STOP CETA TTIP – DEMO am 17. SEPT. KÖLN DEUTZER WERFT

Lichtgeschwindigkeit 6736

Vom Donnerstag, 1. September 2016

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AUFRUF ZU BUNDESWEITEN GROSSDEMONSTRATIONEN IN SIEBEN STÄDTEN

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BERLIN, FRANKFURT / MAIN, HAMBURG, KÖLN, LEIPZIG, MÜNCHEN, STUTTGART AM 17. SEPTEMBER 2016

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STOP CETA TTIP – DEMO am 17. SEPT. 12 UHR KÖLN DEUTZER WERFT

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FÜR EINEN GERECHTEN WELTHANDEL!

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WWW.TTIP-DEMO.DE

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Veranstalter und V.i.S.d.P. UWE HIKSCH Naturfreunde Deutschlands e. V. Warschauer Straße 59a D-10243 Berlin

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EINS: SO genannte FREIHANDELSABKOMMEN werden vom US-Amerikanischen Militär- und Finanzkomplex als den WELTHANDEL standardisierendes Vertragswerk weltweit verhandelt, mit dem Ziel, Handels-Standards zu vereinbaren, die für die USA-Wirtschaft günstig sind.

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Es verhandeln Regierungsvertreter des US-Präsident mit Vertretern anderer Staaten bevorzugt geheim – unter Ausschluss der Parlamente und Parteien und ohne Information und Debatte in der gesellschaftlichen Öffentlichkeit.

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ZWEI: Momentan fokussieren wir in Deutschland, das als Staat angeblich durch die EUROPÄISCHE UNION bzw. dem EU-Kommissariat in Brüssel vertreten wird, ein sogenanntes Freihandelsabkommen zwischen der E U und KANADA, genannt CETA, sowie ein weiteres zwischen der E U und den USA, genannt TTIP.

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DREI: Bei beiden Abkommen-Verhandlungstexten, die die USA vorgelegt haben, CETA sowie TTIP, wird behauptet, es würden Wachstums- und Absatzvorteile durch CETA und TTIP entstehen (angeblich als WIN-WIN-Konstrukt mit Vorteilen für alle; angeblich schon allein infolge weltweiter Standardisierungen – so ein Quatsch).

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Es hat bis heute niemand erklärt, wie angebliche Rationalisierungen für die Wirtschaft und Handel durch FREIHANDEL auch noch für die Konsumenten vorteilhaft sein können, dazu den Absatz und die Gewinne erhöhen und – frage sich jeder selbst:

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WIRST DU DEINEN KONSUM ERHÖHEN?

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Willst du zukünftig kanadische Steaks zusätzlich essen? Willst du ein USA-Zweitauto fahren? Wo liegen die sachlichen Unterschiede zwischen den bisherigen Handelsabkommen (Freihandel?) zu den TTIP und CETA?

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Wie, wodurch sollen durch ĆETA und TTIP freiere Handelsbeziehungen bestehen?

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Worin liegen Nachteile der seit Jahren genutzten Handelsregeln zwischen Deutschland und USA und KANADA?

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Warum wird geheim verhandelt?

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Warum dürfen wir nicht informiert werden und mit den Parteien öffentlich diskutieren?

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VIER: Völlig unakzeptabel ist die ABSCHAFFUNG durch CETA und TTIP unserer europäischen kulturgeschichtlichen Errungenschaft des VORSORGEPRINZIPS.

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In USA werden Unternehmensideen und Unternehmensgründungen prinzipiell erst dann auf Rechtmäßigkeit, Gefährlichkeit, Schädlichkeit geprüft, wenn jemand ein Unternehmen mit einer PRIVATKLAGEerhebt – auf eigene Kasse vor Gericht geht..

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Es wird dann eventuell ein verantwortliches, schädliches oder rechtsverletzendes Unternehmen vom Richterspruch gestoppt und eventuell zu horrenden Schadensersatzleistungen verurteilt – im Nachhinein.

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Das deutsche Vorsorgeprinzip besteht darin, dass jede Unternehmensidee zunächst amtlich geprüft und zugelassen werden muss, bevor das Unternehmen gestartet werden darf (vom TÜV bis zur Bonität, vom Umweltschutz zur Haftpflichtversicherung, Produktsicherheit u.a.). Die deutsche Verfahrensweise kostet also viel mehr Zeit und behindert die Leistungsfähigkiet und Konkurrenzfähigkeit neuer Unternehmensideen gegenüber Konkurrenz-Unternehmen in freizügigeren Standorten wie den USA..

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FÜNF: Die CETA und TTIP beinhalten die Einführung der privatwirtschaftlichen SCHIEDSGERICHTE, die im Rechtsstreit zwischen den streitenden Parteien sehr schnell und apodiktische URTEILE sprechen dürfen. Dabei sollen die Streitpartner und die Unparteischkeit gewahrt werden. Dafür können die Parteien kostspielige GUTACHTEN vorbringen – d. h. kapitalkräftige Unternehmen stechen „arme Gründer“ aus.

