OBAMA entlässt noch heute 3 weitere USA-ENTRECHTETE aus GUANTANAMO als letzte Amtshandlung, nicht SNOWDEN und ASSENGE

Lichtgeschwindigkeit 7075

Vom Freitag, 20. Januar 2017

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Der 44. US-Präsident BARACK OBAMA entschied heute noch, als seine „letzte Amtshandlung“ drei weitere tierisch entrechtete GUANTANAMO-SKLAVEN. Damit sind dort noch 41 Schandmahle der amerikanischen Verfassung übrig. Der US-Kongress hatte jahrelang verhindert, dass OBAMA GUANTANAMO auflöst.

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Dietmar Moews meint: Es hätte die Entscheidungsmacht von PRÄSIDENT OBAMA gegeben, GUANTANAMO zu beseitigen und die dort eingesperrten OPFER anderweitig und verfassungsgemäß zu versorgen.

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OBAMA hat gekniffen.

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Der entscheidende Punkt war für OBAMA, dass er viele unterschiedliche politische Projekte zu koordinieren hatte. Stets ist jeder Präsident auf die beiden Parlamente im US-KONGRESS angewiesen.

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Hätte OBAMA zur Abschaffung GUANTANAMOS entscheidend durchgegriffen und dieses verfassungswidrige UNRECHT abgeschafft, hätte zu viel, auch die allgemeine Wählermeinung und damit die Massenmedien gegen ihn. Das darf ein Präsident nicht grenzenlos strapazieren.

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Der verfassungsrechtliche MODUS, der OBAMA-GUANTANAMO-ABSCHAFFUNG, wäre ganz simple, die Kautele, nach der es GUANTANAMO unter der Befehlsgewalt des US-MILITÄR wirklich gibt. Da wird GUANTANAMO als eine emphemere MASSNAHME eingeordnet, die als NOTMASSNAHME die BEDROHUNG der USA pragmatisch stoppt.

(Allerdings hätte damit die Emergenzzeit bis heute längst hingereicht, die angeblichen Terroristen verfassungsgemäß zu „entsorgen“, nämlich einem rechtsstaatlichen, militärrechtlichen Verfahren zu unterziehen). Das hat man verpasst.

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Dieser willkürliche Umgang mit dem rechtsstaatlichen Prinzip der USA, dass der angeblichen NOTABWEHR angelastet wird, hätte im Sinne „höherer Gewalt“ als „Staatsnotstand“ von dem Präsident OBAMA als „Rettung der Bill of Rights“, als das höhere RECHTSGUT, mit der Auflösung Guantanamos gelöst werden können. Ungeachtet, was der Kongress und was Obamas eigene demokratische Partei darauf gemacht hätten.

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So wurden also heute noch mal drei Menschen von OBAMA entlassen. Und EDWARD SNOWDEN in Moskau im US-EXIL und JULIAN ASSENGE im ecquadorianischen EXIL in London, hat OBAMA nicht befreit.

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Damit hat OBAMA verpasst, nach Bradley/Chelsea Manning, eine historische Einordnung der beiden Geheimnisverräter, aber Verfassungsretter, zu korrigieren. Denn SNOWDEN wie ASSANGE sind keine HOCHVERRÄTER, sondern verdienstvolle Bürger der Welt, SNOWDEN als Retter er US-Verfassung, ASSANGE als „Robin Hood der ganzen zivilisierten Welt“.

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SNOWDEN und ASSENGE waren und sind Schutz der Menschheit gegen die übergriffigen GEHEIMDIENSTE und deren MISSBRAUCH der IT-REVOLUTION.

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JULIAN ASSENGE hatte angekündigt, wenn MANNING frei käme, ginge er freiwillig in die USA – Manning soll im MAI 2017 aus dem US-Militärgefängnis rauskommen.

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ASSANGE hat die USA-Justiz gebeten, klarzulegen, ob eine Gerichtsverfolgung durch die USA gegen ASSANGE, wegen Staatsschädigung, vorbehalten sei? Und welche Art von SCHADEN diese „Geheimnis-Whistleblower“ – MANNING, SNOWDEN, ASSANGE – den USA bereitet haben sollen?

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Welches ist er Schaden, dass die ganze Welt, einschließlich des US-Präsident, sowohl die IT-Techniken wie auch die rechtlichen Übergriffe der Geheimdienste, als lebenswichtige politische Aufklärung „geschenkt“ bekommen haben?

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