E U -BLOCKPARTEIEN der Großen Koalition von MERKEL ZWO

Lichtgeschwindigkeit 6618

Vom Samstag, 25. Juni 2016

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Gabriel warnt vor Unterschätzung des Brexit-Votums“ ist eine gekürzte dpa-Notiz überschrieben.

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Die deutschen Massenmedien haben die Wochentagsbezeichnung „Samstag“ „eingebürgert“, während das „neue deutschland“, die angeblich sozialistische Tageszeitung, die dankenswerter Weise täglich Vorzüge der „Ticker-Auswahl“ gegenüber den anderen deutschsprachigen Leitblättern liefert, „Sonnabend“ schreibt. In meiner Familie sagte niemand Samstag – das gibt es erst, seitdem von „Samstagspielen“ die Rede ist.

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Und bei BILD, das immer gerne auch dpa strapaziert, heißt es am 24. Juni 2016:

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Berlin – Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel warnt davor, nach dem Referendum der Briten zur Tagesordnung überzugehen.

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Gegenüber BILD sagte Gabriel:

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„Unser Motto muss jetzt sein: Nach vorne. Und nicht jammern. Der Brexit ist kein Untergang Europas, sondern eine Chance für den Neuanfang. Der Austritt des Vereinigten Königsreichs ist ein schriller Weckruf vor allem für die europäische Politik. Wer den überhört oder sich in die üblichen Rituale flüchtet, fährt Europa vor die Wand.“ Die Briten hätten „nicht gegen Europa gestimmt, sondern gegen die bisherige Art es zu gestalten.“ Wer eine „entrückte Politik“ beweine, „die nichts erklärt und immer nur angebliche Sachzwänge vorschiebt, landet in der Sackgasse“, sagte Gabriel gegenüber BILD. Nach Ansicht des SPD-Chefs muss Europa „demokratischer, sozialer, solidarischer und unbürokratischer“ werden: „Wir brauchen nicht ‚mehr Europa‘, sondern ein ‚anderes Europa‘“, so Gabriel gegenüber BILD:

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Ein Europa in dem die Bürger der Souverän sind und nicht die Finanzmärkte das Leben bestimmen.“ Europa habe „die Menschen aus den Augen verloren“, sagte Gabriel: „Viel von der wachsenden Kritik an Europa ist keine Europafeindlichkeit, sondern eher der Hilferuf an die Europäische Politik: ‚Besinnt Euch! Kümmert Euch um die wahren Probleme:

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Massenarbeitslosigkeit, 25 Prozent Jugendarbeitslosigkeit, Flüchtlingskrise, soziale Sicherheit!‘ Das ist die Botschaft des Brexit.“

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Dietmar Moews meint: Es wird mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wünschenswert, dass der BLOCKPARTEIEN-Spuk MERKEL II endlich beendet wird.

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GROSSE KOALITION ist eine undemokratische Notmethode, keineswegs für die bequeme Dauerregierung einer demokratischen Republik möglich. (Wir sehen gerade, wie sich die beiden BLOCKPARTEIEN, ÖVP und SPÖ Österreichs zerlegen, weil sie sich über viele Jahre bequem miteinander arrangiert hatten, womit eine neue Oppositionspartei, die „Freiheitlichen“ aufkamen.)

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Dass das Pseudo-Konfliktspiel zwischen den Unionsparteien CDU und CSU der SPD als regierungsinternem Opponent die taktische Luft nehmen konnte, mag nun eine Merkel-Seehofer-Verabredung sein oder eine Gabriel-Impotenz. Doch es hat sich bislang gezeigt, dass für Gabriel (stellvertretender Kanzler und SPD-Parteichef) zum Merkel-Ersatz an die Kanzlerschaft heranschleichen zu können, die SPD weiter und weiter geschwächt hat und dabei überhaupt keine wirklich kritischen alternativen Ideen zur Merkel-Politik entfaltet zu haben.

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GROSSE KOALITION ist eine undemokratische Notmethode, keineswegs für die bequeme Dauerregierung einer demokratischen Republik möglich. (Wir sehen gerade, wie sich die beiden BLOCKPARTEIEN, ÖVP und SPÖ Österreichs zerlegen, weil sie sich über viele Jahre bequem miteinander arrangiert hatten, womit eine neue Oppositionspartei, die „Freiheitlichen“ aufkamen.)

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KURZ: Gabriel muss eine andere KOALITION für 2017 konfigurieren. Und Gabriel muss eine klare aufklärerische sozialdemokratische Weltpolitik vordenken und auf den deutschen Zwergen-Kindertisch der USA zuschneiden:

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Die IT-Revolution und die neuen virtuellen Cyber-Militär-Technologien zeigen es eindeutig an. Gegenüber der IT-Revolution dürfte es ausreichend geistige Unterstützer in aller Welt geben, auch in USA.

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Was Gabriel hier jetzt zu BRITAIN-EXIT sagt, ist unentgeldliches Geschnatter. Ja, es ist nicht einmal die empirisch analoge Lage – denn, noch ist Britannien drin, samt aller Sonderrechte gegenüber allen 27 Partner-Staaten. Dass und wie das bröckeln muss, wäre, wozu sich Gabriel mal läutern und erklären sollte, um innerhalb der MERKEL-ZWO-Koalition für den Rest der Legislaturperiode, bis 2017, „Farbe ins Alltägliche“ zu bringen.

 

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