ENF Koblenz der EU-Rechten mit Le Pen, Salvini, Wilders, Gauland

Lichtgeschwindigkeit 7080

Vom Samstag, 21. Januar 2017

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Ein Kongress der ENF-Fraktion des Europaparlaments findet in Koblenz, Rheinland-Pfalz, statt.

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FURCHT und SCHRECKEN durch die AfD? –

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ENF-Fraktion, das sind die derzeitig nationalpopulistischen, die man ziemlich schwammig „die Rechten“ nennt (weil bei den anderen Parteien auch überwiegend rechte Grundpositionen vertreten werden, auch bei den „Linken“. Also was die ENF heute macht, machen auch die europäischen Sozialisten, einschließlich der SPD, oder die EVP mit der CDU, z. B. die Partei des Ungarn Orban ist in der EVP).

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Es ist hier in Koblenz also keine „Machtergreifung“ oder Umsturzansatz der AfD, sondern eine formale parteiorganisatorische Veranstaltung, die aber durch gezielte Propaganda an die allgemeine Massenkommunkation angedpckt wird.

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Noch verbreitet die AfD, die an diesem Wochenende als ENF in Koblenz nationalistische Führer aus Frankreich, Niederlande, Italien und weitere versammelte, auch um das Wahljahr 2017 aufzumachen.

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Der öffentliche Kick, den der Auftritt der NSDAP auslöste, als nach 1932 SA und SS bei Parteiveranstaltungen aufmarschierten und die staatliche Schutzpolizei zurückdrängten, ist heute, bei der ENF-AfD-Großveranstaltung in Koblenz nicht zu erwarten, die eigentlich nur ein europäischer Parteien-Kongress ist.

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SA und SS verbreiteten mit Beginn des HITLER-REGIMES und des Systemwechsels FURCHT und SCHRECKEN durch geschlossenes bewaffnetes Auftreten und rücksichtslose Mord- und Totschlagsaktionen gegen die Zivilisten anlässlich von NSDAP-Veranstaltungen.

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Der neue US-Präsident habe den Weg aus einer Sackgasse gewiesen; dies wolle man auch für Europa tun. Die Chefin des rechtsextremen französischen Front National, Le Pen, betonte, sie sehe in Trumps Antrittsrede Hinweise für Gemeinsamkeiten. Der AfD-Kovorsitzende Meuthen warnte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vor einer zu starken Annäherung seiner Partei an den Front National. Zur Begründung verwies er auf Le Pens protektionistische Wirtschaftspolitik.

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Rund 5.000 Menschen demonstrierten in Koblenz gegen die Rechten. Grünen-Chefin Peter wertete das Treffen als Kampfansage an die Demokratie. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer von der SPD rief die Teilnehmer auf, sich für ein freiheitliches Europa einzusetzen. Luxemburgs Außenminister Asselborn sagte, er wende sich gegen ein braunes Europa.

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Dietmar Moews meint: Die ausdrücklich aufgestellten Bezüge der AfD zu programmatischen Werten der Nazipartei NSDAP und von Hitler wie auch des aktuellen Trumpismus, wonach es um harte nationalistische Politik gehen soll, ist sowohl in der Taktik wie als Strategie deckungsgleich – nennen wir es nationalpolitischer Egoismus. Und erinnern wir uns – selbst, wenn die Absichten und die Motive viele Leute überzeugen konnten und können – die kriegerische Grundhaltung durch Protektionismus scheitert immer.

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Die politische Erfolgskunst liegt erwiesener Maßen in Ausgleich, Diplomatie, Synergien, Anstand und Treue, Mäßigung und versöhnlichen Symbolen, kurz, praktische Völkerfreundschaft und Verständigung.

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Egoismus, Isolationismus, Protektionismus, Turbulenzen, Druck, Krieg bilden die andere Seite der Medaille – und das sollte den heutigen postfaktischen Hausmeistern der Herrschaft zu denken geben.

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Hitlers Argument, dass alle Staaten ihre „Staatsvölker“ zuerst bekümmern, dass diese Art von „Wir“ und „die Anderen“ normal sei. Folglich könne das jeder vernünftig denkende politische Mensch akzeptieren, dass alle egoistisch sind, aber dass das allen erlaubt sei. Hitler rief den neuen NAZI-NATIONALISMUS anfang der 1930 Jahren aus, weil sich die Deutschen in ihren Versaille-Staat international benachteiligt sah.

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Das Argument berief also auch bei Hitler, wie bei Trump und auch bei AfD-Petry und -Gauland zielt darauf, dass es international gilt, dass Staaten nationalistische Vorteile verfolgen. Und machen daraus eine Gedankenverrenkung, nämlich:

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Ein nationalistischer Internationalismus bzw. die Internationale der Nationalisten.

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Doch das hat es nie ohne harte Konflikte gegeben. Es ist das „Recht der Stärkeren“.

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Für ein modern prosperierendes Deutschland sind Protektionismus und Isolationismus praktisch unmöglich.

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Während also Riesenstaaten, wie Argentinien, Kanada, USA, Russland, China, Diplomatie und Freihandel nachrangig einschätzen, können kleine arme Staaten, wie Albanien oder das energie- und rohstoffarme, geografisch speziell auf Nachbarschaft angewiesene Deutschland, nicht auf dieser Linie.

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Das muss man der AfD vorhalten. Sie sollen nicht Ressentiments artikulieren und Folklore schüren, sondern konkretes Politikhandwerk ausweisen.

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Während also der TRUMPISMUS zunächst der Innenpolitik gewidmet ist, die Hitlersche Herrschaft das deutsche Volk unterworfen und entmündigt hatte, Marine Le Pen der Front National zunächst französische Ressentiments anspielt, müssen wir den GLOBUS mit VORGARTEN politisch aufnehmen.

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Internationale Politik, Weltpolitik, Gobalisierung, Partnerschaft, lassen sich schwerlich nationalistich forcieren. Selbst für die Militär-USA, die allein ein Drittel des Geldaufwandes für Waffen der gesamten Welt in der Wagschale der Militärmacht haben, ist Isolationismus keine WIN-WIN-Konstruktion.

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Was die deutsche AfD da rumwursteln will, ist eigentlich nur mit politischer Unreife und Unterbelichtung aufgrund vulgärer Symbole attraktiv.

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