Grundeinkommen im deutschen Sozialstaat ist einige Gedanken wert

Lichtgeschwindigkeit 6581

Vom Donnerstag, 9. Juni 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-05-06 01:31:10

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Schon in den Bundestagswahlkämpfen 2009 und 2013 hatte die Piratenpartei Deutschland als sozialpolitisches Alleinstellungsmerkmal das

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Bedingungslose Grundeinkommen für jeden Deutschen gefordert.

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Bedingungslos war hin- und herdiskutiert, der PIRATEN-MODUS, dass überhaupt jeder Deutsche – ob sozialhilfe-bedürftig oder erwerbsmäßig-auskömmlich oder großbürgerlich-wohlständig – dieses GRUNDEINKOMMEN bedingungslos und in einheitlicher Zuwendungshöhe durch den Steuerstaat monatlich persönlich erhalten solle.

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Die Piraten haben darüber lange und intensiv diskutiert. Viele Modelle und sozialpsychologische Erkenntnisse aus den Sozialwissenschaften und aus den Volkswirtschafts- und Politikwissenschaften wurden jahrelang geprüft und diskutiert.

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DLF.de berichtete am 7. Juni 2016:

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Bedingungsloses Grundeinkommen:

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Viele Deutsche befürworten das Modell.

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Knapp jeder dritte Deutsche befürwortet die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens voll und ganz, rund 44 Prozent finden sie zumindest gut – mit Vorbehalten. Jeder Fünfte lehnt ein vom Staat finanziertes Einkommen für jeden Bürger ab. Das ergab eine repräsentative Studie. Allerdings sind die Bedenken groß, dass viele mit einem Grundeinkommen nicht mehr arbeiten würden.

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Ein Referendum (Volksabstimmung) in der Schweiz ergab eine Große Mehrheit gegen bedingungsloses Grundeinkommen.
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Der dm-Gründer Werner wünscht und initiiert: „Wieder paradiesische Zustände herstellen“

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Man fragt sich:

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Was ist der Wert der Arbeit?Und:

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Kann das funktionieren?“

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Der Verein „Mein Grundeinkommen“, der die repräsentative Studie des Meinungsforschungsinstituts Yougov in Auftrag gegeben hat, stellte die Ergebnisse heute in Berlin vor. Demnach befürworten 29 Prozent der Befragten ab 18 Jahren voll und ganz das bedingungslose Grundeinkommen, 44 Prozent fänden es prinzipiell gut, „haben aber noch offene Fragen“. 21 Prozent lehnen das Modell der Studie zufolge ab.

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Die Hälfte der Befragten befürchtet, dass die Mehrheit der Menschen mit der finanziellen Sicherheit des bedingungslosen Grundeinkommens nicht mehr arbeiten ginge, 44 Prozent teilen diese Bedenken nicht.

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Mehr als 80 Prozent würden trotz bedingungslosem Grundeinkommen weiter arbeiten.

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Die Frage, ob man selbst weiter arbeiten würde, beantwortete allerdings eine große Mehrheit mit „ja“. 49 Prozent würden weiter arbeiten wie bisher, 33 Prozent würden unter anderen Bedingungen weiter arbeiten. Nicht mehr weiter arbeiten würden acht Prozent der Bürger, weiterhin nicht arbeiten drei Prozent.

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Konkret auf die Zukunftspläne angesprochen, antworteten:

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  • 33 Prozent, sie würden an ihrer derzeitigen Arbeitssituation nichts verändern. Selbstbestimmter Entscheidungen treffen würden 26 Prozent der Befragten.
  • Mehr Zeit für die Familie oder Schwerpunkte auf die Familiengründung legen würden 25 Prozent der Befragten.
  • 20 Prozent würde sich eine ähnliche Tätigkeit unter besseren Arbeitsbedingungen suchen
  • 19 Prozent würden in Weiterbildung investieren
  • Je 17 Prozent würden sich beruflich neu orientieren oder mehr berufliche Selbstständigkeit wagen
  • 16 Prozent würden sich stärker gesellschaftlich engagieren
  • Elf Prozent würden erst einmal ausspannen und die Seele baumeln lassen
  • Acht Prozent wissen es nicht oder haben keine Angabe gemacht

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Geschlecht und Alter haben nach Angaben des Vereins „Mein Grundeinkommen“ keinen entscheidenden Einfluss auf die Einstellung zum bedingungslosen Grundeinkommen. Menschen mit niedrigem Einkommen und Bildungsgrad wünschten es sich besonders stark.

