BB4E – unglaubliche bürgerschaftliche Blödheit der Deutschen

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Vom Dienstag, 14. Februar 2017

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LICHTGESCHWINDIGKEIT ist kein Wahlkampf-Blog. Als Kölner bin ich zudem sehr von der zum Himmel schreienden SPD-POLITIK der Hannelore Kraft / Ralf Jäger für mein Land Nordrhein-Westfalen und für meine liebenswerte Architektenschönheit und Megalopolis KÖLN am RHEIN betroffen.

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Dennoch habe ich vor über 10 Jahren mit der Aufklärungskampagne BB4E in ganz Deutschland begonnen.

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Dietmar Moews singt zum Breitband

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Breitband für Alle / Broad Band for Each = B B 4 E

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Der leidige Umstand, dass die IT-Revolution die ganze Welt ergriffen hat, dass die Sozio-Kultur der IT-Nutzung jetzt geschaffen wird und die Deutschen dabei als Anhängsel der US-IT-Wirtschaft nach dem Motto „Friss‘ oder Stirb“ als Versuchskaninchen für die Hartware, die Software, die Netzwerke und die telematischen Machtinstrumente von Militär (Cyber War) und Geheimdiensten (CIA / NSA) und deren Methoden und Projekten mitmachen müssen, wird in Deutschland gar nicht diskutiert.

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Die US-IT beherrschen sowohl die Macht- und die Profitszenerien dieser neuen Lebensweise, wie auch die sozio-kulturellen Praktiken, die nicht nur durch irreführend sogenannte „Soziale Medien“ etabliert werden, sondern auch als technische Vorurteile in zukünftige Entwicklungen hinausstehen.

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BB4E

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ist deshalb nicht allein unter der Feststellung des technischen Rückstands in Deutschland zu bewerten, sondern besonders daran, dass hier die Welt www festgeschraubt wird und alle, die nicht bestimmen können KLIENTELISIERT werden.

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BB4E ist also ein nationalpolitisches Organisationsdrama, das die Deutschen mit der deutschen Technik-, Bildungs- und Infrastrukturpolitik durch Gedankenlosigkeit selbst verschulden. Ich nenne nur Datenschutz und Urheberrecht unter deutschen rechtsstaatlichen Normen, statt unter EU und USA (s. SWIFT, PRISM u. a.)

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Dr. Dietmar Moews hat seit vielen Jahren in öffentlichen Auftritten und Vorträgen, auch bei der CeBit in Hannover, zur Ermunterung der Bürger mit der Kampagne BB4E angeregt.

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Noch im Bundeswahlkampf 2009 wurde die Piratenpartei, die sich für die neue Komputerwelt einsetzt, als „Kinderpornopartei“ von ZENSURSULA, der heutigen deutschen Verteidigungsministerin von der Leyen, kriminalisiert.

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Auch im Bundestagswahlkampf 2012 gab es lediglich allgemeine Parteiprogramme – keine Partei hatte die IT-Revolution begriffen. Keine hat zur Offensive in die IT-Revolution aufgefordert (sie machen IT-Politik auf der IAA Automesse und Automobil-Politik auf der CeBit).

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Inzwischen haben die heutigen gewählten Repräsentanten der Parteien in den Bürgerschaften, Landesparlamenten und im Bundestag kapiert, dass hier geradezu eine neue Welt der Bewusstseine, der Fernfuchtelei einer Neuen Sinnlichkeit und der sozialen Beschleunigung begonnen hat. Und dass die Deutschen hier als Klienten mitmachen müssen, anstatt Maßstäbe selbst zu setzen.

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Immerhin haben die Blockparteien und die Bundesregierung Millionenbeträge für INFRASTRUKTUR-Maßnahmen in die Jahreshaushalte angesetzt. Doch es gibt eine völlig unfassbare IDIOTIE im deutschen Unfähigkeitssystem.

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Im Sinne der Kompetenzverteilung des deutschen Föderalismus haben die drei Kompetenzebenen unserer Verfassung – Kommunen, Länder, Bund – für Allokatierung und Finanzierung von Pflicht- und Kann-Aufgaben sowie solche daran anknüpfende Projekte jeweils klare KOMPETENZ-Zuordnungen (offiziales Handlungsrecht), bei klarem „Kompetenz-Misch-Verbot“.

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Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

Prof. Dr. Alphons Silbermann held a reception to his 90th day of births at the Excelsior Hotel Ernst Cologne near dome

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Das bedeutet, im Kernwert der Kommunalsatzungen, der „Allzuständigkeit er Gemeinden“, ist bestimmt, dass da wo die Gemeinde die Kompetenz hat, also Pflicht oder Recht zu handeln – z. B. Telekommunikationskabel zu erstellen – dürfen weder das Land noch der Bund verantwortlich hineinentscheiden. Nur, wo nach dem Subsidiaritätsgebot die nächsthöhere Ebene helfend eingreifen kann, ist es kompetenzrechtlich möglich, dass eventuell das LAND einer handelnden GEMEINDE unter die Arme greift. So kann es etwa Landesbauvorhaben in der Gemeinde geben; so kann die Stadt eine Schule bauen und das Land die Lehrer bezahlen (aber stets mit klarer Zuständigkeits-Trennung). Ansonsten haben Länder und Bund eigene Kompetenzen, die den Kommunen nicht zustehen, (z. B. übergeordente Steuergesetze und Verteilungsregeln aufzustellen oder Soldaten und Milizen zu bewaffnen).

