MERKEL GABRIEL SEEHOFER – beschämende BILANZ dieses Bundesregierungs-Block

Lichtgeschwindigkeit 7142

Vom Mittwoch, 15. Februar 2017

.

bildschirmfoto-vom-2017-02-11-00-18-27

.

Es geht um die unheimlichen Geheimdienste.

.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel muss dieser Tage vor dem „SNOWDEN-Untersuchungsausschuss“ des Deutschen Bundestages aussagen, was sie bei Bekannwerden der NSA / CIA Totalspionage und Datenabschöpfung jeglichen Datenaufkommens eines jeden Menschens in unserer Welt:

.

BIG BROTHER is watching you, 1984 in der BRAVE NEW WORLD.

.

Wollen wir das?

.

bildschirmfoto-vom-2016-12-19-23-11-27

.

Der NSA-ABHÖR-Skandal 2003 dauert an, Edward Snowden, Whistleblower, Spionage, Geheimdienste, Staatssicherheit, Zersetzung der Loyalität – wir sollten uns nicht scheuen, von unseren politischen Stellvertretern, die wir gewählt haben, und von den Parteiführungen zu verlangen, dass sie uns die Vorteile und die Nachteile und die Risiken und die Führungs- und Fühlungsbedingungen aus ihrer professionellen Perspektive erklären.

.

IMG_8706

.

Es wird aber gar nicht erst aufgeklärt, was da auf unsere Staatsbürgers Rechung gemacht wird, was und wie heute technisch gemacht wird, geschweige denn gründlich abgewogen und debattiert.

.

Süddeutsche Zeitung, Seite 6, am Montag, 13. Februar 2017 berichtet mit Georg Mascolo:

.

Eine beschämende Bilanz. In dieser Woche wird Angela Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss aussagen. Die Abgeordneten sind misstrauisch, auch die aus der eigenen Koalition. Denn in der Spähaffäre hat die Regierung getrickst und getäuscht.“

.

Zwar steht jeder gewählte und vereidigte Abgeordnete nur für sich und für sein individuelles Gewissen. Doch sind die Zersetzungserscheinungen infolge der LÜGEN und der darauf bezogenen deutschen LÜGENPRESSE keine Wunder und keine Schicksalschläge, sondern eindeutige Verschuldung und Schuld der regierenden Verursacher:

.

MERKEL, GABRIEL, SEEHOFER – die Blockparteien-Helden, die hier die deutsche Staatsicherheit durchgeschoben haben und durchschieben, sodass da ein Untersúchungsausschuss in 130 Sitzungen nicht klären konnte, was da lief und läuft. Und jetzt stellt es die Süddeutsche Zeitung so dar, als hinge der Erfolg des Ausschusses von der letzten Vernehmung, der Befragung der deutschen Bundeskanzlerin, ab.

.

„… Sehr geehrte Mitarbeiter, im Rahmen der zurückliegenden und aktuellen Diskussionen zur Abhöraffäre sind auch die bei BND eingesteuerten Botschaften von EU- und Nato-Staaten betrachtet worden“. Nun sei „angewiesen“ worden, diese zu deaktivieren. Das Ganze werde „automatisiert umgesetzt“ …

.

…Merkel schien darüber ehrlich betroffen zu sein: „Ausspähen unter Freunden, das geht gar nicht,“ erklärte sie.

.

„… Beginn der Affäre im Sommer 2013 … Snowden …als einer der erfolgreichsten in die Parlamentsgeschichte einzugehen. Denn er legte offen, wie die Regierung nach Beginn der NSA-Affäre Öffentlichkeit und Parlament täuschte, die eigene Rolle des BND im weltweiten Abhörgeschäft mal verschwieg,, gezielt falsch darstellte oder auch gar nicht so genau darum wissen wollte. Die Liste der Irreführungen ist so lang wie die bis heute im Parlamentsarchiv einzusehenden falsch oder unvollständig beantworteten Kleinen und Großen Anfragen, die Bundestagsabgeordnete seit Beginn der Affäre an die Regierung richteten. … Die Regierung fürchtet Proteste und diplomatische Verwicklungen, wenn die mehr als 1000 Seiten umfassende Zielliste bekannt würde … in geheimer Sitzung …“

.

IMG_8704

BND-Präsident Maaßen

.

Dietmar Moews meint: Ein Geheimnis kennt niemand – sonst ist es kein Geheimnis.

.

Geheimdienst, Spionage, Überwachung und „Intelligenz“ gehören zu den Grundstrukturen einer politischen Herrschaft und Führung. Auch die Bundesrepublik Deutschland hat ein eigenes, geheim organisiertes, weitgehend selbstkontrolliertes, staatlich allokatiertes Geheimdienstwesen:

.

BND, der Bundesnachrichtendienst ist der Auslandsspionage gewidmet.

.

Der MAD ist als Militärischer Abschirmdienst dem deutschen Militär und Soldatenwesen, intern, gewidmet, beobachtet aber auch ausländische Annäherungen dem deutschen Militär gegenüber.

