ATOM-MERKEL mit Atommüll-Lügen-Verantwortung

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Vom Samstag, 17. Dezember 2016

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Frankfuretr Allgemeine Zeitung titelt am Freitag, 16. Dezember 2016

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Angela Merkel, CDU, ist im Großen wie im kleinen Aktuellen die Hauptfunktionärin und Hauptagentin für den ATOM-BETRUG der multinationalen Monopolisten:

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Unsere STELLVERTRETER waren so untreu uns auf EWIGKEIT DRECK und GIFT auszusetzen, dafür, dass einige wenige Bolschewiken über Jahrzehnte des ATOM-Hypes Millionengehälter einstreichen konnten – E-ON / Nachfolger zahlreicher deutscher kommunaler Energieerzeuger, RWE, EnBW und Vattenfall – die sich mit Tricks aus der Haftung stehlen, sie sorgen nicht für ihren Dreck, durch den sie die Riesenprofite eingestrichen haben.

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FAT am 16. Dezember 2016 „Zwietracht? Nein Danke! Mit dem Kompromiss über die Atommüllentsorgung zeigen die Parteien ihre Kooperationsbereitschaft“ – das ist exemplarisch STAMOKAP!

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Es wird von klaren repräsentativ-parlamentarischen Stellvertretern der deutschen POLITIK (zur rechtsstaatlichen Daseinvorsorge und Zukunftsgestaltung), bereits seit MERKELS Vorzeiten zur staatlichen ENERGIE-Politik sowohl getrickst und gelogen wie auch ohne eine verantwortungsbewusste ZUKUNFTS-Vorsorge die übertragene und mit Treue-Eid verpflichtete PLANUNG und ORGANISATION völlig vergurkt.

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Frankfurter Allgemeine Zeitung titelt am Freitag, 16. Dezember 2016:

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Bund künftig für die Lagerung von Atommüll verantwortlich. Finanzierung durch einen Staatsfonds / Union, SPD und Grüne stimmen für Gesetz

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Atomenergie-Privatwirtschaft kann im rechtsstaatlichen Vorsorge-Prinzip nur Geschäfte anfangen, wenn gesetzlich festgelegte „Betriebserlaubnisse“ ordentlich beantragt wurden und durch Erfüllung der Lizenzbedingungen gültig worden sind und fürderhin erfüllt werden.

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Dazu gehört selbstverständlich ordentliche Geschäftsführung, die auch ökonomisch und steuerrechtlich auf Dauer, Zukunft, Nachhaltigkeit und auf steuerpflichtigen Ertrag ausgelegt sein muss.

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Es ist kein Gewerbe legal, das planmäßig Schulden erzeugt und der Allgemeinheit die Verluste vor die Füße wirft, wie es Merkels ATOM-Beschluss und die vier ATOM-Monopolisten vor aller Augen hier durchziehen. Es ist ein Skandal der Dummheit. Es ist eine Schande und eine Absage an die Reife der Wähler dieser Demokratie.

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Ohne Zweifel ist eine Vollkostenrechnung der berichtspflichtigen Betriebsergebnisse alljährlich als Bringschuld auszuweisen. Es ist Betrug, wenn, wie es jahrzehntelang geschah, SCHULDEN anzuhäufen, während Millionengehälter und Boni ausgereicht worden sind, SCHULDEN in Form von unentsorgten ewig strahlenden ATOM-Müll-Massen auf den Wiesen um die ATOM-Meiler herum, unter freiem Himmel anzusammeln, ohne diese SCHULD-KOSTEN zu kapitalisieren. Sie kutschieren ihren Dreck einfach auf den privaten Hof vor die eigene Tür. Schließlich drohen die vier MONOPOLISTEN damit, vor den kommenden Entsorgungskosten erst in die Knie, dann pleite zu gehen.

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DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

DIETMAR MOEWS am 22. Juni 2014 auf der Mainzer Straße Köln Südstadt

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FAZ schreibt heute dazu:

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…Für die Lagerung des Atommülls ist künftig der Staat verantwortlich und nicht mehr die Betreiber der Kernkraftwerke. Das hat der Bundestag am Donnerstag mit Stimmen von CDU / CSU, SPD und Grünen beschlossen. Die Linke lehnte das Gesetz ab. Wenn auch der Bundesrat wie erwartet an diesem Freitag zustimmt, könnte das Gesetz nach Notifizierung bei der EU bis zur Jahresmitte 2017 in Kraft treten.

