Bürgerkrieg gegen Bundespolizei in Magdeburg

Lichtgeschwindigkeit 6825

Vom Montag, 10. Oktober 2016

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BILD.de brachte die Agenturmeldung am Sonntag, 9. Oktober 2016:

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Magdeburg – Rechtsextremen haben die Bundespolizeiwache im Hauptbahnhof angegriffen.
Beamte nahmen zunächst unter Einsatz von Pfefferspray“ einen Mann (32) aus einer 19-köpfigen Gruppe fest, so ein Sprecher. Er hatte einem Passanten einen heftigen Kopfstoß versetzt. Er sei „unter Protest und starkem Widerstand“ zur Wache gebracht worden. Elf Mitglieder der Gruppe hätten daraufhin versucht, zu der Wache zu gelangen, seien aber zunächst von Bundes- und Landespolizisten zurückgedrängt und des Bahnhofs verweisen worden. Wenige Zeit später sei es ihnen dann aber doch gelungen, zur Wache vorzudringen. Hinein gelangt seien sie aber nicht. Über die Gegensprechanlage drohten sie, dass weitere 50 Gleichgesinnte auf dem Weg seien, um den Festgenommenen aus der Wache zu befreien. Auch die elf Rechtsextremen, neun Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 15 und 33 Jahren, wurden schließlich in Gewahrsam genommen. Die gesamte Gruppe hatte zuvor an einer Kundgebung von Rechtsextremen in Roßlau teilgenommen und war von dort zurückgekehrt. Der 32-Jährige werde wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt. Die elf anderen Mitglieder der Gruppe müssen sich wegen versuchter Gefangenenbefreiung verantworten.“

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Dietmar Moews meint: Die konkrete Situation des berichteten Konflikts lässt sich nicht nachvollziehen und nicht beurteilen.

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Ich bin gespannt, ob wir es wiederum mit V-Leuten als Rädelsführer zu tun hatten, die den Angriff in Magdeburg anführten?

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Ich bin gespannt, ob in diesem konkreten Magdeburg-Fall – wie bei allen NSU-Heimatschutz-Rechtsbrüchen – V-Leute festgenommen und verifiziert wurden, über die dann auf höhere Weisung die Staatsanwaltschaft die Untersuchung abbrechen und die Straftaten verwerfen. Denn praktisch hat sich am deutschen V-Leute-Schutz nichts geändert.

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Grundsätzlich ist die Polizei eine landespolitische Kompetenz und Fehlentwicklungen oder Mängel hinsichtlich der Einsatzlage müssen erfasst werden, analysiert und dann politisch nachgesteuert werden.

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Auf jeden Fall ist das Gewaltmonopol des Staates zu respektieren und seitens der Polizei durchzusetzen wie auch die Herstellung der öffentlichen Ordnung und der rechtsstaatlichen Szenerie deeskalierend zu bewerkstelligen.

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Dr. Dietmar Moews ist aus soziologischen Erwägungen für die Basisnähe der föderalistischen Staatsorganisation, also auch der Landespolizeien.

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Folglich bin ich gegen jegliche Doppelkompetenzen (einem wertvollen Rechtsstaatsprinzip: KEINE DOPPEL- oder MISCHKOMPETENZEN) – folglich bin ich gegen jegliche BUNDESPOLIZEI, die mehr als den Bundesgrenzschutz machen darf.

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Ebenso bin ich selbstverständlich gegen ein innenpolitisches Einsatzrecht der Landesverteidigungs-Bundeswehr. (Notfälle, Katastrophen u. ä. sind die kompetenzrechtliche Ausnahme).

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Wieso kommt es zu Gewalt in Magdeburg?

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Wieso ist die BUNDESPOLIZEI hier das Angriffsziel gewesen?

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Wo war die Landespolizei von Sachsen-Anhalt bei diesen anarchistischen Angriffen in Magdeburg?

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Frant Otto Kopp Schreitmaschine in Magedburg 1996

 

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