BERLIN-Meseberg: Integrationsgesetz? Einwanderungsgesetz? Illegale-Druckgesetz!

Lichtgeschwindigkeit 6546

Vom Mittwoch, 25. Mai 2016

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Unsere – zwischen den Binnenregierungs-Oppositions-Rollenspielen Seehofers und der dadurch lahmgelegten, zahnlosen SPD-Bundestagsfraktion – MERKEL II-Bundesregierung tagt momentan in der schönen Ex-DDR-Prärie im höfischen Meseberg.

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Heute traten die Protagonisten vor die Presse und erklärten:

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Heute habe das Kabinett ein „INTEGRATIONSGESETZ“ beschlossen.“

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Die Bundessprachregeler dürfen reden, wie sie es wollen – sie können schief und irreführende Bilder artikulieren, verwirrend argumentieren, widersinnig lamentieren oder ungeduldig – wie heute Merkel und Gabriel auf die Nachfragen der Presseprofis in Meseberg – pöbeln:

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Man wüsste gar nicht, was daran Untätigkeit sei – schließlich sei die Große Koalition emsig und produktiv“

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so etwa Sigmar Gabriel.

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Gabriel, der das Gepräge von Angst und Hilfslosigkeit ausformuliert, sollte lieber mehr essen und weniger Dünnes sagen.

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INTEGRATIONSGESETZ – ich spare mir jetzt die Beiträge im heutigen „Informationen am Mittag“ im Deutschlandfunk. Immerhin kam doch widerwillig zum Ausdruck (Jasper Barenberg im Interview mit einer LINKEN):

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Die Fremden, die hier jetzt „residieren“ – unterlägen einer sinnfälligen Individualität und außerdem, was die Politik dirigieren will, Sozialität.

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Die INTEGRATION ist eine sozial-politische Angelegenheit – die kann und soll durch das Gesetz begünstigt reguliert bzw. dirigiert und unter Zwang gesetzt werden.

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Es heißt:

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INTEGRATION hänge in hohem Grade von ARBEITEN ab. Wer arbeitet, lernt die Sprache – Sprache sei entscheidend (außer für Blinde und Gelähmte und Komiker).

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Das neue INTEGRATIONSGESETZ, das weder Arbeit noch Wohnungen, noch Sprachschulung anbieten kann – es gibt bei einem momentan (25. Mai 2016) akuten Bedarf von etwa 800.000 Sprachschulungsbedürftigen nur 3.000!!! Plätze zur Sprachschulung in Deutschland.

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Dafür wurde heute die ZAUBERFORMEL:

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FÖRDERN und FORDERN“ neuerlich bemüht:

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Wer also die offiziale Forderung nach Deutschlernen nicht nachweislich erfüllen kann, dem werden die ohnehin kurzgehaltenen Lebensmittel gekürzt bzw. unter Zwang gestrichen.

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Dietmar Moews meint: Die Regierung kann und darf machen, wofür immer sie ihre Mehrheitsregeln dahin führen kann. Das ist hier auch der Fall.

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Die Regierung kann auch verworren reden, Unfug absondern oder lügen.

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Ein Gesetzestext, allerdings, muss dann juristisch-semantisch rechtsstaatlich eindeutig formuliert sein, sonst folgt die unverzüglich BGH-Anrufung.

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Folglich sind die heutigen Meseberg-Erklärungen keineswegs INTEGRATIONSGESETZ, auch nicht, wie Gabriel in der Pressekonferenz behauptete:

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„Der große Beginn eines später als „der Anfang des lange geforderten deutschen Einwanderungsgesetzes. 

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Die SPD JUCHHEEE – die CDU JUCHHUUUU.

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