Angela Merkels Euthanasie-Wirtschaft und Renate Künast protestiert

Lichtgeschwindigkeit 6883

Vom Freitag, 11. November 2016

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Der Deutschlandfunk Köln hat über einen Gastbeitrag der Grünen Renate Künast in der Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet:

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DLF.de:Künast gegen klinische Forschung an Demenzkranken .

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Die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert, dass der Bundestag die 4. Arzneimittelgesetz-Novelle in der derzeitigen Fassung nicht verabschiedet. In einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Mittwoch erhebt die Vorsitzende des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz des Bundestages schwerwiegende Einwände gegen den Paragraph 40b des Entwurfs. Denn dieser soll klinische Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen – etwa Demenzkranken – ohne Nutzen für diese selbst ermöglichen, sofern diese irgendwann eine generelle Bereitschaft dazu erklärt haben.

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Die Grünen-Politikerin Renate Künast stellt sich gegen die Novelle eines Arzneimittelgesetzes. Sie schreibt, dass die Reform eine gute Entwicklung der vergangenen Jahre zurückdrehen würde. Betroffen wären die allerschwächsten Patienten.

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Schließlich habe sich in den vergangenen 25 Jahren eine ganz andere Tradition etabliert, als die medizinischen Aufklärungspflichten immer präziser geworden seien. So müssten einem Patienten oder Probanden Ziel, Umfang und Risiken detailgenau erläutert werden. „Diese Detailanforderungen gelten zu Recht auch für die Forschung“, schreibt Künast. Warum jetzt nicht mehr?

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Noch 2013 habe der Bundestag einstimmig bekräftigt, ein direkter individueller Nutzen solle Voraussetzung bleiben. Künast fragt, ob „die Gesetzesvorlage der Bundesregierung ohne Bewusstsein für die Würde und Selbstbestimmung eines Menschen verfasst“ worden sei und fordert: „Sich zu Lebzeiten einem Fremdnutzen zur Verfügung zu stellen, muss stets eine bewusste, eigene und widerrufbare Entscheidung bleiben.

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Daher wäre ein Tabubruch, die Verzweckung des nichteinwilligungsfähigen Menschen zugunsten von Forschung zu normieren. Das Arzneimittelgesetz dürfe daher am 9. November so nicht den Bundestag passieren, schreibt Künast.“

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Dietmar Moews meint: „Erhebliche ethische und rechtliche Bedenken“ –  das ist nicht schlecht.

Leider sind deutliche Zeichen der Grünen dafür zu sehen, dass sie als BLOCKPARTEI und MERKEL-Kompatiblitäts-Koalitions-Partei der Zukunft träumen. Und dafür lieber ohne Renate Künast und nicht gegen Euthanasie diskutieren werden.

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Künasts FAZ-Publikation zur 4. Arzneimittelreform ist ein publizistischer Alleingang von Renate Künast und kein Diskussionsbeitrag der Grünen Partei oder der Grünen Oppositions-Fraktion im Deutschen Bundestag als Oppositionspartei gegen den MERKEL-BLOCK.

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EUTHANASIE ist doch wirklich ein wichtiges Thema. Menschenversuche zu Zwecken der Heilmittel-Forschung sind wohl zu tabuisieren. Menschenversuche mit Unmündigen oder an Todeskandidaten sollten eigentlich mal ein ganz eindeutiges Bekenntnis aller Parteien im Bundestag auslösen, dass die Argumente der „IG-Farben“ hinlänglich bekannt und vollkommen abzulehnen sind.

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Auch Bundespräsident Gauck sollte mal seine Deckung verlassen und sein präsidiales Wort für den Menschenschutz erheben.

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