RUMÄNIEN Parlamentswahlen 2016 mit Sozialdemokraten

Lichtgeschwindigkeit 6977

Vom Donnerstag, 15. Dezember 2016

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DIETMAR MOEWS gemalt 1975 in Springe

DIETMAR MOEWS
gemalt 1975 in Springe

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In Rumänien haben vergangene Woche ordnungsgemäß landesweite Parlamentswahlen stattgefunden.

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Eindeutiger Sieger und sehr konkreter Machtwechsel wurde durch 45 Prozent Stimmenanteil für die PSD von den rumänischen Wählern gewählt.

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PSD ist die sozialdemokratisch genannte Partei, die konkret die Nachfolgepartei der Kommunisten im Warschauer Pakt und unter dem stalinistischen Despoten Nicolai Ceausescu ist, nur heute als Mitglied-Staat in der Europäischen Union (EU).

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Sehr beachtlich ist, dass das heutige demokratische RUMÄNIEN, eines der ärmsten EU-Länder ist. Dabei spielen die gewachsenen kulturellen Eigenheiten, religiösen, ethnischen und mafiotischen Einflüsse auf die heutige Erfahrungswelt der rumänischen Bürger. Rumänen erleben sich als die Armen, die in reichen EU-Staaten pendeln oder emigrieren. Rumänen sind die angestammte Heimat von Zigeunern, die wenig Anstrengungen zeigen sich selbst und den Staat dem EU-Wettlauf zu unterwerfen.

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Dietmar Moews meint: Der bisherige Präsident des größten Landes des Balkans, Rumänien, der liberaldemokratische Klaus Johannis blickt jetzt auf nur etwa 40 Prozent Wahlbeteiligung, überwiegend die alte Nomenklatura der Beamten, Rentner und der armen Regionen.

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Die jungen Menschen Rumäniens, die für Freiheit und Demokratie eintreten und auch demonstrierten, bilden eine Minderheit im Abseits und wendet sich eher einer Emigration zu.

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Wie sich Rumänien aus der angängigen Verkrampfung befreien will, ist ungewiss.

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Tatsächlich gibt es ein Gesetz, das festlegt, dass nur rumänische Staatsbürger, „die keine strafrechtliche verurteilung haben und sich in keinen anderen unvereinbaren Situationen befinden, Mitglied der Regierung sein können“.

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Wenn also unbescholtene Kandidaten der postkommunistischen PSD für die neue Regierung gefunden und vorgeschlagen werden, müssen diese noch von den Parlamentariern gewählt werden. So fern es sich aber nicht um die (belasteten) Spitzenkandidaten handelt, kann die Parlamentsmehrheit scheitern. Dann steht eine Hängeparty und eventuell Neuwahlen an.

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Rumänien hat es sehr schwer, in der Freiheit anzukommen.

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Es ist schwierig, in Rumänien verlässliche Partner zu finden, die mit eventueller EU-Entwicklungshilfe vorausblickend umgehen würden, anstatt ihre eigene Machtposition zu festigen. Andererseits würde direkte Armenhilfe von Außen nur sehr delikat eine sozio-geistige Bewegung initiieren können.

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Deutschlands Regierung sollte das dennoch konkret beginnen und sich Rumänien etwas kosten lassen..

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