.

Das BfV, Bundesamt für Verfassungschutz, ist die bundeszentralstaatliche „Staatssicherheit“, die die Gesellschaft im deutschen Staat geheimdienstlich verunsichert.

.

Dazu kommen die überwiegend nicht koordinieren LfV, Landesämter für Verfassungsschutz. Jedes Bundesland hat einen eigenen unabhängigen Geheimdienst mit eigenem Präsident.

.

Dazu kommen noch ganz schwarze Kassen und Einsatz-Sonder-Geheimkommandos

.

Sie alle beobachten nicht nur, sondern intervenieren mit härtesten Methoden:

.

Sie arbeiten mit kriminellen Doppelagenten, mit staatliche finanzierten V-Leuten. Sie organisieren – auch aneinander vorbei selbst inszenierte Terroranschläge, Geld-, Waffen- und Papierebeschaffung für staatsgefährdende Aktivisten und Organisationen.

.

angelomusicante

.

Insbesondere hintergehen diese Geheimdienste und SOKOs, also ephemere völlig geheime Sonderkommandos, sowohl die Polizeiarbeit, die Kriminalpolizeiarbeit, die parlamentarische Kontrolle und die Ermittlungen der unabhängigen Justiz. Teils erhalten Staatsanwälte Anweisungen, Straftaten nicht zu verfolgen, wenn dahinter ein V-Mann oder eben eine Aktivität eines deutschen Geheimdienstes steckt. Die deutschen Geheimdienste haben jeweils eigene Präsidenten, die den eigenen Ministerpräsidenten, Justiz- und Innenministern zugeordnet sind. Sie münden auch in den „Geheimdienstkoordinator im Bundeskanzleramt“, der dem Kanzleramtsminister zuarbeiten muss und damit dem Bundeskanzler. Aber der Geheimdienstkoordinator hat nicht freien Zugriff auf die Ländergeheimdienste.

.

Steuerung und Kontrolle der deutschen Geheimdienste sind schon strukturell nicht durchgreifend – funktionl erst recht nicht. Da wird oft gemacht, was den Geheimdienstlern einfällt.

.

KURZ: Ich möchte hierzu zwei Bemerkungen herausheben:

.

EINS: Geheimdienste müssen intelligent und mit den besten professionellen Methoden und Agenten arbeiten. Die Schnittstellen zur Führung und gegenüber der Geheimdienstkoordination und der parlamentarischen Geheimdienstkontrolle sind an virtuose Führungsqualitäten gebunden. Stümperei ist von höchster gesellschaftszersetzender Wirkung:

.

Die Leute laufen nämlich dem Staat davon, wenn Willkür und Korrumption vorherrschen. Die Polizisten gehen zu den Neonazis, wenn sie merken dass ihre Arbeit vom Minister mittels des Geheimdienstes vorgeführt werden – da fasst die Polizei Straftäter, und die Täter werden freigelassen, die Ermittlungen eingestellt, weil da das Ministerium beim Staatsanwalt angerufen hat oder der Minister einem Gericht einen Fall abnimmt und woanders hingibt.

.

Glücklicherweise hat das BfV momentan einen Präsidenten Maaßen, der sehr vernünftig und offensiv dazu bereit ist, publizistisch die Geheimdienst-Affären zu erklären und zu kommentieren.

.

ZWEI: Die Blockparteien SPD, CSU und CDU, aber auch die anderen als Oppositionsparteien völlig versagenden GRÜNEN und FDP-Vertreter stehen heute vor der

.

BESCHÄMENDEN BILANZ,

.

dass sie nicht der deutschen Verfassung entsprechend haneln. Es wird nicht die Treueverpflichtung und die klare Linie zum politischen Primat über das Gesetz von den regierenden zugegeben. Es wird nicht erklärt, dass der „Staat“ widerrechtlich handelt. Das hat die Radikalisierung und den Verlust der Loyalität der Deutschen zu Folge.

.

IMG_8555

.

Man befrage mal die Mehrheitswähler nach ihren unglaublich varianten Argumenten dafür, dass sie alle längst „das ÜBEL“ wählen, weil sie es als KLEINERES ÜBEL ansehen – aber Übel (wenn sie überhaupt zur Wahl gehen).

.

509_stroh_nopain_nogain

.

Wer von der Untreue die Nase voll hat, darf sich als freier Bürger im Wahlkampfjahr in fragender Form an den öffentlichen Auseinandersetzungen beteiligen – zumindest am Stammtisch und im privaten Freizeitgespräch – reden und fragen.

.

Was diese beschämenden NSA-BLOCKWARTE von CDU CSU SPD angestiftet haben, drückt sich in Abgeordnetensitzen für die rückständige und dümmliche Rechtspartei AfD aus.

.

FINE E COMPATTO

.

WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

.

gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

.

hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

.

Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

.

WARNUNG: recommended posts

.

und BESTELLEN

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

 

img_9885

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: