KANADA TRUDEAU hat ein E U -Rad ab mit TTIP und CETA und Hendrik Kafsack

Lichtgeschwindigkeit 6840

Vom Sonntag, 16. Oktober 2016

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Während die deutschen US-Statthalter der Großen Koalition MERKEL II versuchen mit Hilfe der staatlichen LÜGENPRESSE die USA-Politikwillkür durchzudrücken, ohne auf die öffentliche Meinung Rücksicht zu nehmen (TTIP / CETA; ATOMKRAFTWERKE-Laufzeitverlängerungen und Haftungsdispens für das ATOM-Syndikat; Bundeswehr-Einsätze in der weiten Welt gegen die Verfassung; E U-Rat übergeht mit Einverständnis der Bundesregierung die nationale Politik-Zuständigkeit (Kompetenzrecht; IWF-Kredite und EURO-Verrat gegen Griehenland) UND IMMER SO WEITER – die Erwartungen für die AfD steigen zwangsläufig.

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WÄHREND also die DEMOKRATIE in DEUTSCHLAND nur wörtlich aber nicht sozio-politisch genommen werden kann (erst recht nicht verfassungsrechtlich), behilft sich der DEUTSCHLANDFUNK mit einem Gastkommentator von der FRANKFURTER ALLGEMEINE ZEITUNG, Hendrik Kafsack, der die HARTE USA-LINIE vertritt:

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DLF.de am Sonntag, 16. Oktober 2016, Hendrik Kafsack, Brüssel-Korrespondent der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ – er redet natürlich von dem Geheimpapier CETA, verschweigt, dass TTIP dahintersteckt:

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Die EU und CETA-Abkommen – Eine völlig verzerrte öffentliche Debatte

Das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada sei schon vor den in letzter Zeit erfolgten Nachbesserungen ein Abkommen mit Vorbildcharakter gewesen, kommentiert Hendrik Kafsack von der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Wenn es trotzdem scheitern sollte, müsse sich die EU die Frage stellen, was für eine Handelspolitik sie überhaupt betreiben wolle.“

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Die Nachrichtenlage brachte heute ebenfalls Nachrichten aus SPANIEN und aus WALLONIEN / Belgien, wo TTIP und CETA ebenfalls abgelehnt werden.:

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DLF.de am 16. Oktober 2016:

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TTIP und CETA: Zehntausende protestieren in Spanien gegen „Freihandelsabkommen“. (A.d.V. es ist ein Handelsabkommen)

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In Spanien hat es Großkundgebungen gegen die geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada gegeben.

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Im Zentrum der Hauptstadt Madrid kamen nach Angaben der Organisatoren rund 20.000 Menschen bei einem Marsch zu einem zentralen Platz zusammen. In Barcelona waren es nach Schätzungen der Polizei 2.000 Demonstranten, die zwischen dem kanadischen Konsulat und der Vertretung der EU-Kommission in Katalonien eine knapp eineinhalb Kilometer lange Menschenkette bildeten. Sprecher der Gegner von TTIP und CETA erklärten, die Abkommen verursachten mehr Armut sowie Ungleichheit und begünstigten lediglich multinationale Konzerne. Befürworter sehen dagegen neue Chancen für mehr Arbeitsplätze und zusätzliches Wachstum.

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DLF.de lässt FAZ-Kafsack weiter polemisieren, wie der kanadische Staatschef irgendwie keine Ahnung davon zu haben scheint oder nicht haben will, dass es die EU nicht ein völkerrechtlich kompetenter STAAT ist, sondern eine Konföderation von 28 Nationalstaaten, die jeder politisch selbständig und unabhängig sind:

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KAFsack: „Dann riss dem sonst so freundlichen kanadischen Premierminister Justin Trudeau dann doch der Geduldsfaden. Das Bundesverfassungsgericht hatte gerade die Eilanträge gegen die Unterzeichnung des umstrittenen EU-Kanada-Freihandelsabkommens CETA durch Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel abgewiesen, wenn auch mit Auflagen. Der Weg für ein Ja der Europäer beim Handelsministertreffen am kommenden Dienstag in Luxemburg schien so gut wie frei – zudem auch aus Österreich positive Töne kamen. Nun aber sperrt sich Wallonien, der französisch-sprachige Teil Belgiens, gegen CETA und droht, die Abstimmung zu verhindern. Schließlich kann die EU CETA am Ende nur einstimmig annehmen. „Erbärmlich“ sei das alles, schimpfte Trudeau. Die EU blockiere sich nach dem Brexit mehr und mehr selbst.

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Wer wollte Trudeau widersprechen? Die kanadische Regierung hat eine Engelsgeduld mit der EU bewiesen. Seit zwei Jahren schon ist CETA ausgehandelt – endgültig, hieß es beim EU-Kanada-Gipfel im Herbst 2014 von beiden Seiten. Nachdem die Protestwelle gegen das TTIP-Abkommen mit den Vereinigten Staaten die vermeintliche „kleine Schwester“ CETA erfasst hat, hat die EU allerdings immer weitere Nachbesserungen verlangt und dabei einen außergewöhnlich kooperationswilligen Partner gefunden.“

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Dietmar Moews meint: Ich widerspreche TRUDEAU erheblich und vollkommen. Jeder vernünftige Deutsche wird auf das laufende Klageverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht vorausweisen, wo erstmal zu klären ist, ob überhaupt CETA-Substanzials mit dem Grundgesetztverträglich ist – ist es nämlich keinesfalls.

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FAZ-Kommentar schwadroniert also „Erbärmlich“ sei das alles, schimpfte Trudeau. Die EU blockiere sich nach dem Brexit mehr und mehr selbst. Wer wollte Trudeau widersprechen?

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NULL: Es geht nicht um FREIHANDEL. Es geht um den Austausch von geltenden Handelsbestimmungen zwischen Deutschland und Kanada, durch andere von den USA bestimmten Handelsbestimmungen zwischen KANADA und der E U – aber diese E U gibt es gar nicht – es gibt 28 Nationalstaaten.

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EINS: Deutschland ist autark und nach der geltenden deutschen Verfassung selbständig. Eine E U-Verfassung gibt es nicht. In Deutschland ist das BVerG in Karlsruhe zuständig nicht der EuGH in Luxemburg. Das weiß Herr TRUDEAU nicht (er heuchelt natürlich – jeder weiß es).

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ZWEI: Die Schiedsgerichte von TTIP und von CETA zerschlagen das deutsche Vorsorgeprinzip und den Rechtswegestaat unserer unabhängigen JUSTIZ, völlig anders als die privatwirtschaftlichen PROFIT-Juristen der Schiedsgerichte – daran ändert nichts, dass man kürzlich die Schiedsgerichte umgetauft hat. Das ist lediglich Etikettenschwindel (Vattenfall prozessiert gerade gegen Deutschland vor einem US-Schiedsgericht).

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DREI: Die leeren Behauptungen des anwachsenden Marktes und der Handelsvorteile durch CETA werden in keinem einzigen Beispiel bewiesen – warum auch?

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Wer will mehr kanadische Autos kaufen oder mehr USA-Steak-Fleisch?

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Wer zukünftig da mehr kauft, wird hier weniger kaufen, denn die Märkte der Reichen sind überflutet mit Überproduktion: Öffnung der Märkte geht also direkt auf Löhne und Arbeitsplätze:

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Es werden dadurch NETTO keine Arbeitsplätze gewonnen, sondern wegprofitiert, durch USA-Handels-, Rechts- und Produktionsnormen.

 

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EMPFEHLUNG

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