E U – GIPFEL in BRATISLAVA

Lichtgeschwindigkeit 6774

Vom Freitag, 16. September 2016

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An diesem Freitag kommen nun die Staats- und Regierungschefs der anderen 27 EU-Länder in der slowakischen Hauptstadt Bratislava zusammen, um die Weichen für eine Neuausrichtung der EU zu stellen.

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Der E U-Mitglieds-Staat Großbritannien ist nicht nach Bratislava eingeladen worden. Das ist absurd und nicht regelgerecht.

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Stattdessen wird behauptet (DLF am 15. September 2016) Großbritannien ließe fast alle Fragen rund um einen Austritt aus der Europäischen Union (Brexit) unbeantwortet.

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Beim Treffen von Kanzlerin MERKEL und Staatspräsident Hollande, gestern zur Vorbesprechung in Paris, ließ man mit Blick auf Bratislava verlauten:

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Deutschland und Frankreich wollen die wirtschaftliche und soziale Zukunft der Europäischen Union besser sichern.“

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Bei dem Treffen in Paris sprachen sich Bundeskanzlerin Merkel und der französische Staatspräsident Hollande für eine „Agenda von Bratislava“ aus. Diese solle auf dem EU-Gipfeltreffen in der slowakischen Hauptstadt besprochen werden. Außerdem sollte Europa besser vor terroristischen Bedrohungen geschützt werden. Merkel betonte, auf die Schwächen und Aufgaben müsse gemeinsam reagiert werden. Es gebe den Willen, zielstrebiger und schneller zu arbeiten.

Hollande sagte mit Blick auf die Entscheidung der britischen Wähler für einen EU-Austritt, es könne sich um eine fundamentale Europakrise handeln. Angesichts der Herausforderungen sei allen bewusst, was auf dem Spiel steht. – Großbritannien nimmt also voraussichtlich an den Beratungen in Bratislava nicht teil.

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Dietmar Moews meint: Bei nüchterner Betrachtung muss man sich ernsthaft Sorgen darum machen, dass die stärksten AKZENTE in der gegenwärtigen E U-Politik von Unfug und übler LÜGENPRESSE-Propagandisten gesetzt werden.

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Was will der Luxemburger Sozialdemokrat Asselblom mit seiner Forderung, UNGARN von der EU auszuschließen? – wird damit weder ein Problem verständlich, noch gelöst, noch gibt es nach E U-Regularien überhaupt einen solchen Ausschluss eines EU-Mitgliedstaates.

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Was hindert die E U -Akteure daran, eine vernünftige GIPFEL-AGENDA für Bratislava aufs TAPET zu setzen und dann so vorzubereiten, dass dann Ergebnisse und Problemlösungen proklamiert werden könnten.

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Es erschließt sich mir überhaupt nicht, welcher Nutzen für irgendwen durch den EU-Defaitismus erreicht werden könnte:

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WARUM behauptet Jean-Claude Juncker, „dass die EU in einer schlechten Verfassung sei“?

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JUNCKER sollte einfach mal schrittweise abarbeiten, welche geltende EU-Regeln von welchem Staat verletzt werden, welche Fristen gesetzt werden, diese Pflichten nachzuholen, welche Sanktionen im Sinne von durch die E U zurückgehaltenen Leistungen an die säumigen EU-Staaten ausgesprochen werden.

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Es gibt ganz klare EU-Verfahren mit Einstimmigkeitsgebot und VETO – es gibt aber auch ganz klare Regeln und Pflichten. Sofern Regeln nicht verwirklicht werden können, müssen sie abgeschafft werden – heißt: Keiner hält diese Regeln dann noch ein. Es hat keinen Zweck, eine Regelkonformität der E U zu setzen, wenn die Zustimmung nicht allseitig ist.

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Als Rechenproblem nennt man diese Regeltechnik: HAUPTNENNER feststellen – einfach und sehr bescheiden.

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