EUROPÄER-TREFFEN in MALTA

Lichtgeschwindigkeit 7118

Vom Samstag, 4. Februar 2017

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Die EU wird sich in Malta, La Valletta, treffen, um VIER gemeinsame Anliegen zu ventilieren.

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Sie proklamieren, sich wegen des Zuwanderandrangs aus Schwarzafrika besser aufzustellen.

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Doch die Initialzündung ist doch TRUMP, der Europa und die Welt anregt, über sich selbst und die NATO und so weiter neuen Schwung zu nehmen – mindestens zu VIER wichtigen Problemkreisen:

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EINS: TRUMP und der EU-Schafherden-Effekt

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ZWEI: Vor 60 Jahren wurde mit den „Römischen Verträgen“ die Europäische Gemeinschaft begonnen, die dann zur EWG und zur EU jeweils umgewidmet worden ist und heute auf halbem Wege festsitzt.

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Bildschirmfoto vom 2016-04-05 14:25:51

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DREI: Die angeblich 19 Millionen Wirtschafts-Immigranten aus Schwarz-Afrika nach Europa, bedrücken die Europäische Gemeinschaft.

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VIER: Was können die 27 EU-Partnerstaaten aus dem britischen EXIT-Prozess für die EU-Integration lernen und zukünftig konkret für sich selbst und die E U besser machen?

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Das EU-Treffen wird als Flüchtlingskrise-Gipfel exponiert – zeigt aber vielmehr die Hierarchie der sozio-geistigen Aufladung und die RELEVANZ von TRUMP und die Folgen:

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Doch auch mit und trotzt TRUMP sind vielfältige Möglichkeiten für die E U-Staaten zu erörtern und miteinander zu besprechen:

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Wie soll Europa also auf den Andrang von Migranten aus Afrika reagieren?

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Vor dem Treffen der Staats- und Regierungschefs auf Malta herrscht Ungewissheit zu den Flüchtlingsfragen. Die EU schwankt zwischen Offenheit und Abschottung.

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Beim EU-Gipfel in Maltas Hauptstadt Valletta soll es eigentlich nur um zwei Dinge gehen:

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Die Eindämmung der Zuwanderung insbesondere aus Nordafrika und die Feierlichkeiten zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge. US-Präsident Donald Trump, meinte ein EU-Beamter, sei am Freitag kein Thema. Zumindest stehe er nicht auf der Tagesordnung. Sicher, die neue US-Regierung werde Teil der Diskussionen sein – „aber nicht für sich genommen, sondern als Teil einer größeren Sache: der Zukunft der EU“.

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„Die überwältigende Mehrheit von Migranten, die über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa kommen, sind Wirtschaftsmigranten“, heißt es im Entwurf der „Erklärung von Malta zu externen Aspekten der Migration“, die ebenfalls am Freitag verabschiedet werden soll. Damit, sagt ein EU-Diplomat, haben sie „weder einen Anspruch noch ein Recht auf internationalen Schutz“.

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Was aber geschieht mit denen, die für Asyl infrage kämen, angesichts komplett geschlossener Wege aber gar nicht erst die Gelegenheit bekommen, in der EU einen Antrag zu stellen?

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Wiederholt kam die Idee auf, Empfangszentren in Libyen zu errichten, in denen über Asylanträge entschieden wird. Er wisse, dass es solche Vorschläge gebe, meinte der EU-Beamte. Aber eine Diskussion darüber auf dem Sondergipfel sei „nicht dessen Zweck“.

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DIETMAR MOEWS 1980 – Ballhof-Galerie Hannover

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Dietmar Moews meint:

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zu EINS, TRUMP:

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Darin ist kein Problem zu sehen, denn TRUMP wird sehr präzise seine Positionierungen gestalten, was die NATO und die USA betrifft, was die E U und die USA betrifft, was EXIT-Britannien und die USA betriftt, auch, was Deutschland und die USA betrifft.

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Wir können TRUMP ganz ruhig seine Selbstgespräche laut halten lassen. Die Multilateralität und Vernetzung der USA in der RESTWELT ist nicht unilateral verfügbar. Neben TRUMPS Symbolpolitik werden schon die sachlichen Ziele ausschlaggebend werden, was geschehen soll und was sich ändern kann.

