SOZIALSTAAT USA: Trumpcare vs. Obamacare als USA-Krankenversicherung

Lichtgeschwindigkeit 7226

Vom Sonntag, 26. März 2017

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Eine erste der angekündigten Gesetzgebungs-Initiativen des neuen US-Präsidenten DONALD TRUMP, als Republikaner der größten US-Kongress-Fraktion, „Repuplicans“, konnte nicht wie vom Präsidenten beabsichtigt verabschiedet werden:

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TRUMPS Trumpcare enthielt erhebliche Kürzungen hinsichtlich der Gesamtstaatsbelastung der Obamacare. Bei Obamacare besteht die Verpflichtung jedes US-Bürgers, eine private Krańkenversicherung abzuschließen und selbst privat zu bezahlen (Obama hatte gewisse staatliche Substitutionszahlungen für finanziell völlig überforderte dekretiert – was den Staat richtig Geld kostet). Trumpcare wollte die Verpflichtung für Jeden in Freiwilligkeit umwandeln sowie die Staatshilfen erheblich kürzen.

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Der KONGRESS hatte aber eine noch andere Disposition gegenüber OBAMACARE oder TRUMPCARE – erhebliche Teile der Republikaner-Abgeordneten vertreten nach die vor die LIBERTÄRE Politiklinie, dass der Staat nicht in die Lebenskosten der freien Bürger interveniert. Kurz, die Republikaner wollten jegliche Krankenversicherung als unamerikanisch beseitigen.

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Susan Sarandon unterstützt TRUMP nicht

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Damit standen diejenigen Republikaner, die mit DONALD TRUMP die Trumpcare an Stelle der kostspieligen und teilweise nichtwirksamen Obamacare als quasi Verbesserung jetzt durchsetzen wollten, der gesamten Fraktion der Democrats im Kongress gegenüber, die gegen Trumpcare abzustimmen angekündigt hatten. Außerdem waren ebenfalls republikanische Abgeordnete gegen Trumpcare wie gegen Obamacare, die einfach KEINE staatliche Gesundheitsfinanzierung bzw. KEINE Krankenversicherung haben wollen.

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Schließlich erklärte der Fraktionsführer der Republikaner im Kongress, dass die für Freitag, 24. März 2017, anberaumte Kongressabstimmung über Trumpcare, zur Abschaffung von Obamacare, ausfalle.

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Präsident DONALD TRUMP erklärte anschließend, dass er diese Entwicklung bedauere, aber er hoffe, zukünftig noch ausreichend viele Demokraten für seine Trumpcare rüberziehen zu können, wenn sie ebenfalls merken würden, dass Obamacare nicht funktioniert (seine Gegner in der eigenen republikanischen Fraktion, die KEINE HEALTHCARE wollen, erwartet Trump nicht gewinnen zu können).

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Dietmar Moews meint: Das TRIUMP-GEHEUL der Massenmedien in Deutschland kann ich nicht nachempfinden. Als ginge es darum dem Herrn TRUMP den Geist zu vergiften und ihn zu töten.

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Dabei hat TRUMP ganz konkret die in den USA herrschenden Konfliktlagen zwischen Sozialpolitikambitionen und Sozialdarwinismus versucht umzugestalten, sodass sowohl die Armen gestützt werden können und die Kraftprotze andererseits ihre libertären Gewaltmethoden nicht ganz aufgeben müssen.

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Das ist zweifellos eine auf Intergration der Konfliktlage und auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bezogene Initiative von TRUMP gewesen – die nicht in seiner Hand lag – auch nicht was lange Verhandlungen und diplomatische Korruption einzelner Angeordenter betrifft. Sondern TRUMP hat in Angriff genommen, was er versprochen hatte und beugt sich den Mehrheitsverhältnissen.

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Ich wünsche von der hetzenden LÜGENPRESSE, mal selbst in die demokratischen Regeln und die politische Wunschverwirklichungs-Optionen einzutauchen, um darauf konstruktive Argumente vorzutragen. Denn Obamacare ist kostspielig und wird von den Amerikanern, die dafür zur Kasse gebeten werden, rabiat und kompromisslos abgelehnt.

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Nun sind Steuer-Reformen in Aussicht gestellt, die ja immer Staatliche Sozialkosten maskieren, wofür eine ähnliche Machtfrage gestellt werden wird:

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Demokraten gegen Republikaner gegen Trump-Republikaner (der Trump hat eben wie Merkel seine CSU und die CSU hat ihre AfD, wie die Reps ihre Tea-Party).

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