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Wenn also zum Ausbau der Internetz-Hardware in Deutschland der Bund begriffen hat, dass das Land, das mal Telefonie, Telegrafen-Atlantikkabel und Echtzeitkommunikation erfunden hat und eine weltbedeutende Elektroindustrie, samt vielen Patenten, hatte, heute längst abgehängt und verspätet, aber immerhin so schnell wie möglich durch technische Nachrüstung und maximalem Ausbau der Infrastruktur für die IT in die Weltspitze der Handelsstaaten gebracht werden muss, ist das höchste Zeit.

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Doch für das Haushaltsjahr 2016 wurde fast 1 MILLIARDE EURO vom BUND bereitgestellt. Und nur etwa 5 Prozent davon wurden abgerufen und tatsächlich der INFRASTRUKTUR zugewendet. Warum?

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Die Gründe, warum Deutschland organisatorisch gelähmt ist, haben sozio-geistige Dispositionen. Die strukturale Entwicklung des Ranges der deutschen Städte und Gemeinden, gegenüber Land und Bund, haben zu einem Niedergang der lokalpolitischen Lebenssphäre geführt. Während Bund und die meisten Länder vor Milliarden-Steuerüberschüssen fast aus den Nähten platzen, sind die Gemeinden arm bis verarmt.

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Um aber für eine Kommune BUNDES-Mittel für den IT-Ausbau zu beantragen, bestehen Form- und Kompetenzzwänge: Ein Antragsteller muss auf kommunaler Ebene für Mehrheiten sorgen, damit beim Landes-Wirtschaftsminister, als Gelenkebene, die subsidiären Bundesmittel beantragt werden können. (Denn der Bund selbst darf nicht in der Kommune bauen). Aber der verarmten Kommune mangelt es an den Mindest-Selbstbeteiligungs-Finanzmitteln bzw. an Kreditfähigkeit, wenn aus der ländlichen schwarzen Internetz-Wüste, mit Bundesmitteln, ein an die Welt angeschlossener Standort gemacht werden soll.

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Damit ist ein wesentlicher Aspekt und Vorteil, den das Internetz bieten kann, auch dezentrale Kommunikanden durch Echtzeitteilnahme, von jedem hinterwäldlerischen Standort aus, allerdings unmöglich (z. B. wenn sich ein Architekt an einer Ausschreibung in Brasilien beteiligen möchte, kann er sich die Akquise per Internetz in Echtzeit abschminken. Wie soll er seine Entwürfe und Entwurfsdateien nach Brasilien übertragen, wenn seine Telefonleitung langsamer ist als eine gelbe Postkutsche?

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Ich stelle deshalb hier einen LINK her. Die vorbildliche Landesaktivität der GRÜNEN Landesregierung in Stuttgart, zur Bildung und zur Beteiligung der Bürger und deren bürgerpolitischen Aktions-Möglichkeiten, zur Verbesserung der IT-Infrastruktur oder sonstiger Mangelabhilfe in der Landes- und Kommunalversorgung, kann auch Nichtschwaben und Nichtbadenern in Deutschland nützen, sich für das THEMA IT-Revolution und staatliche Investitionshindernisse aus Bürgersicht zu informieren.

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https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-16/digitalisierungsstrategie/ihre-meinung/

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Dietmar Moews meint: Liebe Benutzer der LICHTGESCHWINDIGKEIT, dieser Blogbeitrag ist dem Thema IT-Revolution gewidmet. Diese politische Rückständigkeit in Deutschland war der Auslöser für meine Aktion BB4E und für meine Piratenaktivitäten sowie der LICHTGESCHWINDIGKEIT als Videos bei Youtube und den Text-Blid-beiträgen, hier bei WordPRESS. Und IT-Soziologie ist es nach wie vor.

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Ich erlebe täglich, wie ich vor dem Anblick von Webseiten und den möglichen Informationszugängen und unendlichen LINKS letztlich mein liebes Leben doch lieber davor schütze, am Laptop digitale Textdokumente zu lesen und im OFF zu verlieren.

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Und es frisst zu viel Zeit, wollte man seriös Themen ausrecherchieren – gerade auch, weil die Suchmaschinen unvernünftige Adressen nach vorne stellen, während eine wichtige wissenschaftliche Publikation oft überhaupt nicht angeboten wird.

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Bei Stichproben meiner eigenen digitalen Publikation meiner epochalen Dissertation, wird diese nicht angezeigt, wenn man nur den Autorennamen oder den Titel der Publikation eingibt – man findet NICHTS („Verirrte Kunstorganisation in der Bundesrepublik Deutschland und das BBK-Erlebnis“, Uni. Dissertation bei der elektronischen Bibliothek der Universität Bremen 2000 / 2005).

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Nutzen Sie bitte meine BB4E-Videos bei Youtube und den LINK aus Baden-Württemberg.

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FINE E COMPATTO

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WARNUNG: recommended posts (Zusätze, die als Empfehlungen oder Beziehungen von WordPress hier eingestellt werden)

 

auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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gegen das Einverständnis des Eigentümers Dr. Dietmar Moews

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

FINE E COMPATTO deutlich beendet.

 

 

WARNUNG: recommended posts

 

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