CETA im PRIMAT der POLITIK – die Wähler sind 2013 um ihre Stimme zum Geheimabkommen gebracht worden

Lichtgeschwindigkeit 6847

Vom Mittwoch, 19. Oktober 2016

.

Bildschirmfoto vom 2016-08-24 14-02-02

.

Während heute abend die deutschen Massenmedien, vorauseilend die STAATSSENDER, HEUREKA vekündeten, CETA ist verabschiedet.

.

Bedeutet das konkret:

.

Die aktuelle deutsche Bundesregierung „MERKEL II“, die seit der Bundestagswahl 2013 als eine GROSSE KOALITION mit Bundestagsmehrheit gebildet worden ist, hat heute innerhalb des Regierungskabinett die offiziale Zustimmung zu dem CETA genannten Handelsabkommen zwischen KANADA und der EU abgegeben.

.

Ein Parlamentsbeschluss steht noch aus. Doch die Große Koalition verfügt über die absolute Mehrheit, das zur kommenden Bundestagsabstimmung so durchzusetzen und CETA für die E U freigegeben.

.

IMG_9173

.

Dietmar Moews meint: Es dürfte doch dem letzten apolitischen Kleinbürger klar sein, dass hier ein formaldemokratischer Vorgang mit BETRUG vorgetäuscht wurde und wird:

.

Als im Jahr 2013 der Bundestagswahlkampf die Ziele der Spitzenkandidaten und der Parteien verbreiteten, war CETA nicht im Programm. Denn CETA, das Handelsabkommen, das vielmehr ein kulturindustrieller finanzpolitischer Kolonialismus der USA gegen die europäischen E U-Mitgliedsstaaten ist – geschweige denn ein FREIHANDELS-Abkommen ist – wurde damals geheim betrieben.

.

Die deutschen Bundestagswähler wussten zur Bundestagswahl 2013 nicht, dass sie mir der Wahl der Bundestagsparteien und deren Kandidaten ihre Zustimmung zu CETA abgeliefert haben.

.

IMG_9436

.

Direkten Einfluss auf die Politik haben die Wähler der repräsentativen Demokratie nur an den Wahltagen – nächstes Mal wird der Bundestag im Herbst 2017 gewählt – oder als Bürgerinitiative durch Volksaufstand, Zivilen Ungehorsam oder Revolution. Auch Volksabstimmungen können nicht höchste politische Entscheidungen erzwingen. Verfassungswidrigkeit vor das Bundesverfassungsgericht bringen, bringt bestenfalls ein Urteil, aber kein PRIMAT über die REGIERUNGSMEHRHEIT (dafür sorgen schon die Parteiführungen, die nämlich die Bundesrichter bestimmen).

.

Eine Frechheit ist natürlich, wenn unsere deutschen Staatssender behaupten:

.

ALLE DEUTSCHEN SIND FÜR CETA. Man darf kurz daran erinnern, dass die Parteiführer der CDU, der SPD oder der CSU oft nicht mal 30 Prozent Zustimmung unter den Wählern haben. Die CETA-Zustimmung der Bundesregierung repräsentiert nicht die deutschen Wähler zu CETA – sondern das Wahlergebnis von 2013, wofür CETA geheim gehalten worden war.

.

POST SKRIPTUM:

.

EINS: FREIHANDEL steht nicht zur Verhandlung. Kein Vertragspartner, ob USA, KANADA oder DEUTSCHLAND wollen wirklich FREIHANDEL..

.

ZWEI: CETA geht aber auch nicht allein um Neuregelung der HANDELS- und ZOLLBESTIMMUNGEN. Denn das deutsche Rechtsstaatsprinzip der unabhängigen Justiz oder die privatwirtschaftlichen US-amerikanischen SCHIEDSGERICHTE (die jetzt in der deutschen Übersetzung für den CETA-Text einen neuen BEGRIFF, aber keine andere Wertformulierung erhalten) gehören zur Staats-TRADION und Politik-Kultur, nicht zum Handel..

.

DREI: Dass genmanipulierte Nahrungsmittel vom deutschen Verbraucher nicht gewünscht werden, eine Kennzeichnungspflicht verlangt wird und die Umwelt-, Bio-, Fair-Trade usw- Bedingungen, Lizenzen für Pharmaka, Umweltgifte, Abgase usw. – vom CHLORHUHN bis zur radioaktiven Geheimvergiftung unseres Bodens bis in tiefste Schichten – nicht durch us-amerikanische Willkür einkassiert werden soll, dürfte jedem deutschen Bundestagsabgeordneten klar sein.

.

Und so hat jeder der 28 E U Staaten andere Einwäne, die CETA vom Tisch hauen soll.

.

Doch die Zustimmung zu CETA und entsprechend zu TTIP ist eine im höchsten Maße Verdrossenheit und Zersetzung erzwingende Politikmachenschaft von MERKEL II und die US-Statthalter in Deutschland.

.

IMG_9092

.

und BESTELLUNG

subscription to Dietmar Moews Abonnement von Dietmar Moews un abonnement à Dietmar Moews

Blätter für Kunst und Kultur erscheinen in loser Folge im Verlag Pandora-Kunst-Projekt Köln

Blätter Neue Sinnlichkeit

.

IMG_8902

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

 

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: