Pulse of Europe“ nur noch alle vier Wochen, aber „WeMove.EU“

Lichtgeschwindigkeit 7290

Vom Donnerstag, 27. April 2017

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Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 25, am 25. April 2017

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Das besondere WAHLJAHR 2017 bringt in den europäischen Demokratien, besonders in den E U -Mitgliedstaaten, große Angst und Leere, angesichts der schlampigen Blockparteien der Mitte und den extremen neuen Parteikräften, von AfD zu FRONT NATIONAL, von UKIP bis PIS, von Lega Nord zu Geerd Wilders.

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Viele besorgte Bürger der EU haben sich Demonstrationen und Unterschriften-Appellen angeschlossen.

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Das Beispiel von

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WeMove.EU

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Screen Shots am 25. April 2017

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is a citizens’ movement, campaigning for a better Europe; for a European Union committed to social and economic justice, environmental sustainability and citizen-led democracy. We are people from all walks of life, who call Europe our home – whether we were born in Europe or elsewhere, sammelt Unterschriften in sechs Sprachen für E U-EUROPA.

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Bereits bekannt das Beispiel von

 

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The Pulse of Europe“ – es agiert seit Wochen mit Versammlungen und Aufrufen EU-europaweit

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Besonders der französische Präsidenten-Wahlmodus, in dem, ab heute, noch eineinhalb Wochen Zeit bis zur zweiten STICHWAHL sind, ängstigt die ideenlosen französischen Wähler, weil mit der rechten MARINE LE PEN und dem freien, erst 39-jährigen Kandidat EMMANUEL MÁCRON, der gar keine Partei hat und im französischen Parlamentarismus gegen die etablierten Parlamentsparteien seine Regierung bilden und steuern müsste, kein überzeugendes Präsidentschaftskonzept zur Wahl steht, das Franzosen zukünftig zu EU-Europäern machen könnte, wenn es kostet.

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In Let‘s be the Pulse of Europe! (s. LICHTGESCHWINDIGKEIT 7245)

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www.pulseofeurope.eu

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#pulseofeurope in über 40 Städten in Deutschland, Belgien, Frankreich, Großbritannien, den Niederlanden, Österreich und Portugal.

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Als Verf. Hrsg figurieren ausdrücklich:

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Pulse of Europe, Christophe und Elisabeth Kühl, Konrad-Adenauer-Ufer 71, 50668 Köln

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Hierzu gibt es jetzt einen geschrumpften Modus der allsonntäglichen Demonstrationen, indem nur noch einmal monatlich „Pulse of Europe“- Beschwörungsversammlungen stattfinden werden:

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Die Kölner Initiatoren von „Pulse of Europe“ erklärten der Presse jetzt am 25. April 2017 im Kölner Stadt-Anzeiger, Seite 25:

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Pulse of Europe“ nur noch alle vier Wochen … Wir haben zwar viele Helfer, aber letztendlich sind wir doch die ganze Woche über mit der organisation beschäftigt … befürchtet, zudem, dass sich die Aktion totlaufen könnte. Immerhin sollen die Demos noch bis zur Bundestagswahl im September fortgesetzt werden – in den letzten Wochen dann auch wieder wöchentlich.“

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Entsprechend regional bzw. national finden öffentliche Demonstrationen für und gegen die E U in Europa statt. Bürger fordern den EXIT und Bürger der reichen Staaten fordern Eigenverantwortlichkeit, der verschuldeten armen Staaten der E U fordern höhere Ausgleichszahlungen von den Reichen an die Armen – dazwischen agieren die wahlkämpfenden Rechts- und Linksparteien herum, verlangen BREXIT, GREXIT, FREXIT, raus aus dem EURO, Polizeistaatlichkeit gegen Immigranten, ohne Erbarmen.

