PUTIN-Demokratie bei DUMA-WAHL 2016 mit neuer Qualität

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Vom Montag, 19. September 2016

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PUTIN hat Russland durch die DUMA-Wahlen geführt – und eindeutig diese Wahlen gewonnen.

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PUTIN hat die eindeutige Zustimmung für seine PUTIN-Rolle, die Parlamentsmehrheit und auch die Teilnahme der russischen Wähler – dazu einen kleinen Schritt sozialpolitischen Spielraums, der sich zukünftig integrativ entfalten sollten:

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Kreml-Partei Einiges Russland hat ein Rekordergebnis erzielt. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt sie auf 343 von 450 Sitzen. Das ist die verfassungsgebende Mehrheit. Die Partei erhielt 54 Prozent der Stimmen, ihre Kandidaten gewannen aber 90 Prozent der Direktmandate.

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Es sieht so aus, als könne PUTIN mit den Russen und Russland innenpolitisch und außenpolitisch (also staatsökonomisch und militärpolitisch) weiter machen.

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Jeder muss die soziologische Tatsache anerkennen, dass soziale Prozesse immer, sowohl von Tradition, von Abhängigkeiten und von Veränderlichkeiten, bestimmt sind. Wer sich dabei vergreift, geht im Bürgerkrieg, jeder gegen jeden, unter.

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Bildschirmfoto vom 2015-06-13 18:44:00

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Dietmar Moews meint: Das große weltpolitisch lebenswichtige RUSSLAND, seit vielen Jahren von dem früheren aus Leningrad stammenden KGB-Mann WLADIMIR PUTIN geführt, geht durch eine originelle Staatsgeschichte:

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Nirgends auf der Welt existiert ein Muster dafür:

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Wie man Staat macht.

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Und unter „STAAT“ verstehen wir eine willkürliche Organisationsform, die sich eine Menschengruppe selbst gibt, um damit den Lebenskampf – Jeder gegen Jeden – auf Gemeinsamkeiten hin führen zu können.

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Eigentlich ist die Frage:

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Wie macht man Staat in innerem und äußerem Frieden? Bzw. wie macht man Staat, nur mit Kriegen, die das eigene Staatsvolk bewahren sollten und können?

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Zählt man die Toten auf den Straßen und die Häftlinge in den Gefängnissen der Vereinigten Staaten von Nordamerika, ist leider festzustellen, dass die weltbeherrschenden USA sowohl BÜRGERKRIEG nach innen und diverse weltweite KRIEGSSCHAUPLÄTZE außerhalb der USA haben bzw. betreiben bzw. nicht vermeiden können. Die USA sind wirklich kein glaubhaftes Vorbild, wie man Staat macht, sondern dafür, wie man trotz riesigem Naturreichtum Mord und Totschlag verbreitet.

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US-Präsident Barack Obama ist der Weltkriegsherr – nicht Putin. Und der Kriegskampf ums Mittelmeer, in Damaskus und Syrien, steht seit Jahren auf UNENTSCHIEDEN und Syrienzerschlagung, keineswegs auf SIEG gegen PUTIN.

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RUSSLAND, das „MILITÄRGESPENST“ und RUSSLAND die stalinistische Menschenvernichtungsmaschine – herkommend vom autoritären ZARENREICH, bis in totalitären SCHRECKNISSE – befindet sich heute in einer Entwicklung, die bereits mit NIKITA CHRUSTSCHOW begann und über GORBATSCHOW, JELTZIN und jetzt PUTIN, bessere Wege sucht und wirklich findet. (Dabei immer den Vaterländischen Krieg und die „ruhmreiche ROTE ARMEE im Militärputsch-Nacken).

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PUTIN, der russische Despot, beantwortet täglich die Frage:

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WiE MACHT MAN STAAT mit den heutigen Russen, ehemaligen Sowjetmenschen?

