TTIP-Geheimnisakte bei GREENPEACE – wer glaubt das so?

Lichtgeschwindigkeit 6478

Vom Montag, 2. Mai 2016

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Heute brachten die ARD-TV-Abendnachrichten die unerwartete Neuigkeit, dass die streng geheimgehaltenen, noch in Aushandlung befindlichen TTIP-Vertragspapiere.

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Die Umweltschutz-Organisation GREENPEACE wurde als Quelle für die TTIP-Geheimpapiere genannt.

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Inhaltlich enthielt diese Nachricht aber überhaupt keine Neuigkeiten, die sich nicht die professionellen Auguren der Welthandelspolitik längst abgeklärt und in die angängige Diskussion gebracht hätten.

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Es geht um US-amerikanische Normen, denen sich die diversen europäischen E U-National-Normen unterwerfen sollen – es geht gegen Fairness:

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TTIP will die Gen-Nachrungsmittel frei und ohne Kennzeichnung in die E U verkaufen und zugleich die jeweilig geltenden Kennzeichnungspflichten abgeschafft wissen. Teilweise wird bereits Genfutter zur deutschen Fleischproduktion eingeschlichen. Das soll legalisiert werden. Kennzeichnungspflicht soll abgeschafft werden, stattgründlicher eingeführt.

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TTIP will in Deutschland nicht zulässiges Hormon-Fleisch oder gechlortes Fleisch frei in die E U exportieren können.

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TTIP will den deutschen Rechtswegestaat und die unabhängige Gerichtsbarkeit ausrangieren und stattdessen US-amerikanische SCHIEDSGERICHTE einführen (dabei kann auch heute bereits jeder internationale Vertragsschluss auf gegenseitige Vereinbarung der Vertragspartner sich vorab für Kaufverträge, Werkverträge, Lieferverträge und Dienstleistungen auf den Modus der unabhängigen Schiedsgerichte und den Gerichtsort einigen – ganz ohne diesen TTIP-Modus).

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Dietmar Moews meint: Bei dieser ungeheimen Geheimakte des TTIP-Zwischenverhandlungsstand geht es nicht ganz mit rechten Dingen zu.

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EINS: Was jetzt herausgekommen ist, entspricht dem vollen bereits bekannten Dissensprogramm, mit einer neuen Information:

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Die USA wollen die E U vollständig zu den US-Handels- und auch Produkt-Sicherheitsnormen zwingen.

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ZWEI: Es ist absurd anzunehmen, dass ausgerechnet GREENPEACE die so theatralisch als geheime Verhandlungen, ohne Transparenz und demokratische Kontrolle, irgendwie erschlichen haben könnte – diese „Geheimpapiere“ sind – entweder von den USA oder der E U – absichtlich rausgegeben worden.

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Als Motiv kommt in Frage, zu demonstrieren, wie angeblich groß die Gegensätze in den TTIP-Verhandlungen zwischen den USA und der E U seien.

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DREI: Allerdings handelt es sich eben NICHT um den seit gestern angeblich ausverhandelten TTIP-Vertrag, sondern entspricht dem vorletzten Verhandlungsstand von TTIP, ist also gar nicht aktuell, der unüberbrückbare Positionen der Unfairness der USA ausweist.

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Wir haben es also mit einem Täuschungsmanöver zu tun.

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Wir werden das in Kürze daran erkennen können, wie ohne weitere Aufregung jetzt die massenmediale Diskussion angezettelt wird, um Transparenz und Demokratie vorzutäuschen. Während aber weder die USA die Deutschen oder die E U die USA oder irgend ein an den Verhandlungen beteilgter Geheimkommissar gesucht und gefunden wird, der diese „undichte“ „Geheimnisverrat“-Stelle verursacht hat und die GEHEIMDOKUMENTE in die Öffentlichkeit lanciert hätte.

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Wir werden nicht erfahren, was das soll. Man wird irgendeine Erklärung für diese „Diskretion“ rausgeben, ohne dem dann weiter strafrechtlich nachzugehen.

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Letztlich lehnt die große Mehrheit der E U -Bürger TTIP ab. In Deutschland sind angeblich zuletzt 53% der Bürger dagegen.

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In den USA wurden letzte Woche offiziale Zahlen veröffentlicht, wonach nur noch 13 PROZENT der US-Amerikaner mit TTIP einverstanden seien, alle anderen dagegen.

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ZULETZT ist jedem verständigen Kritiker vollkommen klar, dass die angeblichen Vorteile von TTIP hinsichtlich Umsatzsteigerungen für alle, Gewinnzuwächse für alle, hunderttausende neue Arbeitsplätze sowie Wachstum für alle beteiligten 28 E U -Nationalvolkswirtschaften elender BLUFF sind.

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Es wird kein Auto mehr gekauft – ich esse kein STEAK zusätzlich und werde auch nicht mit US-amerikanischen Biergemischen meine Birne volldröhnen. Ich esse kein GEN-Food, ich esse Nichts, wovon ich nicht prüfen kann, ob es meinen Ansprüchen entspricht.Gesund ernähren wird durch TTIP teurer, nicht billiger.

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Für mich gilt das BIO-Siegel und FAIR TRADE. Und ich finde es unproduktiv, darüber mit Andersdenkenden zu streiten. Egal, ob die US-Amerikaner TRUMP oder CLINTON wählen – beide kommen für die E U nicht ins engere Vertrauen.

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Nur Eines sollten die Bürger unterstreichen – wir wollen uns nicht die US-Normen aufdrücken lassen und lehnen deshalb TTIP ab:

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Autoexport zu erschweren, um verdorbene Lebensmittel und Agragüter in die E U zu erzwingen, ist UNFAIR. Für die Amerikaner werden deutsche Autos in USA gebaut.

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Es gibt kein einziges deutsches Qualitätsprodukt, dass nicht auch heute nach heutigen Handels- und Zollverträgen gehandelt, importiert oder exportiert werden könnte und wird. Wenn den USA die deutsche Pharmazie und Medikamente-Qualität eben nicht ausreichend langzeitlich getestet sein mögen, sollen sie darauf verzichten. Und Bayer Leverkusen soll darauf verzichten das Zeug in die USA zu exportieren oder in den USA Extraproduktionen mit anderem Namen und anderen Tests anzubieten.

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Mein Konsum an Pfizers VIAGRA wird durch TTIP nicht aus dem LOT geraten, er bleibt konstant.

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