MÜLLER – BERLIN und der Abgeordnetenhaus-Parteien-Trümmerhaufen

Lichtgeschwindigkeit 6776

Vom Samstag, 17. September 2016j

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Berlin hat am Sonntag Landtagswahlen – es heißt „Abgeordnetenhaus-Wahl“ 2016. Die Abgeordenten für das Berliner Parlament werden gewählt und bilden die parteipolitischen Mehrheitsverhältnisse der kommenden fünf Jahre. Und wer der Regierende Bürgermeister wird – so heißt der Ministerpräsident von Berlin – soll aus der neuen Parlamentsmehrheit auch hervorgehen.

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Heute sagt die REKLAME: MÜLLER/BERLIN – das ist der SPD-Regierende bis jetzt (Michael Müller, der Nachfolger vom Flughafen-Wowereit), der bislang noch keinen Wahlkampf als Spitzenkandidat angeführt hatte.

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MÜLLER/BERLIN hat ein ganz gutes Ansehen in Berlin; sein CDU-Kontrahent – bis jetzt Koalitionspartner der Rot-Schwarzen Berlin-Koalition – Frank Henkel konnte bislang die Berliner nicht überzeugen.

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Die Berlin-CDU will einerseits mit der MERKEL-CDU punkten, andererseits gegen die AfD mit rechter Folklore den Platz behaupten. Bis heute funktioniert beides nicht. Denn Henkel ist selbst nicht überzeugend.

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Die Stimmung zur BERLIN-Wahl deutet an, dass alle Blockparteien Verluste bekommen werden – nur die AfD wird ins Parlament HYPEN. Die traditionell in OSTBERLIN starke SED wird auch der aktuellen Linkspartei nicht einen Regierungs-Koalitions-Anteil bringen, auch wenn MÜLLER/BERLIN von „ROT/ROT/GRÜN“ spricht.

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Was die AfD holt, geht allen Parteien verloren und wird die NPD nicht holen können.

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Die FDP wird heute für Berlin hochgeredet – keiner weiß warum, denn Argumente dafür wurden nicht erklärt (etwa der Geheimdienstler von den PIRATEN, SCHLÖMER, der jetzt für die FDP den Absturz probiert?).

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Und die Piraten: Sie haben bislang vielfach das Personal gewechselt. Was die überflüssigen Abgänge und Austritte nur als Verbesserung der PIRATENPARTEI angerechnet werden kann, hilft den heutigen Kandidaten von Berlin doch nicht wirklich im Wahlkampf, weil die Massenmedien immer noch damit beschäftigt sind, die PIRATEN zu zersetzen und fertigzumachen.

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Die Massenmedien berichten nämlich über die PIRATEN-KANDIDATEN entweder gar nicht. Oder man berichtet über die ehemaligen Doofpiraten, die jetzt bei der SPD, bei der FDP, bei er LINKSPARTEI oder bei der L‘art pour L‘art Kinderpiraterie von Marina Weisband herumfummeln – aber darüber wird berichtet.

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Offiziell verkünden die PIRATEN – eigentlich als faires alternatives Angebot für die BERLINER WÄHLER:

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„… Zum 10. Geburtstag luden die Piraten zu einer großen Feier in Berlin ein. Das traf sich in Kombination mit dem Wahlkampf, den die Berliner Piraten führen, natürlich gut. Der Kampf um 5% und den wiederholten Einzug ins Parlament läuft auf vollen Touren – allen voran sieben Kandidaten, die alles dafür geben.

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Wahlkämpfe sind nicht nur anstrengend, sondern auch teuer.
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Auf gute Wahlergebnisse in Berlin hoffen wir natürlich, unterdessen geht die Arbeit vieler Mandatsträger der Piraten in Deutschland weiter. …
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10 Jahre Kampf für Teilhabe, Transparenz und Bürgerrechte – und manchmal scheint es, als ob manche Menschen alles tun, damit diese Ziele nicht erreicht werden. „

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Dietmar Moews: Ich nehme momentan an, dass auch der Wahlausgang, am Sonntag in Berlin, als Hinweis auf den Rechtsruck und die Stimmgewinne der AfD sein wird.

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Gleichfalls liegt darin dann das Totschlagargument gegen die aktuelle Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und die CDU.

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MERKEL zeigt allerdings – abgesehen von den Propaganda-Schlenker der BLOCKPARTEIEN um die von Merkel angezettelte FLÜCHTLINGSHILFE und EU-Flüchtlingspolitik – aus meiner Sicht wirklich nicht die besten Konzepte für EUROPA und für die ZUKUNFT.

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Wenn man sich nochmal auf „CHURCHILLS Neuanfangsrede, 1946“ rückbesinnt, wird eindeutig die heutige Situation als zwar „irgendwie anders“ (man denke an das EU-Austritts-Referendum der Briten) geworden als es Churchill entworfen hatte, ist. Aber, ob gut oder schlecht, kommt man nicht umhin, was 1946 ein Blick auf die kommende Weltordnung war, sich heute jedenfalls als eine WELTFRIEDENSORDNUNG von TAG zu TAG, und über inzwischen 60 Jahren, gezeigt.

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HIER IST NUN MERKEL am Scheideweg:

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EINS: MERKEL macht Politik auf Sicht, MERKEL macht Politik mit schmerzbefreiter machiavellistischer Härte. Während der SPD-Außenminister Frank Steinmeier von seiner deutschen „Reflective Power“ redet – also abweichend, abwiegelnd, weicher bzw. resilient, immer das potentielle europäische KRIEGSSZENARIUM als ständige Bedrohung vor Augen.

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ZWEI: MERKEL macht ihre harte Politik aus der Vorstellung, dass nur ein maximal finanzwirtschaftlich starkes Deutschland, mit den europäischen Anrainern friedlich auskommen kann – man kauft den Frieden, nur so lange man zahlen kann. Zahlen kann man durch rigorose Ellenbogenpolitik.

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DREI: MERKEL steht in einer psychologischen Politikbewegung der E U-Partner, nach innen, national, und nach außen europäisch und weltbezogen, die verhärtet und rechte Vorstellungen täglich ausspielen und steigern.

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Man sagt: EUROPA hat eine KRISE.

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Screenshot am 16. September 2016

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Wenn MERKEL die dissidenten EU-Partnerstaaten und deren rechten Regierungen und Parlamentstendenzen nicht nur mit der starken deutschen EU-Politik drückt, sondern auf Kosten der eigenen Stärke, den rechtslastigen Gesellschaften – den Polen, den Tschechen, den Slowaken, den Ungarn, den Spaniern, den Portugiesen, den armen Italienern – organisatorische und finanzielle Aufbauhilfe gäbe, wäre das zwar kostspielig, könnte aber als ausdrückliches Konzept einer „EU-Friedensordnung“ wirken.

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Hierauf bezogen gibt nun die BERLIN-Wahl 2016 ein wichtiges SIGNAL, MERKEL (als Hardtlinerin) zu schwächen oder STEINMEIER (als Vertreter eines „Reflectiv Power“) zu stärken.

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Unter diesen wichtigen Aspekten halte ich NICHTWÄHLEN für UNFUG.

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Leider bringen die PIRATEN bis heute keine vernünftige Parteiorganisation hervor und begreifen nicht, dass ihr „Vollprogramm“ überflüssig ist, indes einer IT-PARTEI der IT-REVOLUTION immer noch die Zukunft gehören würde. Die Piraten müssten nur den geistig-sozialen Kontakt mit dem CCC neubeleben und dazu endlich die RALF-DAHRENDORF-STIFTUNG gründen, damit Partei-PIRATEN eine politische Bildung bekommen können.

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