Deutsches Europa und E U – Politik und die aktuelle LÜGENPRESSE

Lichtgeschwindigkeit 7945

Vom Samstag, 3. Dezember 2016

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Man muss nur hinschauen und hinhören, was und wie die tägliche LÜGENPRESSE-Propaganda ihre Bahn zieht:

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Angeblich:

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Eine Katastrophe nach der anderen – Untergangs-Szenarien und Angst und Waffengeschäfte und Notstandsgesetze, Überwachungspolitik und immer sind die anderen Schuld:

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SÜNDENBÖCKE, TRUMP, PUTIN, die italienische Volksabstimmung, die österreichische Präsidentenwahl. Aber die globale IT-Revolution wird in den E U-Diskussionen ausgeblendet und ignoriert. Es heißt heute, am 2. Dezember 2016, bei GMX.de:

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Untergangs-Szenarien haben gerade Konjunktur. Am Sonntag könnte alles noch schlimmer werden, sagen die einen. Alles halb so wild, meinen die anderen. Alle Augen richten sich auf Rom und Wien.

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Die Stimmung ist nicht gut vor diesem Sonntag, weder in Brüssel noch in Berlin. Erst das Brexit-Votum, dann die Trump-Wahl, und nun könnten neue Probleme entstehen.

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Wenn in Österreich der Rechtspopulist Norbert Hofer die Präsidenten-Wahl gewinnt und in Italien Regierungschef Matteo Renzi mit seinem Verfassungsreferendum scheitert, wird die Angst um die Europäische Union noch weiter um sich greifen. Aber auch Kanzlerin Angela Merkel muss sich Sorgen machen – um die Zukunft Europas und um ihre eigene.“

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Dietmar Moews meint: Eine Korrektur der heutigen Auslegung der Europäischen Union, die so wie sie heute konstituiert ist, keine gemeinsame Verfassung hat und keinen widerspruchsfreien Handlungsrahmen, ist selbstverständlich notwendig.

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Man kann das ganz leicht verstehen:

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Wer sich verfahren hat – wer in eine Sackgasse hineingefahren ist, muss umwenden und so weit an die Stelle auf dem Weg zurückfahren, wo man falsch abgebogen war. Das ist unausweichlich und vollkommen einsichtig.

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Die Europäische Union ist nach 1945 aus den Vorstellungen der europäischen und außereuropäischen Kriegs-Siegermächte und all der durch den ZWEITEN WELTKRIEG geschundenen Menschen und Staatsvölker, aus freien Stücken politisch aufgebrochen, eine EUROPÄISCHE UNION zu gründen. EUROPA sollte und wollte die eigene Vielkultur- und Vielstaatenpolitik in einen Rahmen der Zusammenarbeit und der Friedenspolitik fassen.

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Frankreich (Schuman u. a.) legten eine komplette Europa-Verfassung vor, einschließlich Wirtschafts-, Finanzen- und Militär-Regelungen. Dieser Europa-Verfassungsentwurf wurde dann aber vom französischen Parlament abgelehnt, weil Deutschland, der Kriegsfeind, volle Anerkennung und militärische Anrechte nicht erhalten sollte.

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Es entstand die Schwerindustrie-Politik zwischen Frankreich und den von Briten, Amerikanern und Franzosen besetzten deutschen Besatzungszonen – genannt MONTAN-UNION.

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Sechs Staaten, Frankreich, Benelux, Italien und die Bundesrepublik Deutschland (die Zonen der Westalliierten, ohne die russische Zone „DDR“) gründeten die EWG (Europäische Wirtschafts Gemeinschaft).

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Es traten Zug um Zug weitere EUROPA-Länder in die EWG.

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Die EWG erweiterte die europäischen Ambitionen auf das gesamte politische Menü, ohne Verteidigung. Militärisch trafen sich die meisten EWG-Staaten in der NATO, die unter Führung der USA auch in Brüssel sitzt.

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Aus der EWG wurde die EG (Europäische Gemeinschaft, mit Kommission und Parlament). Bald wurde aus der EG die E U nunmehr genannte Europäische Union mit Sitz in Brüssel, einem Kommissariat in Brüssel, dass von den EU-Staatschef dirigiert wird, einem impotenten EU-Schein-Parlament in Strasburg mit, sowie weiteren Spezialeinheiten wie den EuGH (Europäischen Gerichtshof) ohne EU-Verfassung allerdings ohne völkerrechtliche Kompetenz.

