EUROPA vor dem Crash – Volksabstimmung in Niederland

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Vom Freitag, 8. April 2016

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Mit Interesse lesen wir bei DPA, am Montag, 4. April 2016:

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Europa dominiert das Welterbe“

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Die deutsche Unesco-Kommission hat ein Ungleichgewicht der Welterbestätten beklagt… mehr in Europa als im Rest der Welt, historische Stadtzentren, christliche Baudenkmäler, statt die Vielfalt der Kulturen und ihrer Ausdrucksformen weltweit zu repräsentieren … die Unesco versuche daher, die Neueinträge aus bereits gut repräsentierten Staaten zu begrenzen.

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EUROPA ist also ein sozio-kulturell besonders nuanciertes, anspruchsvolles und traditionsgetragenes Vorurteilsgebilde

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Sportflagge der Niederlande

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Die Volksabstimmung der Niederländer, die infolge einer vom Volk initiierten Unterschriftensammlung zustande kam, ergab mit über 30 Prozent Volksabstimmung-Beteiligung aller Wahlberechtigten, und davon mit 68 Prozent der Stimmen:

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Gegen ein Assoziierungsabkommen mit der Ukraine

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Die Ablehnung der von der E U-Kommission bzw. vom E U-Rat eingeleiteten Bevorzugung der Ukraine durch die niederländischen E U-Wähler wie auch gegen den eingeleiteten Beitritt bzw. Mitgliedsstatus der Türkei in die Europäische Union“.

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Die Niederländer wollten diese Volksabstimmung eigentlich direkt gegen die Lissabon-Verträge abhalten. GRUND:

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Es mussten alle wahlberechtigten Bürger der E U-Mitgliedsstaaten über die vorgelegte E U-Verfassung abstimmen. Die EU-Verfassung muss von allen Mitgliedstaaten angenommen werden. Die holländischen Wähler hatten diesen Verfassungstext mit erheblicher Mehrheit ABGELEHNT.

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Daraufhin haben die E U-Kommissare in Brüssel die Lissabon-Übergangsverträge (die Masstricht abgelöst hatten) einfach in die Richtung der abgelehnten E U-Verfassung geändert und spielen nunmehr E U ohne Zustimmung zur Verfassung, provisorisch mit dem geschummelten Lissabon-Übergangsvertrag.

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Damit wurde praktisch die legale Volksabstimmung der Niederländer illegal von Brüssel übergangen.

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Die jetzige Volksabstimmung ist glasklar eine Abstimmung gegen den E U -Verfassungsvertrag, gegen den Lissabon-Text und dagegen, dass die Ukraine E U -Privilegien erhält. Aber diese Volksabstimmung hat nur empfehlenden Charakter für den Regierungschef der Niederlande.

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In dieser undemokratischen Missachtung der Wähler liegen die realen Motive und Ursachen für den möglichen E U -Austritt Großbritanniens, über den im Juni 2016 abgestimmt wird. Ebenso haben es die Niederländer in Aussicht gestellt – dort sind bald Parlamentswahlen – wenn die niederländische Regierung jetzt in Brüssel nicht die willkürliche Ukrainepolitik stoppt – dann werden die kommenden Wahlen die Anti-EU -Parteien nach vorne bringen.

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Großbritannien Sportflagge

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EUROPA-HISTORIE:

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Wir umreißen den geografischen Bereich vom Ural bis zum Atlantik, der weltpolitisch EUROPA genannt wird. Darin haben sich in vielfältigen Ausprägungen, etnischen Aggregationen, Sprachen, Kulturen und Herrschaftsgeschichten, christliche Religionen vielseitige Kriege und Kriegsallianzen, die in daraus entstandenen „staatlich“ organisierte Gesellschaften übergegangen sind, die im Sammelbegriff „christliches Abendland“ genannt werden. Europa hatte außerdem überstaatlich organisierte jüdische, moslemische, Sozialitäten wie auch wandernde Zigeuner mit Sonderstatus, die ein ständiger minderheitlicher Bestandteil Europas und der Staatsgebilde in Europa waren.

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Über den europäischen Absolutismus des zweiflügeligen ADELS (katholisch und protestantisch) entstanden überstaatliche Macht- und Familienbeziehungen als historische Konstanten – von Griechenland bis England, von Spanien bis St. Petersburg.

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Die europäische Emanzipationsgeschichte der Aufklärung, der Revolutionen und der Vorherrschafts-Kriege, hat bis in das zwanzigste Jahrhundert, die europäischen Staatsgebilde und Herrschaftsverhältnisse immer wieder gewaltsam verändert .– Dabei wurden insbesondere im Zwanzigsten Jahrhundert die europäischen Juden und die Zigeuner vertrieben oder vernichtet, bzw. die europäischen Zigeuner nach Rumänien verortet, die Juden nach 1945 wieder zugelassen.