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Dietmar Moews meint: Dass sich die E U Europäer demokratisch frei für ihre politischen Vorstellungen artikulieren und engagieren dürfen, ist oft leider nicht damit verbunden, dass ihre politischen Urteile und ihr Informationsstand ausreichen, weshalb die Mündigkeit zwar mit Stimmrecht, aber ohne Seinsbindung durch die kulturindustriell geführte Massenkommunikation abgefangen werden.

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BEISPIEL:

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Wenn ein deutscher EU-Bürger seinen Lebensmittelpunkt in Frankreich hat, allein, weil er oder sie das so möchte oder wegen der Erwerbssituation, dann wünscht er sich diese Wahlfreizügigkeit in EU-Frankreich zu erhalten.

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Sobald die politische Macht also durch freie Wahlen an nationalistische EXIT-Parteien und EXIT-Politiker zu gehen droht, ist die zivile freie EU-Lebensweise konkret bedroht.

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Wer also Angst vor Front National und Marine Le Pen hat, wie es bei „Pulse of Europe“ und „WeMove.EU“, artikuliert wird, sucht die zivilgesellschaftlichen Foren auf, geht zur Demo, unterschreibt Appelle und informiert sich zu den zähen Tagesthemen der unerfreulichen Beschimpfungspolitik in Europa.

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Doch wer ein Deutscher Europäer in Frankreich ist, der sich freut, wenn er mit französischen Europäern zusammenleben kann, die seine EU-Wertvorstellungen teilen, muss sich doch darüber klar sein, dass er oder sie selbst auch Wahlrecht dort hat, wo er seinen Pass und seine Staatsbürgerschaft hat.

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Nationale Staatsbürger der EU-Mitgliedstaaten gehören doch ihrem Staat an, egal wo sie sich aufhalten. Deutsche Europäer wählen in Deutschland und Deutsche haften politisch für Deutschland. Französische Europäer wählen national und müssen für die französische Staatspolitik einstehen.

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Und da liegt dann das widersprüchliche Problem der Deutschen als Europäer in Frankreich.

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Wer als Deutscher Europäer an die französischen Wähler appelliert, doch bei den französischen Wahlen für die E U zu stimmen und nicht für einen FREXIT, der trifft auf zwei verschiedene Adressatengruppen französischer Wähler:

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Es gibt französische Europäer, die den Weg Frankreichs in und mit der Europäischen Union sehen und ihre Hoffnungen auf die EU legen, wie Emmanuel Màcron es proklamiert.

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Es gibt französische Bürger die den Weg Frankreichs nationalistisch bestimmen wollen und nicht weiter in der EU und im Euro EZB, EuGH und Lissabon-Verträge leben wollen, wie MARINE und Hamon.

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Wie wirkt also der Appell eines Deutschen mit öffentlichen Massenveranstaltungen gegenüber Franzosen, die in der EU bleiben wollen oder auf Franzosen die den FREXIT wählen?

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Naheliegend, dass französische EU-Freunde die deutsche Unterstützung begrüßen und dafür auch französische Vorteile in Brüssel und Strasbourg anstreben.

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Naheliegend ebenfalls, dass die französischen Nationalisten politische Gegner, zumal Deutsche, denen es ökonomisch und sozial besser geht als den heutigen Franzosen, keinen deutschen und keinen EU-Druck akzeptieren.

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Was kann schon ein deutscher Europäer dem französischen wohlhabenden Konservativen entgegenhalten, wenn auf der anderen Seite arme Franzosen vegetieren, die innerhalb des französischen EU-Sozialstaats keine Hoffnung haben? Die Franzosen sind hart gespalten und haben gegenseitig keinerlei Kompromissbereitschaft. Hamon versagt Mácron die unterstützung gegen Le Pen.

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Ein französischer FREXIT-Wähler, den man in Appellen, Unterschriftensammlungen und öffentlichen Demos als Nazi oder Rechtsredikale anpöbelt, werden sich kaum umstimmen lassen, zur E U zurückkzukehren.