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Als unüberwindbares Hindernis scheitert die EU an der Gemeinschafts-Währung EURO und an einem nicht vorhandenen gemeinsamen Verteidigungsmotiv, also an unvereinbaren Militärambitionen.

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Hierhin:

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Rückzug des EURO

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Rückzug des EU-Parlaments

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Rückzug des EuGH

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Wiedereinsetzung des Maastricht-Vertrages, indem die EG ihre EU-Ambitionen völkerrechtsvertraglich niedergelegt hat.

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KURZ: Die HORROR-Androhungen der kommenden italienischen Volksabstimmung und ein etwaiger Rücktritt des italienischen Chefs Matteo Renzi wie auch der kommende pöbelhafte österreichische Bundespräsident, zeigen diesen Weg ganz klar an:

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Die E U muss wieder auf die gemeinsame verfassungsrechtliche Schnittmenge zurückkehren:

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EU gemeinsam, wo es von allen 28 EU-Mitgliedstaaten gewünscht wird.

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National selbständig und unabhängig, wo es sich um nationale Selbstbestimmung auf Wunsch der Staatsvölker handeln soll und nicht um BRÜSSEL-Bevormundung und nicht um ein PSEUDO-Parlament, das nur die Idee einer freien europäischen Demokratie diskreditiert und abwertet.

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Was gibt es daran zu mäkeln, wenn und dass die Italiener, deren Republik Italien noch heute zwischen Nord und Süd selbstbestimmt auseinanderfällt, dem Regierungschef keine durchsetzungsfähigeren politischen Gestaltungskompetenzen zugestehen will; was dem zu lange dauert, wollen die gar nicht an den Zentralstaat nach Rom abgeben – Lega Nord oder Mezzo Giorno sind verschiedene Orgaisationsmentalitäten. Schon gar nicht soll sowas nach Brüssel gehen. Wieso sollte man das wollen, einen  Schuhanzieher für den italienischen Stiefel an die EU abzugeben?

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Die Große Koalition von MERKEL II in Berlin benimmt sich seit Langem dümmlich gegenüber dem Genieverdacht gegen sich selbst.

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Diese CDU/SPD-Blockparteien-Konstellation hat weder in Deutschland eine gute Zukunft, weil die Deutschen ohne Demokratie und ohne Opposition und Diskussion kein Vertrauen mehr haben können. Deshalb ist es ein riesiger Irrtum, von MERKEL II anzunehmen, die im Strasburger Parlament ebenfalls herrschende GROSSE KOALITION böte hinreichend Legitimation EU-politisch durchziehen zu können.

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Genau diese Legitimation besteht nicht. Hier ist die Addition der vielen regionalen Wahlprogramme der vielen Parteien, die heute in der Strasburger-Grosse Koalition stets Brüssel abnicken, mehr als ein IRRTUM, es ist Kompetenzanmaßung von irrlaufenden Zentralstaatlern.

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DEMOKRATIE in der EU darf nicht zu einer Käseglocke umfunktioniert werden, unter die alle Sonderambitionen untergebuttert und faschisiert werden.

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Die europäischen Bürger haben gemerkt, dass Polen anders tickt als Portugal, dass Schottland anders denkt als Estland, dass Griechenland anders denkt als Türkei – die E U muss sich selbst zurückfahren zur E G.

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Großbritannien hat für den EXIT argumentiert. Die Argumente sind auf EUROPA und auf die britische Vereinigung nach innen sehr vielfältig und höchst beachtlich.

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Was spricht dagegen, ganz gelassen alle Ambitionen der gesamten Politikagenda EUROPAS miteinander zu diskutieren.

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Was die USA und ein neuer US-Präsident TRUMP dazu beitragen möchten, ist ebenfalls hoch interessant. Vielleicht will sich die NATO ja aus Brüssel zurückziehen? Vielleicht nach London? Vielleicht nach Washington?

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Warum begreifen Markus Lanz, SPD-Thierse und SPD-Gauck nicht, dass es sich um Hetzerei und Propaganda der LÜGENPRESSE handelt, wenn es zur Lage EUROPAS, am 2. Dezember 2016, weltweit im Internetz heißt:

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Untergangs-Szenarien haben gerade Konjunktur. Am Sonntag könnte alles noch schlimmer werden, sagen die einen. Alles halb so wild, meinen die anderen. Alle Augen richten sich auf Rom und Wien.“

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