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Inzwischen gelten in Europa Staatsgrenzen, über die zwar nicht allseitige Friedensverträge bestehen, aber dennoch eine auf Wirtschaft, Produktion und Handel gestellte funktionale Friedensordnung steht.

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Mit dem Ende des Zweiten Weltkriegs zweigte sich die abendländische Herrschaftsgeschichte. 

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Es entstand ein von Moskau aus geprägter kommunistischer Machtbereich der UDSSR, dem Warschauer Pakt militärisch und dem COMECON wirtschaftlich, dem Stalinismus herrschaftspolitisch sowie religionsfeindlich-heidnisch.

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Andererseits regelten 1945/46 die vier Weltkriegsalliierten USA, GB, Frankreich und Russland miteinander das Besatzungsregime über Deutschland in Übereinstimmung. Das westeuropäische Abendland folgte der Tradition, in christlich ausgerichtete demokratisch-marktwirtschaftliche Staatsherrschaften, mehr etatistisch, mehr liberalistisch, mehr zentralistisch, mehr föderalistisch, einschließlich erheblichen kulturpolitischen Wirkkräften der USA in EUROPA.

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Erhebliche geografische Landgewinne erzwang dabei die Rote Armee Russlands unter Stalin. Riesige Land-Verluste erlitten die vertriebenen Polen und das ehemalige Deutsche Reich, indem Ostpreussen, Hinterpommern und Schlesien von Deutschland abgeschnitten und die Deutschen vertrieben oder vernichtet worden sind.

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Seit den weiteren gewaltsamen Veränderungen, durch

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den Balkankrieg und die Zersetzung Jugoslawiens in religiös und etnisch getrennte Kernstaaten, Serbien, Slowenien, Mazedonien, Kosovo, Bosnien, Herzegowina, Montenegro, Kroatien, Slawonien, wie

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durch die friedliche Revolution in der DDR und den Beitritt durch freie Wahlen zur westlichen ersten Bundesrepublik Deutschland, sowie

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die demokratisch-friedliche Trennung der Tschechoslowakei in die tschechische und die slowakische Republiken, ist das europäische Abendland in einer stabilen Ruhelage angelangt.

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Es gibt auch aktuell noch zahlreiche neuralgische Abgrenzungen Seperatismus und Unfrieden: Türkei-Griechenland in Zypern, Tirol-Südtirol, Irland-Nordirland, Katalonien-Spanien, Spanien-Baskenland, Kosovo-Serbien.

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Nach dem Zweiten Weltkrieg entstand in staatlicher Nachbarschaft der Neubau des weltkriegszerstörten Europas. Daraus entstand in mehreren staatsvertraglichen Schritten in den 1950er Jahren die Gründung einer multilateralen EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT – in gewisser Symmetrie zum Comecon und zum britischen Commonwealth, die EWG, mit den Gründungsstaaten BeNELux, Frankreich, Italien und Westdeutschland, mit wirtschaftlicher Weltmarktausrichtung im us-amerikanischen Stil.

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Hieraus wurde dann in weiteren Anschlüssen durch Beitritte die sogenannte EG = Europäische Gemeinschaft, und im weiteren Verlauf auf Initiative der Deutschen und der Franzosen wurde die Europäische Union fortan E U genannt. Weitere wichtige Staaten traten bei, wie Großbritannien, Österreich, Schweden. Andere bleiben berechnend fern, wie Schweiz. Dänemark, Norwegen, Island.

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Der Wirtschaftsbund des multikulturellen europäischen Abendlandes – genannt E U – hat inzwischen mit globaler Perspektive zahlreiche politische Beziehungen, zugleich und neben den traditionell gewachsenen Nationalpolitiken.

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Die E U hat inzwischen ein offenes Binnengrenzen-Leben, 17 Mitglieder haben die gemeinsame Währung EURO, eine Europäische Zentralbank EZB, einen Europäischen Gerichtshof, ein EU-Bank-IT-Recht „Swift“, EU-Datenschutz, zahlreiche völkerrechtsvertragliche gemeinsame Wirtschafts- und Weltwirtschaftsbeziehungen, Handels- und Zollverträge, sowie verschiedene Militärbündnisse.

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Heute – im Jahr 2016 – hat die Zersetzung der E U-Staaten untereinander eine Schmerzgrenze erreicht, die mit enormer Adhäsion, Neid und Hass einherkommt. Die Mitglieder wollen nicht die erforderliche Rechtsvereinheitlichung der nationalspezifischen Normen:

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Die wachsende soziale Ungleichheit sowie die Kürzung der Staatsausgaben und von der EZB gepumpte Geldschwemme und unbegrenzter Überschuldung der E U -Einzelstaaten bringt das Aufkommen „rechter“ Parteien in den Parlamenten, E U -Austrittsbegehren. Und die EZB finanziert Finanzblasen statt Investitionen und hat dadurch ein idiotisches Finanzkasino der Großbanken aufgepumpt.