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Meinungswechsel ist das Schwerste, was kaum ein Mensch kann. Bestenfalls aus Arschkriecherei eigenen Enkelkindern gegenüber knicken Großeltern fallweise ein. Schon zwischen Eltern und Kinder sind Konflikte häufig unversöhnlich bis in den Tod.

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Kurz: Wer FREXIT Marine LE PEN-Franzosen umstimmen will, erreicht das keinesfalls mit Argumenten, keinesfalls mit Druck und Zwang, allenfalls durch Schmeichelei.

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Die harten Argumente von „Pulse of Europe“ und „WeMove.EU“ können also bestenfalls die Anti-MARINE-Wähler zur Stimmabgabe bei der kommenden Stichwahl gegen Le Pen anregen. Sie werden vermutlich die FREXIT-Le Pen-Nationalisten ebenfalls aktivieren.

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Was jeder engagierte E U-Bürger sicher bewirkt, wenn er oder sie sich artikulieren, ist die Selbstaufklärung über die POLITIK – Bon.

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Ich füge eine Textausschnitt an, den ich den Organisatoren von „Pulse of Europe“ als Kölner in Köln gesendet hatte:

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koeln@pulseofeurope.eu

 

Sehr Geehrte

 

ich habe gestern Ihre Versammlung am Roncalliplatz besucht.

Dort erhielt ich ein vierseitiges blaues Faltblatt,

darauf zehn Punkte.

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Ich begrüße Ihre Initiative.

 

Und habe dazu eine kurze Kritik geschrieben,

zur freundlichen Kenntnisnahme:

 

WORUM GEHT ES?

1. Europa darf nicht scheitern

Zu 1.) Die mutwillige Verwechslung des großen Begriffes EUROPA mit dem fragwürdigen E U (Europäische Union) ist angesichts der aktuellen Situation der E U und der nicht konsonanten Vorstellungen zu E U-Verfassungs-entwürfen und den Widerlichkeiten zwischen E U und NATO, irreführend.

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Hier reden die pulseofeurope-Propagandeure zweifellos nicht für EUROPA, sondern von ihrem Blick auf ihre E U.

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Diese E U kann nicht zerfallen. Es können europäische Staaten aufgenommen werden und es können EU-Vollmitgliedsstaaten – ohne Angabe von Begründungen, aus freien Stücken – ihren Austritt einleiten.

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Die kommenden Wahlen – egal wo – sind reproduzierende Vorgänge der Staatsorganisationen, aber keine Existenzkriterien. (Solches ist Gezeter der herrschenden Blockparteien, aus Angst, zu verschwinden; denn das ist die Regel, dass Parteien einfach verschwinden).

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Es geht also nicht für EUROPA um Alles – es geht auch nicht für die E U um Alles. Und die Blockparteien haben so viel Propaganda und Führungsstrukturen zur Hand, dass auch für sie die kommenden Wahlen nicht um Alles gehen.

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2. Der Friede steht auf dem Spiel

Zu 2.) Die Behauptung ist schlicht falsch. Gerade hat man den 60sten Jahrestag der Römischen Verträge herausgestellt. Da geht es nicht um Frieden oder Krieg oder Waffenstillstand oder Kapitulation.

Diese Verträge waren drei Bereichen gewidmet: MONTAN-Union. EURATOM und „Europäische Wirtschaftsgemeindschaft / EWG.

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Nichts davon ist bedroht, selbst wenn heute 21 weitere EU-Vollmitglieder EXIT beantragen würden und die sechs EWG-Gründer von 1957 bleiben übrig, hätten wir weiterhin die inzwischen in EU umgenannte EWG. Und Krieg bräche deshalb nicht mit Nachbarn oder NATO-Partnern aus.

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Norwegen bleibt assoziiert. Die Schweiz bleibt teueres Reiseland. England bleibt eine trauernde Weltmacht von gestern usw.

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Kurz, wer in Frieden leben will, sollte friedlich sein, seine Landesverteidigung superlativ ausgestalten (wie die Schweiz), sich an keinen Kriegen beteiligen und mit den schweinischen Rüstungsgeschäften aufhören.

