DEMOKRATIE IM SAARLAND – Saarpiraten im Landtagswahlkampf 2017

Lichtgeschwindigkeit 7192

von Freitag, 10. März 2017

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Auch den aktuellen INSA-YouGov-Meinungstrend für BILD, eine umfrage des Forschungsinstitut Yougov, entern die Piraten. Demnach kämen sie auf acht Prozent, wäre am Sonntag Bundestagswahl.

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WAS MACHT DIE PIRATEN NUR SO STARK?

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INSA-YouGov-Chef Hermann Binkert zu BILD: „Die Piraten punkten auf Kosten von Grünen und Linkspartei!“

 

Die Piraten schaffen es, Kritik am vorherrschenden Politikstil so zu bündeln, dass sie regional ganz unterschiedlich Erfolg haben“, erklärt Politikwissenschaftler Dr. Jürgen W. Falter im „SR“ nach dem Erfolg der Piraten bei der Saarland-Wahl (7,4 Prozent). „Im Saarland sind sie breiter aufgestellt, arbeiten stärker in den Mittelstand hinein, sprechen auch ältere Wähler an. Ihr Versprechen von Transparenz und ständiger Rückmeldung kommt bei den Wählern gut an.“

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DER SENSATIONELLE RUCK BEIM FORSA-WAHLTREND

Beim Forsa-Wahltrend fahren die jungen Politiker ihr bisher stärkstes (Umfrage-) Ergebnis ein. Sie liegen damit nur noch knapp hinter den Grünen, die sich um einen Punkt auf 13 Prozent verschlechterten.

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Auch die anderen Parteien verloren leicht an Zustimmung. Die Union fiel um einen Punkt auf 35 Prozent, die SPD um einen Punkt auf 25 Prozent.

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Die Zustimmung für die FDP sank von vier auf drei Prozent.

Nur die Linkspartei blieb in dieser Umfrage bei neun Prozent stabil. Damit liegen Schwarz-Gelb und Rot-Grün mit jeweils 38 Prozent gleichauf.

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Screen Shot Bild.de am 8. März 2017

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Für den Forsa-Wahltrend wurden 2503 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger vom 26. bis 30. März befragt.

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Für den INSA-YouGov-Meinungstrend im Auftrag von BILD hat das Forschungsinstitut Yougov zwischen dem 30. März und dem 2. April 2085 Wahlberechtigte befragt.

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Am 26. März 2017 sollen regulär die Landtagswahlen des Saarlandes stattfinden. Die Öffentlichkeit, die Parteien, die Kulturindustrie, die Staatssender vollführen ihren Trott.

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Screen Shot BILD.de am 8. März 2017

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Der Journalist Ralf Stanger hat folgende Pressemitteilung herausgegeben, die bei BILD.de am 7. März 2017 publiziert worden ist:

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Pressemitteilung

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Auch keine Teilnahme des Spitzenkandidaten der Piratenpartei an der „Elefantenrunde“ des SR

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Mit Beschluss vom heutigen Tag (Az.: 3 L 321/17) hat das Verwaltungsgericht des Saarlandes auch den Eilantrag der Piratenpartei Deutschland zurückgewiesen, mit dem deren Landesverband die Teilnahme ihres Spitzenkandiudaten an der sogenannten „Elefantenrunde“ des SR vor der Landtagswahl am 26.03.2017 begehrt hat.

Zu der Elefantenrunde hat der SR neben den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, die LINKE und Grünen auch die Spitzenkandidaten der nicht im Landtag vertretenen Parteien AfD und FDP eingeladen. Eine Einladung des Spitzenkandidaten der Piratenpartei Deutschland unterblieb genau wie eine Einladung des Spitzenkandidaten der NPD wegen der von dem SR als vergleichsweise gering eingestuften Bedeutung der beiden Parteien und deren fehlenden realistischen Chancen auf einen Einzug in den Landtag.“

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Als Quelle gibt BILD.de einen TWITTER account an:

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.#Gericht hat entschieden: #Piraten bei #SR#Elefantenrunde nicht dabei. #Saarland #Politik https://t.co/3kbWQnbyRa

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Die Piratenpartei des Saarlandes ist lediglich ein marginalisierter Spielball der Kulturindustrie und der Massenkommunikations-Wand, die der mächtige deutsche Staat aufbringt, wenn es um die Blockierung und Abwehr von politischen ALTERNATIVEN geht.

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Man sieht übrigens, dass die AfD (die überwiegend auf orthodoxen CDU-Leuten organisatorisch  gestützt ist) bei den heute herrschenden BLOCK-MEDIEN zugelassen wird, wie die Piraten nicht..

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Die PIRATEN selbst werben auf ihrer Homepage für ihre Vorschläge eines politischen Programmes, das leider von politischer Unterbelichtung zeugt.

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Die Saar-Piraten prunken mit einem „Vollprogramm“ für das ihnen die Kompetenz des Großteils der aktiven Personals fehlt.

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Sie nennen es:

mach dich frei – frei sozial transparent“.

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Doch die PIRATEN SAAR haben nicht begriffen, wie professioneller Wahlkampf sich auf die aktuellen Wahlkampfthemen und Kandidaten bezieht und zu beziehen ist – ob man will oder nicht.

