ITALIEN: Verfassungsänderung abgelehnt – RENZI RÜCKTRTT

Lichtgeschwindigkeit 7950

Vom Montag, 5. Dezember 2016

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BILD.de Screen Shot am 4. Dezember 2016

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Die deutschen Massenmedien behaupten heute, am 4. Dezember 2016, „Das Referendum über die Verfassungsänderung spaltet Italien“.

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Sie nennen das Spiel auch „REFORM“.

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Es ist aber keine Reform sondern zunächst „wertfrei“ ist es eine Änderung. Substantiell ist es eine Abkopplung der lokalen und regionalen Lebenswelt im italienischen parlamentarischen, repräsentativen Kompetenzsystem von der Staatspolitik in der Republikhauptstadt ROM, zugunsten besserer „Beinfreiheit“ für den italienischen Staatspräsident Renzi; dieser Renzi hat gedroht, zurückzutreten, wenn Italiens Wähler nicht tun, was er wünscht, der wesentlichen Verfassungsänderung zustimmen.

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Die Entscheidung, ob „Si“ oder „No“, sei eine Spaltung Italiens – diese Darstellungsweise ist ebenfalls reine „LÜGENPRESSE“. Denn vermutlich gibt es außer in den parlamentarischen Parteien niemand, der überhaupt so stark für die Verfassungsänderung eintritt, dass hierdurch eine Spaltung der Italiener entstehen könnte. Es mag eine Spaltung der machtambitionierten Politik-Nomenklatura sein. Wer so redet, kennt Italien nicht.

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Dr. DIETMAR MOEWS von FOKKO VON VELDE fotografiert

Dr. DIETMAR MOEWS
von FOKKO VON VELDE
fotografiert

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Dietmar Moews meint: Wiederum ist es die deutsche Lügenpresse, die gerne möchte, dass der Italiener-Präsident RENZI die italieniche Demokratie derart ändern könnte, dass das dem deutschen System mehr ähneln würde.

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Doch die deutsche repräsentative föderale Demokratie ist inzwischen ein korporatistischer Käseglocken-Moloch, der durch Große Koalitionen die parlamentarische Demokratie gelähmt, ja quasi eliminiert hat.

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Wollten das die Deutschen?

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Nein.

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Sollen das die Italiener wollen?

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Nein

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Nach regelgerechten Spielregeln sollen die demokratisch durch Wahlen ermittelten Mehrheiten die repräsentativen Parteien und Koalitionen und immer auch die führenden Kandidaten wählen.

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Die Gewählten sollen regieren. Die nächsten Wahlen kommen. Wenn die Gewählten Mist machen, werden sie korrigiert oder abgewählt.

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Die Vorstellung der RECHTEN in Deutschland sowie der rechten LÜGENPRESSE, die durchgängig Brüssel und E U mit allem Quatsch fortsetzen wollen, ihrerseits alle Andersdenkende als Rechtsextreme niederzumachen, treibt der AfD und der APO die Bürger in die Arme.

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Falls Renzi wie angekündigt zurücktritt, ist es durchaus möglich, dass er das führende Amt durch eine Sondereinsetzung kommissarisch weiter ausüben wird, damit eventuelle Finanz- und Bankobliegenheiten hinsichtlich der EU und des EUROS nicht unnötig leiden.

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Das ist noch immer rechtsstaatlich praktizierte „republikanisch-italienische“ Demokratie.

 

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