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3. Wir sind verantwortlich

Zu 3.) Europa spalten? – Europa ist ein Zipfel von Asien. Europa hat bis zum Ural eine europäische Staats- und Herrschaftstradion. Die Gleichsetzung von EUROPA mit der bisherigen Europäischen Union ist selbstgerecht. Wieso sollte Dänemark ein Spalter sein, nur weil es keine Lust auf E U hat, aber NATO-Gründungsmitglied war und ist.

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4. Aufstehen und wählen gehen

Zu 4.) Ich wüsste gerne, welche Qualitäten dieser Kampfbegriff hat – anbetracht meines Leuchtglobusses – wenn ich mir europäische Europafreunde und Europafeinde vorzustellen versuche:

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Was, Böses, ist von denen zu erwarten? (wie gesagt, Schweiz, Dänemark usw. als europaunfreundliche Europäer?)

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5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar

Zu 5.) Diese Kautelen des Staatsrechts, wie es auch im Deutschen Grundgesetz (GG) gemeint ist, sind nicht bei allen 28 heutigen E U-Mitgliedern hoch im Kurs.

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Die Grundrechte und Grundfreiheiten werden praktisch von den Regierenden vielfältig missachtet. Mit dem Argument „Darf nicht“ sind Orbán oder PIS oder Theresa May oder Le Pen und weitere nicht zu überzeugen.

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6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar

Zu 6.) Die hier behauptete Lage ist eine Falschdarstellung. Die Nationalstaaten sind keineswegs eine Gemeinschaft mit historisch errungenen Werten (Zigeuner und Roma und Sinti in Bulgarien können sich bei diesen leeren Worten von pulseofeurope 6.) nur noch den Strick nehmen.

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7. Reformen sind notwendig

Zu 7.) Europa muss? – gar nicht. Die geforderte Bürgernähe bringt uns der vielfältigen Selbstbestimmung näher, aber nicht dem Konsens darüber, was und wie das sein soll. Wer Masochist ist, versucht mitzugestalten. Wer Respekt vor den Nachbarn hat, versucht bei sich selbst nachzuschauen, wie viel Resonanz für eigene Elastizität und Wertewandel ansprechbar ist.

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8. Misstrauen ernst nehmen

Zu 8.) Hiermit haben wir die ganze Anmaßung dieser ZEHN PUNKTE. Wir bringen unsere eigenen regionalen und nationalen Anliegen nicht in ein gut organisiertes Fahrwasser, aber wollen / sollen die Probleme anderer lösen.

Dabei ist oft selbst Geld geben keine Problemlösung, sondern Verschlimmerung. Wer der neuen bulgarischen Regierung NOTHILFE-GELDER für die Roma gäbe, würde lächerlich abgezockt, weil solches Geld quasi unterschlagen würde. Deutschland selbst oder die EU selbst dürfen aber nicht in Bulgarien direkt helfen.

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9. Vielfalt und Gemeinsames

Zu 9.) Die Vielfalt. Eine Vielfalt erhalten oder zerstören ist auf Totalitarismus angewiesen. Wir können im Rechtsstaat nur den Rahmen vormachen. Ob und was andere Staaten damit dann anfangen? Wir wissen es nicht. Wir wissen schon gar nicht, welche sozio-politischen und sozio-kulturellen Funktionen daraus für Vielfalt und Gemeinsamkeit ausgehen.

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10. Alle können mitmachen – und sollen es auch

Zu 10.) Wenn hier jetzt jemand die europäische Grundidee formuliert hätte, ließe sich darüber diskutieren. Doch dem ist nicht so.

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Das STICHWORT Puls von Europa allerdings ist völlig wertfrei.

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Ich fasse es als Ermunterung zur Selbstbetrachtung und dann eventuell zur Selbstveränderung:

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Yo me voy cantare:

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Yo no canto por vos, te cantar la zamba.


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Mit besten Wünschen grüßt

&

 

 

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