WERNER FAYMANN Österreich-Regierungschef heute zurückgetreten

Lichtgeschwindigkeit 6503

Vom Montag, 9. Mai 2016

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Bildschirmfoto vom 2016-05-09 13:52:10

DPA-Info und Screen Shot von BILD.de am 9. Mai 2016

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TOP-Nachricht der Mittags-Agenturmeldungam Montag, 9.Mai 2016 lautet:

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SPÖ-Chef und Bundeskanzler Werner Faymann legt alle Funktionen mit dem heutigen Tag zurück. Das gab Faymann am Montag in einer Pressekonferenz bekannt:

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„Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten“, zitiert der ORF Werner Faymann. „Ich lege meine Funktionen als Bundeskanzler und SPÖ-Chef zurück“, sagte Faymann.

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Faymann ist seit Dezember 2008 Bundeskanzler – nach dem Debakel bei der Bundespräsidentschaftswahl war Faymann zunehmend unter Druck geraten. Innerhalb der SPÖ wurden Rücktrittsforderungen laut. Für Montagnachmittag war ein vorgezogenes Treffen des Bundesparteivorstandes angekündigt worden. Dort sollte es um die personelle wie inhaltliche Neugestaltung der Partei gehen.

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Die SPÖ (Sozialdemokraten) hat als derzeit stärkste Partei im Wiener Parlament das Vorschlagsrecht auf einen neuen Kandidaten zur Wahl durch das Parlament, in dem allerdings eine Mehrheit durch Zustimmung mehrerer Parteien gewonnen werden müsste. Der derzeitige FPÖ-Staatspräsident kündigte bereits an, einem vorgeschlagenen SPÖ-Kandidaten zuzustimmen.

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Dietmar Moews meint: Die SPÖ regiert zwar heute, aber das österreichische Stimmungsbild gegenüber den traditionellen Parteien hat sich inzwischen völlig verändert, wie auch in vielen anderen europäischen Staaten.

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Das aktuelle FLÜCHTLINGSTHEMA ist dafür nur ein Katalysator – nicht die wirkliche Ursache:

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Wir haben einen quasi sozialpsychologischen Rückbindungsprozess zu gewärtigen.

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Eine NEUE SINNLICHKEIT wird vermisst –

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eine stärkere Basisbindung der politischen Entscheidungs-Ebenen, die weitreichend verselbständigt, intransparent und teils zynisch und arrogant ihre rücksichtslosen Maßnahmen durchsetzen, ohne dabei die demokratischen Ansprüche noch zu beachten. Aber es wird mittlerweile ebenso schlicht am geltenden Recht der Verfassung vorbeiregiert:

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Wen kümmert noch das geltende Asylrecht – auch in FAYMANNS SPÖ – wenn die rigorose Volksstimmung das „FORTRESS EUROPE“ und DDR-artige Grenzanlagen verlangen.

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Wir haben also keine rechte Revolution, sondern eine Verkommenheit der Herrschenden MERKELS und Co.

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Dem SPÖ-Granden BRUNO KREISKY wäre vermutlich nicht passiert, was FAYMANN geschieht.

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WERNER FAYMANNS Rücktritt kann nur einen NEUSTART der SPÖ für Österreich werden, oder die SPÖ wird abgehen wie ein Zäpfchen, ähnlich der GABRIEL-Karriere.

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Eine sozialdemokratische Partei kann keine US-amerikanische STATTHALTER-Blockpartei sein, ohne die unteren Schichten der Wähler zu verlieren, aber dadurch keineswegs das etablierte Bürgertum zu gewinnen.

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Der beliebige Umgang mit dem Asylrecht ist sowohl E U-rechtlich wie Östereichisch ein politischer und rechtlicher Bruch, der den menschlichen Standards zutiefst widerspricht.

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Das rettende STICHWORT für die SOZIALDEMOKRATEN sind folgende WERTKONSERVATIVE POSITIONEN:

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BILDUNG und

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GLEICHSTELLUNG für ALLE und

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der CITOYEN.

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In allen diesen Werten müssen auch die anderen Parteien, die rechte FPÖ, die Christdemokraten, die Grünen, sich zur SOZIALDEMOKRATIE bekennen, weil darauf nur besonders ALLEINGESTELLTE verzichten möchten.

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DIE SPÖ muss darstellen, dass sie die beste SOZIALDEMOKRAIE sein möchte.So gilt das auch für die deutsche SPD.

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