TRUMPS Dreitakt-Motor stottert und Klaus-Dieter Frankenberger widerspiegelt in der FAZ

Lichtgeschwindigkeit 7087

Vom Dienstag, 24. Januar 2017

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Schäuble: Man soll kein Aas kochen

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Die politische Wahrheit muss ab jetzt empirisch und nüchtern festgestellt werden, nicht zuviel Rückblicksgejammer, nicht zu viel hätte, wenn und aber, nicht das Warum, sondern das WAS und das OB.

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TRUMP hat sein US-Präsidentenamt gestartet.

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Was ist zu erkennen?

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EINS: Es ist ziemlich klar. EINS betrifft die Propaganda-Industrie, sie unterhält sich selbst und weltweite Kommunikationsspiele. TRUMP hat so viel politische Klugheit, dass er seine Arbeitskraft und die Effizienz seiner Steuerungs- und Kontrollhierarchie zum Regieren freiboxen und selbstbestimmen will, statt von allen möglichen Reaktionszwängen durch den Propagandaapparat zugeschüttet zu werden.

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Also schafft TRUMP zwei lebensnotwendige TAKTE seiner Arbeitsweise. EINS ist, die Massenkommunikation selbst so „propagandistisch“ zu beschäftigen, dass sie ihm nicht selbst Druck durch politische Anforderungen abverlangen oder durch Kritik seine gestalterischen Entscheidungen durchkreuzen zu können, gegen das, was er anzettelt.

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EINS ist also konkret – täglich der „KRIEG mit der Kommunikations- und Propaganda-Medienindustrie“ – das ist hier der folgende Vorgang, den seine Pressesprecher, seine Berater und seine eigenen Twitter-Initiativen sowie der Kommerz-TV-Verlag FOX-NEWS ausführen:

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Kellyanne Conway, die Beraterin von US-Präsident Donald Trump bereichert die Ära von „Lügenpresse“, „Fake News“ und „postfaktisch“ um einen weiteren Begriff, der die Welt noch eine Weile verfolgen dürfte: „alternative Fakten“.

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Genau diesen Begriff nutzte Conway, als sie versuchte, Trumps Pressesprecher zu verteidigen. Sean Spicer hatte in der Diskussion über die Besucherzahlen bei der Vereidignung des neuen US-Präsidenten auf einer Pressekonferenz mehrere Behauptungen aufgestellt, die nachweislich falsch waren.

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Die Wortwahl Conways sorgte für Hohn und Spott auf der ganzen Welt, weil sie (zumindest bei Trumps Kritikern) den Eindruck bestärkte, dass es der seit wenigen Tagen regierende mächtigste Mann der Welt mit den Tatsachen nicht so genau nehmen könnte. Zumindest dann nicht, wenn sie nicht in sein Weltbild passen.

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ZWEI: TRUMP hat dem Establishment Konfrontation angekündigt und seinen Wählern Versprechungen unter dem Sammelbegriff „AMERICAN FIRST / GREAT AGAIN“ gemacht. Niemand wird daran zweifeln können, dass TRUMP von der ersten Sekunde damit in einer bisher nicht bekannten Verve begonnen hat.

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ZWEI: Diese ACTION läuft. Ob Annullierung diverser OBAMA-Dekrete wie ganz konkrete Ankündigungen zur Innen- und Außenpolitik. Für ZWEI steht heute die TPP-Freihandels-Aushandlung die die OBAMA-Regierung mit zwölf asiatischen Handelspartnern, darunter Vietnam, Japan und Australien, gemeinsam, übereinstimmend beschlossen hat, per Dekret auch bereits eingesetzt hat, aber noch ohne die formalen gesetzgeberischen Verfahren des US-Kongresses abgeschlossen zu haben. Ich kommentiere das in Dietmar Moews meint, unten.

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Solche konkreten politischen Entscheidungen von TRUMP, wie heute zu TPP, wie diese gravierende TPP-Stornierung, wird jetzt täglich herausperlen aus dem TRUMP-Olymp, während jeweils mit EINS der PROPAGANDA-Stachel gelöckt, die Publizisten mit Staunen, Wundenlecken, Stilkritik und Köpfeschütteln „den Westen“, „die Demokratie“, „die Tradition“ zu beschwören vollbeschäftigt werden. Was morgen kommt, weiß ich nicht – ob NATO, PUTIN, ISRAEL, SYRIEN, MEXICO, CUBA, persische ATOMTECHNIK oder CHINA-Devisen …

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DREI: Betrifft die wahnsinnige Kleinarbeit, die notwendig ist, wenn man die weltweiten Vernetzungen und Synergien begreift – ich gehe davon aus, dass die TRUMP-Mannschaft weiß, wie unabdingbar und heikel Zusammenarbeit und Partnerschaften sind, wenn man derart Holzhammer schwingend unilateral INSELRELIGION verbreitet wie TRUMP. Denn Erfolg wird nie unilateral („AMERICA FIRST“) verwirklicht.