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Mit den wahlweisen Schiedsgerichten würden die deutschen Rechtsstaatsprinzipien des Rechts und der Rechtswege ausgeschaltet. Man kann nicht in Berufungsverfahren, nicht in Revisionen oder bis zum Verfassungsgericht gehen, wenn man sich durch ein privates Schiedsgerichtsurteil seines Rechtes beraubt fühlt.

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Die verfassungsmäßige Gewaltenteilung (GG) sowie die unabhängige Justiz von politischer Weisung und Schutz vor staatlicher Willkür und Rechtsbruch, gelten als hochwertige Rechts- und Fairness-Güter im deutschen Staat. Das deutsche unabhängige Gericht soll „GLEICHHEIT VOR DEM GESETZ“ sichern. Während die US-SCHIEDSGERICHTE der STÄRKEREN STREITPARTEI „kurzen Prozess“ gegenüber einer SCHWACHEN STREITPARTEI ermöglicht.

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SECHS: Völlig absurd ist, dass die deutschen US-Vasallen der CDU/CSU, der SPD, inzwischen sogar der GRÜNEN, der FDP, der AFD, selbst der DGB-Gewerkschaftsbund und die „ATLANTIK-BRÜCKE“ TTIP und CETA als lebensnotwendige FREIHANDELS-Verträge gegen die Öffentlichkeit durchsetzen wollen:

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Machiavelli hat exakt so empfohlen, wie der fremde Herrscher seine Herrschaft im fremden Land organisieren soll:

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A) Selbst in Deutschland regieren und kontrollieren

B) Alles zerstören

C) oder durch Statthalter, die aus dem besetzten Volk stammen, vertreten lassen

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MERKEL, die US-Statthalterin nach der Bevormundungs-Generalklausel,  hält statt – stets ohne Schrecksekunde wechselt sie auf Telefonanruf aus Washington ihre Politik. Ob Griechenkredite, Türkeikonflikt um Flüchtlinge, Ukrainepolitik durch Marine-Manöver im Schwarzen Meer usw.

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Dietmar Moews meint: Ohne die weite Öffentlichkeit über diese skandalösen TTIP und CETA-Machenschaften zu informieren wird die Gesellschaft staatsbedrohlich zersetzt. Denn:

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Was man nicht weiß (die da oben machen sowieso was sie wollen), dafür fühlt man sich auch nicht verantwortlich. Wir beobachten die VERPITBULLUNG der Gesellschaft und des Verantwortungs-Dispenses der Deutschen für POLITIK durch DESINTERESSE.

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FAZ Titel am 31. August 2016 „Brüssel irritiet …TTIP

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Wenn jetzt der wichtige E U-Partner Frankreich weltweit erklärt:

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TTIP ist gestorben.

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Süddeutsche Zeitung Seite 5, am 31. August 2016: STOP CETA

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Wenn der SPD-Koalitionspartner der Bundes-Regierungskoalition, SPD-Parteichef SIGMAR GABRIEL TTIP für gestorben, aber später wiederbelebbar erklärt, und allerdings für CETA spricht (obwohl sich diese Verträge kaum unterscheiden). Und – das muss man wissen – große US-Konzerne haben bereits FILIALEN in KANADA gegründet und formiert, sodass die USA für die Reichweite ihrer Handelsnormen einfach von KANADA aus agieren werden, sollte TTIP verzögert werden. Dass Gabriel gegen TTIP, aber für CETA eintritt, ist widersinniger UNFUG.

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Deutschland und die Europäische Union müssen jetzt vielfältige Wahltermine abwarten, bis überall neue Parlamente demokratisch zusammengetreten sind und keine Wahlkämpfe die sachliche Aufklärung zum THEMA FREIHANDEL länger verstümmeln können:

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Landtagswahlen in Mecklenburg, in Berlin, de US-Präsidenten, des französischen Staatspräsidenten, des deutschen Bundestags usw.:

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Die DEMO am 17. September soll das ZEICHEN setzen:

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EINS: OHNE INFORMATION und OHNE tiefe DEBATTE im Volk über Vor- und Nachteile von TTIP und CETA dürfen nicht über die E U-Bürger hinweg STAATSVERTRÄGE für Normen, Zoll, Handel, Gerichtsbarkeit usw. geschlossen werden.

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ZWEI: Vor den zahlreichen Wahlen kann nicht die ATLANTIK-BRÜCKE-verseuchte deutsche POLITIKER-MISCHPOCHE die ZEIT und FREIMÜTIGKEIT objektiv zu informieren und zu diskutieren.

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Die Zersetzung der US-Statthalter zieht bedrohlich über Columbien, Brasilien, Irak, Europäische Union, Mexico – in Spanien zerbricht die parlamentarische Zivilisation zwischen Reich und Arm – überall organisiert eine US- ATLANTIK-Brücke Krieg und Frieden.

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Der Maßstab für die Tragfähigkeit US-Amerikanischer POLITIKFEHLER kulminiert aktuell im ZWEIKAMPF der beiden Präsidentschaftskandidaten TRUMP und CLINTON – es geht noch tiefer! Man kritisiert das längst nicht mehr, weil die Selbstkritik der US-BÜRGER bereits in HILFERUFE übergeht.

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