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Zu ZWEI:

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Das 60-jährige EUROPA – immerhin friedlich und mit der Tendenz der friedlichen Integration nach dem Zweiten Weltkrieg – ist doch eine retardierende SEKUNDE, in der jeder EU-Partner seine Wünsche und seine eigenen Möglichkeiten sachlich zu fassen versuchen können, um dann der E U-Gemeinschaft sachlich-nützliche Vorschläge zu machen. Summa Summarum ergibt sich daraus mit 27 multipliziert die SCHNITTMENGE einer möglichen E U-Verfassung, die dann eine sehr abgespeckte EWG ergeben würde.

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Zu DREI:

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Ungeachtet der möglichen Gedankenspiele, ob und wie millionenfache Zuwanderer einer sehr unzureichenden Bildung und Sozio-Kultur aus AFRIKA in ein vorteilhaftes lustiges WIN-WIN-Spiel aufgehen könnten, muss hierfür ganz regional und selbstbestimmt entschieden werden dürfen, wo Fremde gewünscht sind und wo nicht. Kurz, überwiegend sind die Regionen der E U sehr damit beschäftigt, die eigenen Probleme zu balancieren, nicht jedoch große philosophische Bögen der Fremdenintegration anzunehmen.

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Es dürfen also die 19 Millionen nicht kommen. Sie dürfen gar nicht in See stechen um dann zu ersaufen. Man muss sie unverzüglich also stoppen. Folglich muss dann die EU einen gemeinsamen mittelfristigen Plan fassen, wonach zwei Maßnahmen formiert werden müssen:

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Erstens: Die Abschreckung der Zuwanderungs-Begehrlichen jungen Männer – mit der Bekanntgabe, dass sie illegal wären und was mit ihnen als Straffällige in EU-Europa gemacht wird.

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Zweitens: Dass ganz praktische paternale Strukturen in den Herkunftsstaaten von der EU organisiert und bezahlt werden.

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Nur politische Asylsuchende können aufgenommen und gerettet werden. Wirtschaftsflüchtlinge nicht.

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zu VIER:

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Die jetzt im britischen Unterhaus vorliegende „BLAUPAUSE der UNGEWISSHEIT“, nämlich, welche Umstände müssen bedacht und geregelt werden, wenn Großbritannien tatsächlich den EXIT-Antrag stellt, sind keine Hirngespinnste, sondern ernsthafte Bedingungen und Strukturen, die lebensdienlich und leistungsfähig sein sollen.

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Die Europäische Union kann also die das britische EXIT bedingende KRITIK-Potential miteinander besprechen und erörtern, um daraus zu lernen. Was wird am britischen EXIT auch für andere EU-Staaten attraktiv sein, was möchte man anders auslegen? – immer geht es um Selbstbestimmung, Förderung, Militär, Finanzen, Normen.

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Letztlich kann die beim britischen EXIT-Plan entstehende Intelligenz genutzt werden, zu erkennen, wie viel konsensfähige Qualitäten haben die 27 Partner gemeinsam und welche nicht. Daraus entsteht die Schnittmenge der zukünftigen EWG.

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Die E U muss endlich damit aufhören dogmatische Regeln aufzustellen, die dann wieder nicht hinhauen. Was soll ein Parlament in Strasburg, wenn Merkel und Schäuble anders entscheiden. Was sollen Brüsseler Kommissare, wenn der EU-Rat unauflösbare Widersprüche hinnehmen muss.

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Es ist absurd und politisch dumm, ständig mit dogmatischen Hinterhältigkeiten zu argumentieren, wie „das ist Zuständigkeit des EU-Kommissars“, „Dieses ist eine Sache des EuGH, wird aber beim Bundesverfassungsgericht ausgeklagt“, „Jenes ist Europäische Zentralbank Zinssetzung“, Schäuble möchte deutsche Staatspapiere kaufen, „Wir machen eine EU-Grenzpatroullie im Mittelmeer“, durchkreuzen dabei die Marineeinheiten der streitenden NATO-Staaten Griechenland und Türkei, Israel und USA – usw. usw.:

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Die heutige EU besteht aus lauter Großmäulern der Anmaßung und der politischen Impotenz – das sollte jetzt mal aufhören. Dazu kann ein polarisierender TRUMP ein guter Stimulant sein – TRUMP als Katalysator der 27 EU-Partner und der NATO-Staaten miteinander..

 

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