Großbritannien Neuwahlbeschluss zum 8. Juli 2017 im Londoner Unterhaus

Lichtgeschwindigkeit 7278

Vom Mittwoch, 19. April 2017

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Mit 522 gegen 13 Stimmen hat heute, 19. April 2017, das britisches Unterhaus in London das Gesetz für vorgezogene Parlamentsneuwahlen, die am 8. Juli 2017, drei Jahre vorgezogen,  stattfinden sollen, beschlossen.

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Die britische-konservative Premierministerin Theresa May, die den vorherigen konservativen Wahlsieger, aber BREXIT-Gegner, David Cameron, ersetzt hat, die ihrerseits auch BREXIT-Gegnerin war, beantragte gestern einen Gesetzesbeschluss des britischen Parlaments für NEUWAHLEN, weil sie sich wünscht, nicht nur als Amtsübernehmerin, sondern als mit Mehrheit gezielt gewählte Kandidatin der konservativen Partei, zum britischen Premier, den historisch gravierenden Austritt und für die erheblichen Austrittsverhandlungen Großbritanniens aus der Europäischen Union bestimmt sein möchte.

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Es sollen also, neben den Tories der Theresa May, auch die anderen britischen Parteien vorgezogenen Parlaments-Neuwahlen, am 8. Juli 2017, zustimmen, Labour, Liberale, Grüne, Ukip/Nationalisten und weitere provinzielle Gruppierungen z.B. Nordirlands und Schottlands. Was heute nachmittag ebenso mit 522 zu 13 Stimmen erfolgt ist.

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Dietmar Moews meint: Die aktivistische Handlungsmacht einer politischen Führungs-Stellvertreterperson zeigt immer Stärke und Fokussierung zum Vorteil des Akteurs, hier Premierministerin Theresa May. Es bringt ihr persönlich prinzipiell Zustimmung und Vertrauen. So gesehen dürfen die TORIES von Neuwahlen gesteigerte Zustimmung durch die britischen Wähler erhoffen.

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Andererseits ist doch der Eindruck entstanden, dass der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU von vielen Briten, besonders der Jugend, nicht erwünscht bzw. dass das BREXIT-Referendum eine nicht wirklich belastbare Mehrheitsentscheidung in die Zukunft war.

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Dr. Dietmar Moews schätzt hierbei die Rolle der Premierministerin May noch anders ein:

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Ich vermute, dass Theresa May durchaus ihre historische Verantwortung als entscheidende Stellvertreterin der britischen Demokratie, in diesem akuten EXIT-Prozess angenommen hat, wie ein Notar und Geschäftsführer – so gut es geht.

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Brit-Premier David Cameron trat wg. BREXIT zurück

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Ich vermute aber, dass die mit dem Ergebnis der Neuwahlen für Theresa May entweder eine demonstrativ starke Mehrheit oder die angedeuteten Zweifel am BREXIT zum Ausdruck kommen, worauf May durchaus auch persönlich zurücktreten kann – weil sie eigentlich einen britischen EXIT nicht richtig findet.

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Tatsächlich ist allerdings inzwischen durch die gesamte EU-Diskussion sowie die geballten Umstände der internationalen staatlichen Rechtsbeziehungen ein riesiges Veränderungspotential erwartet werden muss, deren Auslegung und Folgen für GB riskant sind.

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So kann Theresa May durchaus inzwischen ein BREXIT-GB – im Sinne von eigenartigen bilateralen Beziehungen, die etwa ISRAEL zur EU, UKRAINE zur EU, NORWEGEN zur EU oder die SCHWEIZ zur EU haben – wenn es gut läuft, ein EU-unabhängiges Großbritannien als wünschenswerte Zukunftsperspektive sich vorstellen kann.

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Die NEUWAHLEN bringen in jedem Fall eine Aktualisierung der BREXIT-Stimmung der britischen Wähler, als Auftrag der agierenden Stellvertreter der Regierung.

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