Rheinland-Pfalz Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit SPD-GELB-GRÜNE wiedergewählt

Lichtgeschwindigkeit 6523

Vom Mittwoch, 18. Mai 2016

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Heute hat auch der dritte der deutschen Landtage, von Rheinland-Pfalz, nach Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg, durch das neugewählte Parlament eine wiedergewählte Ministerpräsidentin,nämlich die bisherige Malu Dreyer, SPD.

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AMPEL-Regierungs-Koalition nennt man die überhaupt erste ROT-GELB-GRÜN-Koalition der neuen Rheinland-Pfälzischen Landesregierung:

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Es wird neun Ministerien geben, davon fünf für die SPD sowie je zwei für die FDP und die Grünen.

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Damit ist erstmalig die untergehende FDP wieder in eine Landesparlament gewählt worden. Mit 52 Stimmen der Koalition gegen 49 Stimmen der Oppositionsparteien von insgesamt 101 Abgeordeten in Mainz, wurde Malu Dreyer knapp, aber mit vollständiger Zustimmung der neuen Landesregierungs-Koalition.

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Es waren zweimonatelange komplizierte Koalitionsverhandlungen, mit einer Neuheit im Tenor der Berliner Blockparteien, SPD, FDP, GRÜNE, eine klare Position zur notleidenden Opposition der AfD und zut LINKSPARTEI. Jedoch eine schwammige Blockparteiensituation zwischen Rheinland-Pfalz und der CDU-CSUSDP in der Bundesregierung.

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Dietmar Moews meint: Das wird eine eierige Opposition der CDU in Mainz bzw. es wird mit Blick auf die kommende Bundestagswahl 2017 Friktionen zwischen Merkel CDU und Gabriel SPD geben.

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Ich wünsche der neuen Rheinland-Pfälzischen Landesregierung und der Ministerpräsidentin Malu Dreyer viel Glück für ihre wichtige Parlaments- und Regierungsarbeit und gute Gesundheit.

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