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Damit wird die Verantwortung für die atomaren Altlasten neu verteilt: Für den Abriss der Kraftwerke bleiben die Betreiber Eon, RWE, Vattenfall und ENBW zuständig, für die Lagerung der Abfälle der Staat. Die fFnanzierung der Zwischen- und Endlagerung obliegt einem Staatsfonds. Auf diesen übertragen die Betreiber ihre dafür gebildeten Rückstellungen von mehr als 17 Milliarden Euro. Im Gegenzug für die Freistellung von späteren Forderungen müssen die Unternehmen zudem einen Aufschlag von gut sechs Milliarden Euro zahlen. Reicht das Geld im Fonds nicht, springt der Steuerzahler ein …die Koalition entlassen die Energiekonzerne „mit einem goldenen Handschlag aus der Verantwortung.“

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Dietmar Moews meint:

Es begann mit der billigen Selbstentlastung des Staates, der Kommunen, der Zweckverbände, den politischen Parteien Lobby-Gelder einzuheimsen für die PRIVATISIERUNG solcher Gemeinschaftsaufgaben wie ENERGIEVERSORGUNG.

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Energieerzeugung, Leitungsnetze, Monopolmärkte gegenüber den Bürgern, Verantwortungsflucht der gewählten politischen Repräsentanten, wurden vor den Augen der Bürger der demokratischen Kontrolle und Steuerung entzogen und den privatwirtschaftliche Strategien dahergelaufener KASINO-Investoren zu übergeben.

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Das ging Hand in Hand einher, dass ein faschistisches Zentral-Leitungsnetz ausgebaut wurde, anstatt dezentrale Energiekonzepte zu ermöglichen.

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Am faschisierenden Netzausbau scheitern folglich alle dezentralen, nachhaltigen Energie-Erzeugungstechnologien. Und es wurde den ATOM-Monopolisten eine Regulierungsbehörde vorgepflanzt, die diesen Energie-Technologie-Monopolismus durchsetzen lässt. Das zentrale Netz „ruft“ den internationalen ATOM-Strom-Handel, Durchleitung und intransparente Angebotsmanipulationen – ohne den Wettbewerb mit den alternativen Energie-Technologien überhaupt zu bestehen oder anzunehmen zu versuchen.

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Stattdessen haben wir auf deutschen Privatgeländen höchstgefährliche militärische Ziele, mit diesen ATOM-GIFT-Lagerfässern / Castoren, die niemand bewachen kann.

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Die MERKEL-Augenwischerei geht bereits seit Jahren mit den technischen Definitionen, die die ATOM-Anlagen-Betriebserlaubnisse regeln, einher, wo rechtswidrige Lizenzverlängerungen ausgesprochen wurden, obwohl diese LIZENZEN längst ungültig geworden waren, weil die technischen Sicherheits-Nach-Investitionen nicht von den Betreibern aufgebracht wurden.

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Während in den 1960er Jahren Betondecken verlangt waren, die eine Flugzeugabsturz aushalten könnten, sind inzwischen viel größere Flugzeuge sowie bewaffnete Drohne in Anwendung, gegen die keine ATOM-Gift-Anlage geschützt ist – das heißt – die AKWs laufen heute, ohne gültige Lizenz.

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Süddeutsche Zeitung am Freitag, 16. Dezember 2016 Seite 17 „…neuer Ärger ist garantiert“

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Dafür gibt es also jetzt „den goldenen Handschlag“ durch die USA-Statthalterin in Berlin, Merkel und Co und gleichzeitig laufen höchste Gerichtsklagen auf Schadensersatz, Gewinnausfälle, Enteignungsvorwürfe gegen Deutschland von diesen Monopolisten – Eon, RWE, Vattenfall, BNBW – und zusätzlich auch durch Vattenfall vor einem US-Schiedsgericht.

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FINE E COMPATTO

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