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Diese Saar-Piraten tun so, als wollten sie sich selbst gefallen – jedoch der Rest der Welt für sie unerreichbar sei.

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Dietmar Moews meint: ICH ZITIERE DIE PIRATEN UND IHRE Homepage zum Wahlkampf 2017:

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Präambel

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist eine am 10. September 2006 in Berlin gegründete deutsche Partei. Sie versteht sich in Anlehnung an die schwedische Piratpartiet als Partei der Informationsgesellschaft. Der Landesverband Saarland wurde am 24. Juni 2009 ins Leben gerufen.

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Die Piratenpartei möchte dazu beitragen, dass die Chancen der modernen Informations- und Wissensgesellschaft im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger weitestgehend genutzt werden und kämpft dafür, die Gefahren des Missbrauchs abzuwenden. Dazu gehört auch die umfassende Wahrung der Freiheitsrechte. Informationelle Selbstbestimmung, freier Zugang zu Wissen und Kultur, sowie die Wahrung der Privatsphäre bilden die Basis für eine von den Bürgern getragene, sozial gerechte, freiheitlich- demokratische Grundordnung. Die moderne Informationstechnologie bietet neue Werk- zeuge für die direkte Beteiligung am gesellschaftlichen Diskurs und an der politischen Meinungsbildung. Wir wollen Möglichkeiten schaffen, den direkten Einfluss der Bürger zu erhöhen und den Einfluss von parteipolitischer Einflussnahme sowie Lobbyismus zu verringern.

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Für besonders wichtig halten wir dabei:

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1. den Anspruch der Transparenz gegenüber dem Staat und gegenüber allen Institutionen, die eine besondere Machtstellung gegenüber den Bürgern ausüben (»Gläserner Staat« statt »Gläserner Bürger«).

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2. umfassenden Bildungszugang als Voraussetzung, politische Gestaltungsmöglichkeiten wahrzunehmen.

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3. Möglichkeiten der Teilhabe an Entscheidungsprozessen und Kontrollen.

Diese Begriffe beschreiben ein Fundament, das wir als „piratig“ betrachten. Sie sind ein Leitfaden für unsere Politik und der Grundstock, auf dem dieses Wahlprogramm entstand und sich weiterentwickeln wird. Daher sind wir weder links noch rechts, sondern mutig vorn. Wer sich für öffentliche Angelegenheiten interessiert und engagiert und sich der politischen Auseinandersetzung stellt, ist bei den Saarpiraten willkommen. Eine »Ochsentour« wie bei den bekannten Parteien gibt es hier nicht. Alle Entscheidungen und Forderungen des Landesverbandes Saarland der Piratenpartei werden mit größtmöglicher Transparenz und Beteiligung der Mitglieder getroffen und formuliert. Wir bieten ein Podium oder Portal für politisch Interessierte, die bereit sind, sich lösungsorientiert der politischen Auseinandersetzung zu stellen. Unser Verständnis von Demokratie ist geprägt durch ein intensives Miteinander zum Wohle der ganzen Gesellschaft und aller Bürger. Jeder kann jederzeit an der politischen Arbeit der Piraten teilhaben.

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Dass diese Piraten ausgegrenzt werden und aus eigenen Kräften den Zugang nicht erreichen können, ist kein moralisches Problem, aber Ausdruck der mangelnden Professionalität.

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Was fehlt:

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Es fehlt SPITZENPERSONAL der PIRATEN, das aus KOMPETENZ und voller ÜBERZEUGUNG den saarländischen Wählern erklären, dass wir in einer IT-REVOLUTION leben und dass die Blockparteien die IT-POLITIK der IT-Wirtschaft (CeBit und IAA, Google, Facebocok, Apple, Amazon und Microsoft überlassen). Dass wir eine PIRATENPARTEI BRAUCHEN, DIE „KLARMACHT ZUM ÄNDERN!“ – Klarmachen zur IT-Revolution mit allen aufklärerischen humanen Wertvorstellungen, vor allen Profitbegehrlichkeiten.

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Die Piratenpartei des Saarlandes ist lediglich ein marginalisierter Spielball der Kulturindustrie und der Massenkommunikations-Wand, die der mächtige deutsche Staat aufbringt, wenn es um die Verhinderung von politischen ALTERNATIVEN geht.

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Man sieht übrigens, dass die AfD (die überwiegend aus orthodoxen CDU-Leuten besteht) bei diesen BLOCK-MEDIEN zugelassen wird.

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Die PIRATEN selbst werben auf ihrer Homepage für ihre Vorschläge eines politischen Programmes, das leider von politischer Unterbelichtung zeugt.

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Die Saar-Piraten prunken mit eine „Vollprogramm“ für das ihnen die Kompetenz fehlt.

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Sie nennen es:

mach dich frei – frei sozial transparent“.

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Doch die PIRATEN SAAR haben nicht begriffen, wie professioneller Wahlkampf sich auf die aktuellen Wahlkampfthemen und Kandidaten bezieht.

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Diese Saar-Piraten tun so, als wollten sie sich selbst gefallen – jedoch der Rest der Welt für sie unerreichbar sei.

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FINE E COMPATTO

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