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Selbst innenpolitisch haben die USA ein sehr „integriert-föderalistisches“ Politiksystem, wo einzelne Staaten weiterreichende Politikkompetenzen für ihre Belange haben und nicht der US-Präsident; seine Domäne ist die Außen- und Weltpolitik, Weltraum- und Kriegspolitik. (Internationales KAPITAL in der US-Wirtschaft hängt viel mehr am weltweiten Großbanksystem als am US-Präsidenten).

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TRUMPS Ressortleiter müssen also überall in der Welt, wohin TRUMPS Politik hineinwirken will, sehr aufwendige und intensive Intelligenz und Aufklärung der empirischen Zielsysteme betreiben. TRUMP muss darauf achten, notwendige „Mitspieler“ zu übergehen, damit es nicht zu kollabierenden Feedbacks oder verirrten Zielsystemen kommt. Daraus sind dann verlässliche Abmachungen in Entscheidungen der Entscheidungsträger herzuführen.

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In dem TRUMP zunächst der Welt „AMERICAN FIRST“ vor den Kopf gehauen hat und mit „alternativ FAKTEN“ seine vollkommen unzuverlässige Kommunikation bereits begonnen hat, wird er andererseits sehr bald finden, wie sehr ihm diese Hauruckkommunikation seine Arbeit sowie optimale Zielsysteme zu erkennen, erschwert.

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DREI: Das heute gestrichene OBAMA-Dekret, das Freihandelsabkommen abzuschaffen, soll durch lauter bilaterale maßgeschneiderte Handelsabkommen mit allen potentiellen Handelspartner-Staaten, vorteilhaft neudesigned werden. Das ist prinzipiell vorteilhaft für die USA, weil sie dadurch als Großer überwiegend mit Kleineren zu verhandeln haben. Es ist aber äußerst aufwendig. Zweifellos haben die USA bis heute auf der Grundlage von vorhandenen alten Handelsverträgen Handel betrieben und zugelassen.

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Handelskrieg soll daraus nicht entstehen.

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Und das Argument, ein großes standardisiertes TPP, mit Freihandelskautelen, die für alle gleich sind, seien einerseits gerecht, und sollten ermöglichen, dass die freie Welt standardisierte Handels- und Wirtschaftsregeln gleichermaßen annähmen, die von den Rechtspositionen der USA bestimmt werden. Hintergedanke ist noch, dass, wenn die USA diese TPP, TTIP, CETA usw. nicht durchdrückt, dann würden andere, etwa CHINA, RUSSLAND, INDIEN, SÜDAFRIKA; BRASILIEN, eigenerseits internationale Handelsnormen zum Weltstandard machen könnten. Dies ist allerdings an den Haaren herbeigezogen, denn China ist nicht das weltwirtschaftliche und finanzwirtschaftliche Zentrum, auf das alle reflektieren.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am 23. Januar 2017 mit Klaus-Dieter Frankenberger: „Was bleibt vom Westen?“

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Frankenberger hat nicht begriffen, dass TRUMP – jetzt als Präsident – sehr wohl zwischen Redensarten und politischen harten Fakten zu unterscheiden weiß. Er hat es also niemals als „USA“ mit EUROPA zu tun und niemals mit „…wir müssen uns, ohne gleich überheblich zu werden .. auch wenn in Europa viele Leute nicht begeistert sind .. dennoch muss man sich daran erinnern, dass die europäische Einigung … Jetzt heißt es kurz und bündig „Amerika zuerst“. Kann der Gegensatz dazu Europa stark machen?“ „E U“, sondern mit United Kingdom, mit France mit Deutschland.

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Frankenberger schreibt: …

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…wir müssen uns, ohne gleich überheblich zu werden .. auch wenn in Europa viele Leute nicht begeistert sind .. dennoch muss man sich daran erinnern, dass die europäische Einigung … Jetzt heißt es kurz und bündig „Amerika zuerst“. Kann der Gegensatz dazu Europa stark machen?“

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DIETMAR MOEWS und PROFESSOR ALPHONS SILBERMANN im EXCELSIOR, Köln

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Dietmar Moews meint: EUROPA ist für Trump nominell ein Fliegenschiss – er hat es doch höflich gesagt.

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Was soll dieses FAZ-ATLANTIK-Brücke-Gezeter mit EUROPA!!