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PUTIN geht es darum, die russische Gesellschaft – so heterogen und gegensätzlich sie etnisch, sozialgeschichtlich und sozialpsychologisch tickt – sie ist, anführen zu können. Nur im Gegensatz zum Totalitarismus, der den sozialen Geist, die Initiative und die Begabungen zerquetscht, zielt PUTINS Führung darauf, die russischen Menschen zu Bürgern werden zu lassen.

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Wie macht, man aus Sowjetmenschen Bürger?

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Viele Westleute glauben, Putin müsse nur westlichen Vorbildern zu folgen versuchen, und aus staatsfernen Angstsowjets würden kurzerhand lupenreine Demokraten. Dieser Westglaube ist einfach dickfellige Denkfaulheit. Wäre es so einfach, hätte PUTIN das längst so eingeführt. Die Macht, Strukturen einzuführen hat PUTIN in MOSKAU.

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Doch es geht nicht um Strukturen – es geht um soziale Funktionen. Und soziale Funktionen gehen von individuellen Personen aus, die wie ein scheues Reh zurückziehen, sowie Zwnag auf sie einwirkt.

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Jetzt, am 18. September 2016 zur DUMA-WAHL, hat die Kreml-Partei Einiges Russland also ein Rekordergebnis erzielt. Nach Auszählung fast aller Stimmen kommt sie auf 343 von 450 Sitzen. Das ist die verfassungsgebende Mehrheit. Die Partei erhielt 54 Prozent der Stimmen, ihre Kandidaten gewannen aber 90 Prozent der Direktmandate. Die Kommunisten und die sogenannten Liberaldemokraten des Rechtspopulisten Wladimir Schirinowskij liegen mit rund 13 Prozent der Stimmen etwa gleich auf, sie ziehen mit 42 beziehungsweisse 39 Abgeordneten in die Duma ein. Gerechtes Russland erhält voraussichtlich 23 Mandate.

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Diese vier Parteien waren auch bisher im Parlament vertreten.

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Drei Direktmandate gewannen Politiker, die früher einmal den in der Duma vertretenen Systemparteien angehörten. Eine echte Opposition ist nicht mehr vertreten.

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DIETMAR MOEWS "IRAK als Sportflagge: Misfits", Seidenapplikation, 2004 in Dresden

DIETMAR MOEWS
„IRAK als Sportflagge: Misfits“, Seidenapplikation, 2004 in Dresden

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Präsident Putin hatte den Erfolg von Einiges Russland bereits gestern Abend mit dem Wunsch der Menschen nach Stabilität begründet. Bei einem Besuch im Wahlkampfstab sagte er:

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„Die Menschen leben in einer schwierigen Zeit, aber trotzdem haben sie für Einiges Russland gestimmt. Das zeigt, dass sie sehen, dass die Vertreter dieser größten politischen Kraft sich wirklich für die Menschen einsetzen. Vielleicht gelingt nicht immer alles, aber sie arbeiten ehrlich und so effektiv wie möglich.“

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DIETMAR MOEWS „500 Rubelschein und Loschka auf einer Fahne“, DMW 476.1.94., 60cm / 72cm, Öl auf Leinwand, im Jahr 1994 in München gemalt, Verkaufspreis 3.400 Euro

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Die Wahlbeteiligung lag offiziell bei rund 48 Prozent. An der Parlamentswahl 2011 hatten sich gut 60 Prozent der Stimmberechtigten beteiligt.

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48 Prozent Wahlbeteiligung! – weist nicht auf Stalinismus und Überwachungsstaat und nicht auf Angst vor dem Spitzelsystem hin, sondern kennzeichnet eine eher nüchterne Distanz zur PUTIN-Herrschaft.

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Damit wird man nun erstmal leben können. Und PUTIN kann die nächsten Schritte der zivil-bürgerlichen Kommunikation zulassen. Denn nur eine gute Information der Menschen erlaubt ihnen maßvolle Wünsche und Hoffnungen auf das eigene Staatswesen zu projizieren.

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PUTIN wird das weltweite Internetz schrittweise öffnen – anders ist sein enormer Aufwand an Internetz-Agitation und Internetz-Blog-Propaganda gar nicht zu erklären.

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