Wahl in Berlin zum Abgeordnetenhaus 2016 mit SPD

Lichtgeschwindigkeit 6768

Vom Mittwoch, 14 September 2016

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Bildschirmfoto vom 2015-11-25 13:56:35

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Während die Blockparteien-Landschaft hin und herzuckt, weil man von der AfD völlig verunsichert ist, ist Berlin nach wie vor vom Mauerfall und der Selbstverliebtheit besoffen.

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Kein Berliner käme auf die Idee, von einem Flüchtlingsproblem zu schwadronieren, denn seit etwa zwei Jahren sorgen die Berliner mit allen Mitteln für Fremde, für Asylanten, für Flüchtlinge, für Menschen in Not und – sie haben es bis heute geschafft und – sie werden es morgen und übermorgen schaffen.

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Die Landtagswahlen werden davon nicht derart erdrutschartig aus dem Rahmen fallen, wie in Magdeburg oder Schwerin, sondern eher den Themen der Kommune BERLIN und der Bundes-Hauptstadt BERLIN nachgehen.

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Das bedeutet voraussichtlich am Wahltag, den 18. September 2018 in Berlin:

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In Berlin treten 21 Parteien in 78 Wahlkreisen an.

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Jeder Wahlberechtigte hat drei Stimmen.

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Fast 2,5 Millionen Wahlberechtigte sind zur Stimmabgabe aufgerufen. Das sind rund 14.000 mehr als bei der Wahl 2011 – Ausdruck einer stark wachsenden Stadt. 21 Parteien schicken ihre Kandidaten ins Rennen, die meisten in allen zwölf, einige aber auch nur in ausgewählten Bezirken.

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Mit der Erststimme wählt man einen Abgeordneten direkt. Die übrigen mindest 52 Mandate werden entsprechend der Zweitstimmen über die Listen auf die Parteien verteilt (dazu kommen Überhangs- und Ausgleichsmandate). Es gilt die 5 Prozent-Hürde.

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Bislang wurde das Parlament von der SPD als stärkste Kraft und dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD 28,3% – ursprünglich 47 Sitze) geführt. Regierungs-Koalitionspartner CDU sicherte mit 23,3% 39 Sitze die Abstimmungsmehrheiten. Stärkste Oppositionspartei waren die GRÜNEN mit 17,6% (29), die LINKE kam auf 11,7 % (19) und die PIRATEN mit 8,9% und 15 Sitze.

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Der Regierende Bürgermeister Michael Müller führt die SPD zum ersten mal an. Der Herausforderer, Innensenator Frank Henkel (CDU) sowie die Grünen mit vier Spitzen und die Linke mit ihrem Landesvorsitzenden Klaus Lederer, kämpfen gegen die AfD, die mit dem Spitzenkandidat Georg Pardenski antreten. Die FDP und die Piraten können mit namenlosen und aussichtslosen Bewerbern teilnehmen.

.https://www.youtube.com/watch?v=_eKOc0nD0go

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Dietmar Moews meint: Das Aufleuchten der Piratenliste von 2011, die innerpiratisch betrügerisch zustande kam (man wiederholte vier Landesparteitage, damit die kleine Berliner Mehrheit den gesamten Landesverband einkassiert hatte und dann die Liste auf 15 Kandidaten begrenzt hatte, nicht damit rechnend, dass tatsächlich alle 15 ein Abgeordnetenmandat von den Berliner Wählern erhielten).

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Dr. Dietmar Moews war damals der pirateninterne Intellektuelle, der seiner Erfahrung, sowohl bei der Gründung der Grünen und als Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Grünen Bundestagsfraktion 1994 wie auch als empirischer Organsiationssoziologe Fragen, welche Strukturen und Funktionen braucht eine neugebildete Piratenpartei als föderale Agentur sowie als föderale Körperschaft?

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Tatsächlich war die damalige Berliner PIRATEN-Ingroup, die von der Gründung er Piraten im Jahr 2006 her, eigentlich ihre Computer und die IT-Revolution fokussiert hatten, als Parteigründer nicht zielstrebig genug, sich gegen die massenhaften Neuzugänge der Piraten in Berlin, seit Sommer 2009, dahin zu erwehren, dass diese nicht nur durch Abstimmungsmehrheiten in kürzester Zeit die Berliner Piraten in die organisatorische Hand bekamen, sondern eben auch verhinderten, dass notwendige professionelle Aufbauarbeit hätte initiiert werden können.

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Nachdem Dr. Dietmar Moews bei YOUTUBE als dietmarmoews die LICHTGESCHWINDIGKEIT-Piraten-Wahlkampf-Plattform aufzog und damit täglich zur Tagespolitik, anhand der Tagespresse-Lage, im Bundestagswahlkampf 2009 PIRATEN-Positionen formulierte, jeweils mit der PIRATEN-PARTEI-Satzung abgestimmt (was er als studierte Jurist und erfahrener Berufsmensch konnte), gerieten die ehrgeizigen Jung-PIRATEN – auch Doof-Piraten – außer sich und bekämpften Moews innerhalb der Piraten extrem.

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D. h. völlig schmerzbefreit wurde Moews, der täglich im Internetz über YOUTUBE als selbsternannter POLITISCHER GESCHÄFTSFÜHRER die PIRATEN-Positionen im September 2009 zu KUNDUS, zu Kinderpornografie, zu Rechtsradikalismus, zu Blockparteien usw. per PIRATEN-Video publizierte, mit allen Mitteln versucht zu bekämpfen.

