Schwarze Pumpe BRAUNKOHLE-KOHLE-KRAFTWERK blockiert

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Detail aus ZUGINSFELD 44 nach Otto Nebel, gemalt von DIETMAR MOEWS 2016 in Köln

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Vom Sonntag, 15. Mai 2016, Deutschlandfunk 11-Uhr-Nachrichten, am Sonntag, 15. Mai 2016, sowie dpa bei BILD.de:

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Blockade von Demonstranten beim Braunkohlekraftwerk „Schwarze Pumpe“, nahe Welzow bei Cottbus in der Lausitz.“

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Wegen Protesten droht die Abschaltung des Kohle-Kraftwerks – es geht aus, wenn es kein Brennstoff bekommt.

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Seit Freitag, 13. Mai 2016, protestieren Umweltschützer des Aktionsbündnisses „Ende Gelände“ an den Eisenbahnschienen gegen die „Dreckschleudern“, die überflüssige, völlig veraltete Energieproduktionstechnik in Zeiten der erneuerbaren saubereren und preisgünstigeren Produktionstechniken. Wegen einer Gleisblockade von Umweltaktivisten kann es zur Abschaltung des Kraftwerks kommen, sagen die Betreiber:

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Wenn man ein Kraftwerk nicht mehr mit Heiz-Kohle versorgen kann, bedeutet das in letzter Konsequenz die Abschaltung – der Ofen verlischt“,

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sagte ein Sprecher des Betreibers Vattenfall am Sonntagmittag.

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Danach kann man es nicht in ein paar Minuten wieder anfahren. Das braucht bis zu einen Tag.“

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Braunkohlegegner des Protestbündnisses „Ende Gelände“ als Teil der internationalen Umweltaktion “#breakfree2016“ halten seit Samstag Gleise besetzt, über die das Kraftwerk versorgt wird.

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Der Kohlemeiler versorgt angeblich die nahen Städte Spremberg in Brandenburg und Hoyerswerda in Sachsen mit Fernwärme, wie der Konzernsprecher sagte. In beiden Städten gebe es Krankenhäuser, die Warmwasser und Heizwärme von Schwarze Pumpe bezögen.

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Nach einer kurzzeitigen Besetzung des Geländes am Kraftwerk Schwarze Pumpe am Samstag hatte die Polizei rund 120 Menschen vorläufig festgenommen. Am Freitag hatte die Protestaktion in der Nähe von Cottbus begonnen, tags darauf begannen die Gleisblockaden.

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Dietmar Moews meint: Die Nachrichten informieren nur kärglich über „Schwarze Pumpe“. Dabei müsste allein schon dieser Horrorname dieser historischen Dreckschleuder zum Einschreiten der Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung einschreiten.

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Die Betreiber lügen einerseits, dass dieses Braunkohle-Kraftwerk „Schwarze Pumpe“ eine lebensnotwendige Strom- und Wärmequelle für Krankenhäuser sei. Aber solche Umstände sind mutwillige Vernetzungen, die durch das europaweite Stromleitungs-Netzwerk vorgetäuscht werden.

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Auch die Lausitz ist mit ganz EUROPA verbunden. Man könnte leicht Windenergie herholen, wenn dafür endlich die erforderliche Leitungen und Speicher erstellt würden. .

Das wäre der Ausstieg aus dem unwirtschaftlichen Dreck.

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ANDERERSEITS:

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Es darf nicht einreißen, dass Selbstjustiz und Gewalt aus der Zivilbevölkerung aufkommt. Es geht nicht an, dass das Gewaltmonopol der brandenburgischen Landes-Polizei in Ordnungsmaßnahmen und Gewaltsituationen gebracht wird, dass die allgemeine und spezielle Ordnung und Sicherheit im Land nicht bewahrt werden kann.

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Wir kommen in die definitorischen Grenzbereiche von „Widerstand“ und „zivilem Ungehorsam“, die sicherheitsrechtliche Sondersituationen kennzeichnen.

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Immer wenn der Staat oder vom Staat ordnungs- und sicherheitsspezifische vorgehalteten Sachverhalte und Machenschaften ihrerseits gegen fundamentale Bürgerrechte oder allgemeine Gesetzesvorschriften amtlich verstoßen bzw. diese vernichten oder bedrohen zu vernichten, die der Dreckausstoß dieser Braunkohleproduktion zweifellos bedeuten, müssen die Bürger sich wehren können und straffrei Widerstandsrecht wahrnehmen können.

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Widerstandsformen und „ziviler Ungehorsam“, zunächst gegen Sachen und Vorgänge, müssen aber in der Form extrem maßvoll gestaltet sein – Bombenlegen gehört sicher nicht dazu.

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Gewalt gegen Personen, jedenfalls Körperverletzung, werden bei „zivilem Ungehorsam nicht durch rechtliche Schränkungen legalisiert. Widerstandsformen sind stets Abwehr, nicht militante Angriffe.

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Der Staat hat mit dem hinterlistigen Verhindern des ENERGIEWECHSELS, sowie hinsichtlich der ATOMKRAFT-Werke wie auch der historischen Braunkohleverarbeitung, die Bürger seit Jahren verarscht. So gesehen sind die Proteste sehr wohl begründet.

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Das Argument der Arbeitsplatzerhaltung ist absurd. Gesetzwidrige Drecks-Arbeitsplätze müssen vollständig durch gesetzlich vorzuhaltened neue Arbeitsplätze ersetzt werden.

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Lediglich, dass es sich hier bei den „Ende Gelände“-Protestlern mehr oder weniger um professionelle Protestler handelt und nicht um freie Bürger, bedeutet andererseits die Schränkung der Legalität, selbst, wenn es an Legitimation keineswegs mangelt.

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Die Gewaltproduktuion durch unseren deutschen Staat ist eine echte ordnungspolitische Katastrophe – wehret den Anfängen (die leider bereits seit vielen Jahren im Schwange sind).

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zu Händen Dr. Dietmar Moews

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