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Für Deutschland sollte nicht mehr mit der Vokabel EUROPA herumgefuchtelt werden, denn hinter EUROPA steht nichts. Dieses Problem sollte auch nicht Angst vor einer TRUMP-EXIT-Domino-Theorie eines Zusammenbruchs und Kopflosigkeit der EU auslösen. Denn die EU hat ihre zweifellose und bestätigte Qualität in der EWG – der Wirtschaftsgemeinschaft. Da wollen alle mitmachen – auch Kleinbritannien und Israel, Türkei und Norwegen, Russland und Island. Der EURO juckt niemand sehr – wenn man sich nicht auf die Stabilitätskosten des EUROS verständigen können wird, dann wird er wieder auf jeweils nationale Valutierung zurückgedealt – das sind wenige Federstriche. Dann haben alle EURO oder wie sie es nennen, LIRE, FRANC, PESETEN, aber sie haben einen eigenen volkswirtschaftlich hinterfangenen volatilen EURO-KURS.

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Ich möchte hier nur anknüpfen an die bisherigen TTIP und CETA-Auseinandersetzungen, die in LICHTGESCHWINDIGKEIT vertreten wurden und weiterhin werden.

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Man muss schon vernünftig sein. In der STALIN-HITLER-Zeit diskutierten die Intellektuellen über entweder GULAG oder FASCHISMUS, entweder Stalins Säuberungen und moderne Frauen in Russland oder Gleichschaltung, Rassismus, Entmündigung im Deutschen Reich – doch sollte man daraus gelernt haben:

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BEIDES SCHEISSE.

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So ist es auch heute. Man kann nicht entweder NEURECHTE Nationalisten oder die Blockparteien-Entwicklungen zur Lähmung und quasi Abschaffung der freien föderalistischen Demokratie wählen.

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Ich will nicht vertrottelte Höckes, die durch TRUMP-Methoden die Unzufriedenheit versammeln, wählen und nicht die BLOCKPARTEIEN, die unbegrenzt ihren Katalog der Versäumnisse, der Politikfehler und Unehrlichkeiten, der Oligarchien und weltpolitischen Schweinereien durchdrücken, weil zwischen den RECHTEN und den Jean-Claude JUNCKERS keine Wahl ist.

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So lange die LINKSPARTEI mit Marx und Folklore herumfummelt, werde ich nicht für den sozialistischen Menschenzoo stimmen. Es bleibt die KRITIK und die KRITIK der KRITIK:

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Warum sendet der Deutschlandfunk UNFUG über MARX, Das KAPITAL und MARXISMUS?

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Mit anderen Worten:

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Dr. Dietmar Moews ist nicht gegen FREIHANDEL! Im Gegenteil. Ich trete für Freihandel, für Fairness in der internationalen Souveränität Handelsverträge zu schließen und Handel nach Gutdünken zu treiben ein. (Speziell Deutschland ist auf Handel, Wandel, Importen günstiger Rohstoffe, Exporte der Produkte der deutschen Veredelungsprodukte angewiesen … aber nicht mit Kulturwechsel zum amerikanischen Schiedsgericht und Abschaffung der deutschen Vorsorgeregel).

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Dass Deutschland mit TTIP und CETA, Monsanto-Syndikalismus, radioaktive Bodenzerstörung durch FRACKING und die Abschaffung unseres unabhängigen Rechtsstaats-Gerichtssystem, die Abschaffung des Vorsorgeprinzips gegen das us-amerikanische Schadensersatz- und privatwirtschaftliche Schiedsgerichts-Justiz übernehmen sollte – das Ganze aber als Vertragspaket TTIP immer FREIHANDEL genannt war, das war reinste LÜGENPRESSE. TTIP ist nicht Freihandel.

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Und da treffe ich mich mit TRUMP, der lauter bilaterale Handelsabkommen maßschneidern will:

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Deutschland hat bis heute enorme gute Welthandelsbilanzen. Die basieren auf Handelsabkommen und für Deutschland geeignete Normen dieser Handelsverträge – was heißt schon FREIHANDEL? Frei wären TPP, TTIP und CETA auch keineswegs.

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Ob die zwölf asiatisch-pazifischen Handelsnationen TPP ohne die USA beibehalten, werden wir sehen. Bisher hatte lediglich Japan die Verträge parlamentarisch ratifiziert.

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Ohne TPP, den TRUMP heute revidierte, wird der US-Handel nicht zusammenbrechen. Man wird sehen, welche Handelsvereinbarungen die USA nunmehr mit allen an TPP beteiligten asiatischen Handelspartner etablieren werden.

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FINE E COMPATTO

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auf dem Dietmar Moews‘ Blog eingeblendete „Recommended Posts“ oder sonstige „Pseudoempfehlungen“ werden von WordPress

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hier gezeigt und sind keine Empfehlungen von Dr. Dietmar Moews. Nichts davon wird i.S.d.P. von Dr. Dietmar Moews verantwortet. Dietmar Moews klickt diese „recommendends“ nicht an und liest nichts davon.

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Ab jetzt werden alle Dietmar Moews‘ Blog-Beiträge mit dem SLOGAN

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