Volksbegehren für Volksentscheid in BERLIN FÜR TEGEL

Lichtgeschwindigkeit 7248

Vom Mittwoch, 5. April 2017

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Der Neubau des Hauptstadt-FLUGHAFENS BER – Brandenburg/Berlin, nahe des alten DDR-Flughafens Berlin-Schönefeld, verzögert sich bereits mehrere Jahre.

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Der ursprüngliche FLUGPLATZ Berlin TEGEL, den die Berliner 1948 in drei Monaten mit Hacke und Spaten aus dem Boden gestampft hatten, damit neben Flughafen-Tempelhof die Luftbrücke ausreichend Kapazitäten für Berlin verfügbar wurden, sollte mit ERÖFFNUNG von BER geschlossen werden.

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Das Besondere von Flughafen-TEGEL ist nicht nur die Lilienthal-Widmung, sondern die geradezu autobahngerechte Innenstadtlage – nach TEGEL kann man zu Fuß gehen. Nach BER muss man eine Stadtrundfahrt mit der S-Bahn machen oder den Berliner Ring mit TAXI umrunden.

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Das Allzumenschliche ernst zu nehmen ist eigentlich demokratische Ehrenpflicht der gewählten Stellvertreter.

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Für TEGEL haben inzwischen die Berliner festgestellt, dass Flugbenzin und Tiefflieger zwar lästig sind, doch so ein stadtnaher Flughafen TEGEL eigentlich sehr angenehm ist.

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Nun hat es also ein Volksbegehren in Berlin gegen:

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BILD.de am 4. April 2017, berichtet:

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Berlin – Das Volksbegehren für den Weiterbetrieb des Flughafens Berlin-Tegel war erfolgreich.

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Bei der von einer Bürgerinitiative initiierten Sammlung kamen 204 263 gültige Unterschriften zusammen – rund 30 000 mehr als erforderlich. Das teilte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach am Dienstag mit.

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Die Unterschriftensammlung für Tegel dauerte vier Monate bis zum 20. März. Eingereicht wurden 257 218 Unterschriften, von denen jedoch gut 50 000 ungültig waren. Für ein Zustandekommen des Volksbegehrens mussten sieben Prozent der Stimmberechtigten zustimmen, also 174 251 Berliner. Diese Zahl wurde trotz der großen Zahl ungültiger Unterschriften klar übertroffen.

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Nun könnte sich das Berliner Abgeordnetenhaus könnte dem Volksbegehren annehmen – was allerdings als unahrscheinlich gilt. Entsprechend wird ein Volksentscheid über Schließung oder Weiternutzung des Flughafens erwartet.

 

Bei dem Volksentscheid können die Bürger an der Wahlurne abstimmen. Als möglicher Termin gilt der Tag der Bundestagswahl am 24. September.

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Grundlage für den Volksentscheid ist nicht wie sonst üblich ein Gesetzentwurf, sondern ein – im Grunde wenig verbindlicher – Appell: „Der Berliner Senat wird aufgefordert, sofort die Schließungsabsichten aufzugeben und alle Maßnahmen einzuleiten, die erforderlich sind, um den unbefristeten Fortbetrieb des Flughafens Tegel als Verkehrsflughafen zu sichern!“

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Nach der bisherigen Beschlusslage schließt Tegel spätestens sechs Monate, nachdem der neue Hauptstadtflughafen BER in Betrieb geht. Das soll nach mehreren Terminverschiebungen nunmehr im Jahr 2018 sein.

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Die Initiatoren des Volksbegehrens – darunter die FDP –argumentieren, wegen der stark gestiegenen Passagierzahlen werde Tegel auch nach der BER-Eröffnung weiter gebraucht. Sebastian Czaja, Berliner FDP-Generalsekretär, kommentierte den Erfolg so: „Danke an alle Unterstützer.“ 

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Sowohl die rot-rot-grüne Koalition in Berlin als auch Rot-Rot in Brandenburg wollen an den Schließungsplänen für Tegel nicht rütteln. Sie verweisen auf rechtliche Festlegungen wie das BER-Planfeststellungsverfahren oder auf den Lärmschutz für die Menschen im nördlichen Berlin. Auch gibt es fortgeschrittene Pläne für einen Forschungs- und Industriepark sowie Wohnungen auf dem bisherigen Flughafengelände.

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Mit Volksbegehren und Volksentscheiden können Bürger direkt Gesetze auf den Weg bringen. Das Verfahren ist mehrstufig: Um ein Volksbegehren zu beantragen, sind in Berlin mindestens 20 000 Unterschriften nötig – jedes Bundesland hat eigene Vorgaben.

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Dann beginnt das eigentliche Volksbegehren, für dessen Erfolg wenigstens sieben Prozent der Wahlberechtigten – etwa 174 000 Berliner – unterschreiben müssen. Es gelten nur Stimmen von Personen, die das Abgeordnetenhaus mitwählen dürfen. Sie müssen also über 18 Jahre alt und seit mindestens drei Monaten in Berlin gemeldet sein.

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Kommen diese Unterschriften zusammen, gibt es spätestens vier Monate später einen Volksentscheid, der abläuft wie eine Wahl. Der Entwurf gilt als angenommen, wenn die Mehrheit der abgegebenen Stimmen dafür ist, mindestens jedoch ein Viertel der Wahlberechtigten.“

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Dietmar Moews meint: TEGEL mit geringerer Benutzungsfrequenz, aufgeteilt auf BER und TEGEL wird kostspieliger als bislang.

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Mir war TEGEL eine nützlicher Standort zum Fliegen – Schönefeld, dagegen, war eklig weit.

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Als Berliner in ALT-PANKOW waren die 300 Meter tieffliegenden Landeanflüge oder die steil startenden Maschinen – je nach Windlage – sehr ungesund und laut – man braucht Jahre dazu, sich daran zu gewöhnen (es ging teils bis nachts um drei und begann teils morgends um fünf).

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Nachdem ich eine Räumungsklage der Renovierungsspekulation zur Eröffnung und Schließung von BER und TEGEL in einen Vergleich auskämpfen konnte und seitdem Kölner bin, beobachtete ich den Streit um die Berliner Fliegerei ziemlich angeödet.

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BER ist schlicht peinlich.

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Falls tatsächlich das Abgeordnetenhaus mit den TEGEL-BERLINERN gehen sollte, TEGEL weiter zu betreiben – würde sich mein ehemaliger Altbau-Spekulant in der Schönholzer Straße in den Arsch beißen. Denn dann gingen Fluglärm und Dreck weiter und ließe sich der Renovierungs-Coups nicht so ausreizen.

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Icke, wa? Bier is ooch Stulle.

 

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