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Man spricht davon, den Konsum ankurbeln zu wollen, indem von der EZB massenhaft Bargeld aus Helikoptern abgeworfen werden könnte („Helikoptergeld“). Die nationalen Notenbanken sind am Ende, wenn sie, wie heute, keine zinspolitischen Spielräume mehr haben.

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Auch hiervon sind die Wähler der einzelnen selbstbestimmten E U-Partnerstaaten vollkommen abgekuppelt.

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Dietmar Moews meint:

EINS: Neben den Eigenmotiven aller freiwillig und nach demokratischen Wahlen der E U beigetretenen 28 Staaten waren hauptsächlich erhoffte Subventionen und volkswirtschaftliche Motive ausschlaggebend.

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Dadurch ist die E U eine ausgeweitete EWG sehr unterschiedlich leistungsfähiger Volkswirtschaften geworden.

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ZWEI: Europa hat eine nationalstaatliche Vielfalt der Kulturen, die als Stärke mit Vorteilen für die gesamte E U integriert werden bzw. angeschlossen werden müssten. Damit schließt sich die Nachahmung von historisch empirischen Modellen anderer Staatenbünde für das heutige Europa aus, wie die UDSSR – ein totalitäres Machtsystem, wie die USA – eine gering bevölkerte, rurale großräumige Gesellschaftsvielfalt, Großbritannien – eine blutige dynastische und religiöse Aggregation, der deutsche Zollverein – zwergenhafte Familienherrschaften, das Alte Rom – eine Kriegsorganisation.

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DREI: Einer Europäischen Union, die innerhalb einer gemeinsamen Verfassung leben wollte, fehlt die gemeinsame sicherheitspolitische geografische Lage – es fehlt ein europäisches Militär und eine E U-Verteidigungspolitik. Inzwischen kreiert man eine EU-Global-Militärambulanz.

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VIER: Vor Allem fehlt den freien europäischen E U -Mitgliedstaaten eine basisdemokratische Ankopplung an die E U-Politik.

Das Volk müsste der Souverän sein. Das von allen europäischen Wählern gewählte Parlament müsste die Regierung und die EU-Politik verwirklichen; eine vom Parlament gewählte EU-Regierung müsste die E U repräsentieren.

DIe E U müsste sich eine pluralistisch rechtsstaatliche Verfassung geben, in der Volksabstimmungen den Abstand zwischen der lokalen Politikorganisation und dem entscheidenden zentralen E U-Parlament und der E U-Zentralregierung integrieren.

Dabei müsste es sowohl eine angemessene Gewichtung der Bevölkerungszahlen geben wie auch eine gleichberechtigte Stimmengewichtung der kleinen E U-Staaten.

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SCHLUSS:

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Wenn jetzt keine Zustimmung durch demokratische Wahlen und Volksabstimmungen geschaffen werden kann, dann dürften EU-Kommission und E U-Rat keinesfalls weiterhin über die nationalen Europäer mit politischen Geheimentscheidungen hinwegfegen, wie es inzwischen in allen wichtigen Angelegenheiten praktiziert wird.

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Der Austritt von Mitgliedstaaten kann die EU nicht bedrohen, kann nicht wirklich schwächen oder stärken, sofern die Gemeinsamkeiten nicht zur gemeinsamen Schnittmenge unter Vertrag gebracht wird – jeder Staat ist nationaler selbstbestimmter Vollhafter für sich selbst – so will es auch die niederländische Volksabstimmung:

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Das europäische Volk müsste der frei selbstbestimmte SOUVERÄN sein.

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Ein multikulturelles, geografisch unzusammenhängendes EUROPA, kann die Gemeinschaft nicht über Druck per Vertrag zur Integration und zu den wünschenswerten Synergien veranlassen:

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Integration ist etwas Soziales, Selbsttragendes, nicht etwas Doktriniertes.

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Die EUROPA-Freunde müssen sich ernsthaft mit wissenschaftlichen Erkenntnissen versorgen.  Die Europapraktiker müssen die Emergenzoptionen anthroplogisch und soziologisch erkennen können und zum konstitutionellen Bestandteil der E U -Verfassung machen.

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P. S. Die heutige E U, mit dem hereingebrochenen Flüchtlingsstrom, über den deutschen Tisch zu ziehen, ist eine Berliner Blockparteien-Dummheit und Geldprotzerei.

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Wir schaffen das“ verpflichtet dazu, dass „wir Deutsche“ wirklich alle Flüchtlinge aufnehmen und zu einer Neugründung einer Millionenstadt ökonomisch anleiten.

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