TRUMPS Mannschaft konzipiert seit zwei Wochen, sofort OBAMAS Politik-Grundsätze wegzufegen

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Vom Samstag, 21. Januar 2017

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Screen Shot nytimes.com / New York Times am 20. Januar 2017

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Die NEW YORK TIMES bringt unmittelbar nach der Vereidigung TRUMPS zum neuen US-Präsident, am 20. Januar 2017, was jetzt unverzüglich geschieht, die Grundsätze der OBAMA-Politik wegzufegen, die von begrenzt gültigen Dekreten, ohne Parlamentszustimmungen, erlassen worden waren:

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nytimes.com – online am 20. Januar 2017, Washington:

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Nachdem Trump gestern in Washington angekommen war, erklärte er der Presse:

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We have by far the highest I.Q.,” he said, “of any cabinet ever assembled. (Wir haben den bei Weitem höchsten Intelligenz-Quotienten aller je zusammengestellten Regierungskabinette“.

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TRUMP erklärte:

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Wir werden die OBAMA-INNENPOLITIK mit zutiefst konservativ-liberalen Regierungsentscheidungen umarmen und wegfegen. …

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weniger Regulation, ein verkleinerter föderaler Staatsaufwand ..

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mehr politische Beschränkung und Kontrolle der politischen Wirklichkeit des Staats im Umgang mit dem Geld der Steuerzahler ..

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und größere persönliche Verantwortlichkeit aller Amerikaner im gesamten Gemeinwesen.“

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Mit den ersten Entscheidungen will TRUMP die Republikanische Partei nach mehr als zehn Jahren ganz eindrucksvoll in die volle MACHT von Washington versetzen …

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Trump wiederholte ständig, „ich liebe die Leute und wir werden gemeinsam gehen, und wir beginnen, Amerika wieder groß zu machen“…

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Trumps kommende Arbeit wird von einem völlig anderen Kabinett geformt werden, dessen Minister ungewöhnliche Gesetzesmacher von beiden Parteien sind, die allesamt eigene hervorragende Lebensleistungen aufweisen …

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Etliche dieser TRUMP-Minister haben bereits die harten Positionen TRUMPS abgemildert, teils mit eigenen Präzisierungen widerrufen bzw. denen widersprochen … bspw. zum Klimawandel oder gegen die Mauer zu Mexico… einige haben auch noch Unentschlossenheit oder Varianten der kommenden Politik angedeutet…

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Der designierte Wohnungsbau-Minister, kündigte vage Gesetzesänderungen an und führte näher aus: Probleme liegen nicht nur an falscher Gesetzgebung, denn „Armut ist wirklich mehr als alles andere, mehr als nur freiwillige Entscheidung“…

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Der designierte Umweltminister Scott Pruitt, ist davon überzeugt, dass der Klimawandel mehr ist als ein Hirngespinnst, sieht dennoch andere Lösungen, als Obama für Luft und Wasser brachte…

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Betsy DeVos will mehr freiwillige Gemeinschaftlichkeit in der Schulträgerschaft und weniger staatliche Subventionen für kirchliche und staatliche Schulen…

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Der Senator Jeff Sessions, aus Alabama, der zum Generalrichter nominiert ist, will Gesetze ändern, gegen die er seit Jahrzehnten gekämpft hatte….

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Ohne Zweifel wird die neue TRUMP-Mannschaft insgesamt die gesamte OBAMA-Linie von Umwelt, Gesundheitsversicherung, Einwanderung, Bürgerrechte und Bildung/Erziehung erneuern resp. abschaffen. …

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Trump wird die Gesundheitssorge so einrichten, dass jeder Amerikaner die Hilfe bekommen kann, die er braucht – anders als die untaugliche „Obama-Care“.

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Bis hierher wurde also ungewöhnlich viel USA-Innenpolitik und zentralstaatlicher Protektionismus angekündigt, der gar nicht nach mehr Föderalismus und Dezentralismus aussieht. Während wir aus deutscher Sicht den US-Präsident mehr als Weltpolitiker und Außenpolitiker erleben, weniger die inneramerikanischen Fragen beurteilen können.

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TRUMP erklärte zur Außenpolitik – neben den nicht ausreichend eigennützigen Militärausgaben und der NATO-Situation – dass CHINA überhaupt der protektionistischste Wirtschaftsstaat sei, der aber ständig von FREIHANDEL rede….

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TRUMP erklärte, er sei überhaupt nicht gegen HANDEL, aber es seien Regulierungen notwendig, die amerikanische Interessen besser zu verwirklichen helfen. Dazu gehören gegebenenfalls auch steuerliche Auflagen (Zoll), Billigimporte für die inländischen Anbieter auszubalancieren. Dies ist eine heikle Sphäre, die systemisch leicht mehr protektionistische Nachteile bringt als ein „Freihandel“ im Wettbewerb zwar hart aber leistungsfähiger ist.

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Dietmar Moews meint: Die ALARMISTEN bei uns in Deutschland und die LÜGENPRESSE, die sich TRUMP nur als Düsseldorfer Motivwagen-ARSCH vorstellen können, werden sich wundern, wie systematisch die neue US-REGIERUNG eine EVALUATION der gesamten innen- und außenpolitischen AGENDA auf die eigene Tagesordnung bringen wird.

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Wir werden abwarten müssen, ob und wieviel davon überhaupt Wirklichkeit wird, weil die TAGESPOLITIK der WELT von allen Seiten auf TRUMP einstürmen wird, so, dass ihm zu wenig Zeit für das NEUE AMERIKA bleiben könnte.

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Für Deutschland bleibt zunächst nur Bescheidenheit und wache Aufmerksamkeit für SINN und FORM des TRUMPISMUS, wiefern das stiliistische Gehabe konkrete Substanz hat und welche Schnittmengen gemeinsamer Vorstellungen erkennbar werden. Oder, ob man ihn erschießen lässt.

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CDU-Merkels Devise muss heißen (die Auslassung von SPD-Gabriel zu Trump, heute, „Deutschland soll harte Kante zeigen“, ist so folkloristisch dooof, dass man es gar nicht fassen kann):

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To make America great, means to make Germany great, means to make Europe great.

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Donald Trump kann Donald Trump, (draufhauen) was anderes kann er nicht, sagen unsere LÜGENPRESSLER der Staatsmedien und Salonpersonnage – sie werden sich wundern, was eine „konservative Revolution“ unter liberalen Grundsätzen hervorbringen kann (dass Sozialdemokraten und Sozialisten KRIEG können, macht sie nicht engelhafter als andere harte Militaristen).

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Am kommenden Wochenende werden große ANTI-TRUMP-Demonstrationen in Washington erwartet.

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