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Im Anschluss an die Präsentation der Studie verloste der Verein drei Grundeinkommen in Höhe von 1.000 Euro pro Monat für ein Jahr. Die Gelder für die regelmäßigen Verlosungen sammelt der Verein per Crowdfunding.“

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So weit der Deutschlandfunk und die Neue Zürcher Zeitung sowie

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Frankfurter Allgemeine Zeitung, Seite 15, am 6. Juni 2016:

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Schweizer lehnen Grundeinkommen ab. 2500 Franken für jeden Bürger: Doch das „Geld für jedermann“ wollen die Eidgenossen nicht, Die Befürworter fühlen sich trotzdem als Sieger. …

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Zürich. 5. Juni. Die Schweizer haben sich nicht für das Experiment eines bedingungslosen Grundeinkommens erwärmen lassen. Die Volksinitiative hierfür, die in den vergangenen Monaten weil über die Landesgrenzen hinaus für Schlagzeilen gesorgt hat, traf am Sonntag mit großer Mehrheit auf Ablehnung. Nach Hochrechnungen stimmten 77 Prozent der Stimmbürger gegen die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Dieses sollte den Bürgern nach den Vorstellungen der Initianten „ein menschenwürdiges Dasein und die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglichen“.

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Dietmar Moews meint: Es sind wenige nüchterne und rational zu prüfende Tatsachverhalte einzuschätzen, damit sich eine tragfähige Meinung zur politischen Forderung an die Gesellschaftspolitik formulieren lässt:

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EINS: Die Frage eines deutschen Sozialwesens ist auf die politisch-gesetzlich geltenden Leistungen und deren Gesamtkosten für den Steuerstaat zu ermitteln. Die Kosten müssen aufgehen – d. h. Die deutsche Volkswirtschaftsdynamik und die steuerstaatliche Leistungskräfte müssen als Voraussetzung für die staatlichen Sozialleistungen (z. B. Grundeinkommen) angesetzt werden. Also:

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Wie kostenaufwendig sind alle heute geseztlich aufzubringenden Sozialleistungspflichten der staatlichen Leistungsebenen gesamat aufaddiert, die den Leistungsanspruchsberechtigten erbracht werden?

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Wie kostspielig wäre im Vergleich dazu das viel einfachere „Grundeinkommen“, dessen Akquisitionsaufwand vergleichsweise minimal wäre?

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ZWEI: Die Gesellschaft muss sich bei freien Wahlen mehrheitlich auf die Dimensionierung der pekuniären Sozialstaatsleistungen einigen.

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Dabei muss im Mittelpunkt die Frage stehen:

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Wie ist der Mensch?

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Wird der Mensch unter Not und Hochdruck („Not macht erfinderisch“) krank oder höhere Leistungen erbringen?

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DREI: Sind Menschen und der einzelne Mensch, sobald sein Überlebenskampf eine gemeinschaftsgesicherte Perspektive erhält, in ihrer sozialen Entfaltung auf Egoismus, Missbrauch, Eigennutz, Undank, Hinterhältigkeit, sein gegenseitiges „Raubtier“ oder in entspannterer Subsistenz fähig, eine freiwillige individuelle „Goldene Regel“ auszufalten?

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Sofern die seinsgebundenen Rechnungen ein auskömmliches Grundeinkommen ermöglichen, diese volkswirtschaftsrelevanten Finanzbeträge immer Konjunktur- und Verbrauchssteigerung sind, denn es handelt sich beim Grundeinkommen um Grundkonsum-Bedarf, nicht um Sickergruben sinnloser Kaufkraft.

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