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Das wurde dann gegenüber der PIRATEN-Außenwelt, den Massenmedien hochgezogen, die ihrerseits eine künstliche PIRATEN-Pominenz hochjazzten, indem immer wieder die selben Doofpiraten in Fernseh-Talk-Shows, Interviews usw. gebeten und gehyped wurden, die sich ablehnend übel über Dr. Dietmar Moews ausließen.

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Diese Exegese des PIRATEN-Aufscheinen, von Berlin aus, im Zeitraum der Jahre 2009 bis 2012, entwickelte sich bis hin zu über 30.000 Piratenmitgliedern und umgefragt potentiell etwa 30% Wählerbefragung-Zustimmung, „sich vorstellen zu können, die Piraten zu wählen“.

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Mit der im Frühjahr 2012 eingesetzten NAZI-Verleumdung gegen Dr. Dietmar Moews seitens Frank Schirrmacher, mit einem Mitarbeiter, Harald Staun, der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der FAS und dem PIRATEN-Undercover Bernd Schlömer (inzwischen Undercover bei der FDP) auf dem Bundesparteitag 2012, wurde Moews mit einer staatsanwaltlichen Volksverhetzungs-Kampagne überzogen. Die Berliner Staatsanwaltschaft stellte dann fest, dass alle angehängten Vorwürfe gegen Dr. Dietmar Moews, gerichtlich unrelevant und nicht zutreffend waren, dass es sich um innerparteiliches Mobbing handelte, wie es gerade den Piraten zugetraut werden konnte.

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An der Volksverhetzung gegen Moews beteiligten sich fast alle großen Medien, ohne auch nur einmal nachzufragen. Von SPIEGEL-ONLINE, zu FAZ, Süddeutsche, aber auch ARD-Tagesschau, RTL-aktuell, Spiegel-TV usw. – eigentlich alle. Dabei ging es um den Medienreiz: PIRATEN RECHTSRADIKAL. Und es ging ganz praktisch um die Zersetzung der im Jahre 2012 wirklich relevanten Politik-Erscheinung neue PIRATENPARTEI Deutschland als INTERNATIONALE PARTEI der anderen Art.

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Es hieß sehr zutreffend:

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KLARMACHEN zum ÄNDERN

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Ohne strukturell und funktional eine Fraktion zu sein und ohne eine Piratenpartei zu haben oder einen Berliner Landesverband. Diese ehrgeizigen Piraten saßen nun bodenlos im Abgeordnetenhaus und arbeiteten sich ab, ohne eine Parteiorganisation aufzubauen. Noch lange wurde über das IT-Tool Liquid Feedback schwadroniert, das die einfache heimpiratig am Computer versprach, aber keineswegs halten konnte. KURZ – die Basis war abgekoppelt. Die 15 Piraten-Abgeordneten machten Hobbypolitik nach Geschmack und auf Sicht:

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Ein Pirat nach dem anderen gab sein „KLARMACHEN zum ÄNDERN“ auf, weil die geistige Beweglichkeit der Selbstveränderung nicht hinreichte.

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Entnervt verließen Piraten die Piratenpartei. Immerhin fand fast ein Jahr lang die Piraten-Internetz-Debatte zu DIETMAr MOEWS statt: War er ein rechtsradikaler NEO-NAZI oder hatte die Piraten-Ingroup der Doofpiraten ihn als NAZI öffentlich fertig gemacht? Als eindeutig herausgearbeitet worden war, dass tatsächlich Verleumdung und übelste Motive aus der Berliner Vorstands-Ingroup und dem „Stammtisch Bjarne Stroustrup (Choriner Straße)“, verließen Tausende die PIRATEN. Damit hatten auch die Berliner Piratenabgeordneten keine Piratenbasis in Berlin. Und die Bundestagswähler 2013 ließen die Schrumpfpiraten unter Bernd Schlömer abstürzen.

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Bei der Wahl 2016 stehen diese Piraten nach aufopferungsvoller Parlamentsarbeit ohne einen Landesverband, ohne Parteibasis da. Beim PIRATEN-Bundes-Parteitag 2016, vor drei Wochen in Wolfenbüttel, fanden sich nur 3000 Piraten ein. Während noch 2009 allein in Berlin 800 Piraten teilnahmen.

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Hier ist also auch nicht mit Lottogewinn oder Ausnahmeerfolg zu rechnen.

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So kann für den Wahlausgang für das Berliner Abgeordnetenhaus 2016 eine Fortsetzung der SPD-geführten Regierungskoalition gerechnet werden.

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Wenn es für SPD und CDU nicht reichen wird, wird eine weitere Blockpartei hineinrutschen. Eine LINKS-Fraktion oder eine AfD-Koalition ist nicht zu erwerten.

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Wir müssen also eine neue Opposition der LINKEN – ohne noch PIRATEN – und eine neue Opposition von rechts aus der neugewählten AfD erwarten.

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Parallel zum Abgeordnetenhaus werden auch – Drittens – auch die Kommunalvertretungen in den zwölf Stadtbezirken neu gewählt, die sogenannten Bezirksverordnetenversammlungen.

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Im Großen darf erwartet werden, dass der Parteienzwist der Bundesregierung neue Munition erhalten wird – entweder wird es gegen MERKEL aufgezäumt oder das Flüchtlingsthema scheidet endlich aus dem Wahltheater aus, dass ohne hin nur der AfD diente und nicht der Lösung zur Frage: SCHAFFEN WIR DAS?

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Wie schaffen wir das?

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Vermutlich nicht durch AfD wählen.

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.https://www.youtube.com/watch?v=_eKOc0nD0go

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