Internationaler Strafgerichtshof Den Haag zeigt den erreichten Grad der Zivilisation in der Welt

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Vom Mittwoch, 23. November 2015

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Aus einer weltgeschichtlichen Einsicht, die allgemein anerkannt ist, hat sich die Völkergemeinschaft eine Art Befriedungsrecht gegeben, indem bei Regelbrüchen ein freier, unabhängiger WELT-STRAF-GERICHTSHOF, mit Sitz in Den Haag, nach anerkannten forensischen Regeln Straftaten gegen das Völkerrecht untersucht und beurteilt.

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Der Deutschlandfunk berichtete aktuell zum „Internationalen Strafgerichtshof in der Krise“, weil inzwischen weitere wichtige Staaten erklärt haben, dieses Gericht nicht anzuerkennen, sich von diesem Gericht nicht zitieren und beurteilen lassen wollen. Herta Däubler-Gmelin, SPD, frühere Bundesjustizministerin und Aktivistin für den Internationalen Stragferichtshof im Gespräch mit Jasper Barenberg, bezeugt die angängige Situation – am Anfang unseres neuen Jahrhunderts im Jahr 2016.

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Jetzt hat auch Russland den Austritt erklärt und befindet sich neben den USA, die die Mitgliedschaft nicht ratifiziert haben wie auch China und weitere im Rückfall, von einer rechtsstaatlichen Zivilisation in eine Kriegsrecht-Perspektive des Rechts des Stärkeren.

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Gerade auch anlässlich angängiger Gerichtsverfahren gegen afrikanische Machthaber ist das Spiel der Russen, Amerikaner, Chinesen, aber auch von afrikanischen Staaten, unbegreiflich, dabei kann von „westlichen Bütteln“ keine Rede sein. Obama, Putin und Xi Jiping sehen für sich selbst Vorteile, eigene Machenschaften nicht unabhängiger Gerichtsbarkeit auszusetzen.

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Russland und mehrere afrikanische Staaten wollen sich vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag zurückziehen. Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin sieht die Legitimität des Gerichts dennoch nicht in Gefahr. Das Statut sei in weiten Bereichen von der UNO übernommen worden. Die Argumentation Russlands findet sie makaber.

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Dietmar Moews meint: Nach meiner Einschätzung kann die Befriedung der Welt, die Thomas Hobbes mal in seinem LEVIATHAN so beschrieb:

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Alle Menschen leben von Natur her in einem dauernden Krieg, Jeder gegen Jeden. Es wäre allen gedient, wenn sie untereinander einen Staatsfriedensvertrag (eine Verfassung) schlössen, in dem die Gewalt und die Rechtspflege dem Staat bzw. in der höheren rechtsstaatlichen Auffassung, der „Gewaltenteilung“ einer unabhängigen Justiz übertragen wird.

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Auch der Stärkere wird auf die Dauer mit dem „Recht des Stärkeren“ keine Gesellschaft integrieren können, auch wenn es kein Staat sein müsste, wie man miteinander lebt.

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Die freie Welt wird die Ideen von Aufklärung und Bildung, Emanzipation und Recht auf Gegenseitigkeit, auf längere Sicht nicht aufhalten können.

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Egal, ob man auf Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit oder auf Frieden, Sicherheit, Recht festlegte – letztlich sollte das Miteinander auf Gleichheitsrechte und Fairness hinauskommen.

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Es wird – ähnlich der Umweltvernichtung und Weltzerstörung – nicht durch Zwang oder durch Bestechung, sondern nur mit der selbstinitiierten Glückshoffnung sich anbahnen, dass die Blindmächtigen – USA, Russland, CHINA u. a. – von selbst in die „LEVIATHAN-FAIRNESS“ einschwenken.

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Deshalb dürfen sich diejenigen Staatengemeinschaften, die schon heute den Internationalen Strafgerichts-Bund im Völkerbund bilden, nicht aufgegeben und unbeirrt die Zivilisation weiter entfalten – schließlich beginnt der Gedanke ja nicht mit Bestrafung von Völkerrechtsbrüchen, sondern damit, ein friedliches Auskommen miteinander zu organisieren.

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Ein welthistorisches Hindernis dagegen ist zugegebener Maßen, dass viele Völker in der weiten Welt das PRINZIP ZIVILISATION und VERTRAG auf GEGENSEITIGKEIT ablehnen. Viele halten auch die Paragrafen der UNO-Charta, die nach einem Friedenskonzept von dem deutschen Philosophen Immanuel Kant hergeleitet wurden, wie die Goldene Regel und den kategorischen Imperativ, zunächst nur für eine Herrschaftsmoral. Sie halten den UNO-Menschlichkeits-Vertrag für einen Imperativ gegenüber sozialen gewaltschwächeren Gesellschaften und Staaten, die sie als missliebige Orientierungen und Vorstellungen mit „Humanismus“ verfolgen.

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Zugegeben – hier hilft nur sozio-politischer Diskurs und Austausch Aller miteinander über längere Dauer.

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