Obama stoppt Aixtron und die deutsche SOUVERÄNITÄT

Lichtgeschwindigkeit 7948

Vom Sonntag, 4. Dezember 2016

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Die deutsche Echtzeitmedien berichteten heute, Samstag, 3. Dezember 2016, durchgehend, dass der US-Präsident den Verkauf einer deutschen Firma an einen chinesischen Investor verbietet. Darauf verbietet auch die deutsche Bundesregierung diesen zunächst zugestandenen marktwirtschaftlichen Handel. Es handelt sich bei Aixtron um eine High Tech-Ressource, die unter anderem auch in der Rüstungstechnik benutzt werden könnte.

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Kölner Stadt-Anzeiger, am Samstag, 3. Dezember 2016, Seite 10 WIRTSCHAFT, zitiert dpa und rtr:

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FIRMA AUS AACHEN Obama legt Veto gegen Übernahme von Aixtron ein“

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Die dpa-Nachricht enthält keine Angaben dazu, auf welche Rechtsnorm oder Kompetenz ein solches Handelsverbot bzw. ein solches USA-VETO bezogen wird und überhaupt rechtlich relevant ist.

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„… Washington. US.Präsident Barack Obama hat wie erwartet die Übernahme des deutschen Chipanlagenbauers Aixtron durch einen chinesischen Investor untersagt. Obama habe eine entsprechende Anordnung erlassen, teilte das Finanzministerium am Freitag in Washington mit. Nach Ansicht der Regierung wäre ein Kauf von Aixtron durch die chinesische Fujian Grand Chip Investment eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA. …“

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Die Erklärung des US-Präsidenten mutet wie der Befehl an einen Untergebenen an, wie eine Besatzungsmacht an eine nichtsouveräne Kolonie, wie ein Chef an einen Statthalter – Kanzlerin Merkel CDU ist die Statthalterin der USA (auf der Grundlage der Folgeverträge zur GENERALKLAUSEL aus der Kapitulation von 1945).

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…Das deutsche Unternehmen hatte erklärt, im Falle einer Ablehnung durch Obama „ist die Transaktion in der jetzigen Form geplatzt“. Von chinesischer Seite äußerte sich am Freitag ein Sprecher des Außenministeriums. Die Übernahme sei ein normaler Zusammenschluss von Firmen und haben rein wirtschaftliche Motive. Die Politik solle sich daher nicht in die Angelegenheit einmischen…“

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Kölner Stadt-Anzeiger, 3. Dezember 2016, Seite 10, WIRTSCHAFT

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Man kann sich schwerlich vorstellen, dass die deutsche Bundesregierung ein VETO gegen einen Verkauf einer US-Amerikanischen Firma an eine chinesische Firma bekanntgäbe.

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„… Hintergrund für das Veto sind Befürchtungen, dass Aixtron-Produkte auch militärisch genutzt werden könnten. Das stieß beim Unternehmen auf Widerstand. Aixtron betonte am Freitag: „Unsere Anlagen stellen kein Sicherheitsrisiko dar.“ Die US-Regierung hat ein Mitspracherecht, weil die Firma aus Herzogenrath bei Aachen auch eine Zweigstelle in Kalifornien unterhält.“

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Dietmar Moews meint: Fadenscheinige Begründung für das angebliche VETO-Recht. Eine kalifornische Filiale kann man einfach schließen und nach Herzogenrath bei Aachen zurückziehen.

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Bei der Gelegenheit könnten auch die ungebrauchten us-amerikanischen ATOMWAFFEN in Büchel / Eifel an die USA zurückgeben. Deutschland hätte lieber französische und britische Atombomben.

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Amerikanische und israelische Atomwaffen sind für Deutschland sehr schlecht, weil sich diese Kroiegsnationen nicht von den deutschen Partnern kontrollieren lassen und diese beiden Staaten permanent Kriege machen und sich an Kriegen in aller Welt beteiligen

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