Europa der Selbstbestimmung: Das Schengen-Grenzregime

Lichtgeschwindigkeit 6151

Vom Montag, 4. Januar 2016

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Heute wird in Europa darüber diskutiert, dass sowohl Schweden und im Anschluss daran jetzt auch Dänemark, eine ausgeweitete eigene Grenzüberwachung begonnen haben.

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Ähnliches haben wir bereits bei Ungarn, bei Slowenien und Kroatien.

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Damit wird das gemeinsame „Schengen-Regime“, weil es nicht ausreichend gründlich funktioniert, praktisch links liegen gelassen.

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Während bislang innerhalb Europas die Grenzübergänge an den nationalen Staatsgrenzen offen und Zollbeschränkungen und Ähnliches weitgehend abgeschafft worden sind und sich die aneinandergrenzenden nationalen Polizeien „grenzenlos“ verständigen und zusammenarbeiten, wird ab heute also z. B. von Deutschland nach Dänemark gestoppt, Pässe und Ausweise überprüft und Alles gescannt.

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Das christliche Kreuz auf der Flagge Dänermarks mit Stabhochspringer von DIETMAR MOEWS

Das christliche Kreuz auf der Flagge Dänermarks mit Stabhochspringer von DIETMAR MOEWS

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Die Europäische Union hatte sich – nach dem Luxemburger Örtchen Schengen benannt – zur Überwachung und Sicherung der EU-umfassenden geografischen Aussengrenze ein eigenes E U-Grenzregime gegeben. Eine alle EU-Staaten – und noch etwas mehr – umfassende geografische Abgrenzung sollte, die E U-Aussengrenze ordnungspolitisch sichern.

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Durch die Flüchtlingsströme und Wanderungsbewegungen Millionen Fremder in Not, die in die E U einwandern, entstanden unkontrollierte Grenzsituationen.

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Während sich die Flüchtlinge sich massenhaft nichtan die Schengengrenzen hielten, schafften es die zuständigen Grenzstaaten nicht, die Grenzsicherung zu organisieren.

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Die Überwachung bzw. Durchsetzung dieses Grenzregiemes obliegt dem jeweils an der Schengen-Aussengrenze liegenden EU-Staat und deren grenzschützende Polizei.

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Der unabhängige Nationalstaaten als Mitgliedstaaten der Europäischen Union haben zwar den völkerrechtlich verbindlichen Vereinigungsvertrag der E U unterschrieben, sind eingetreten und aufgenommen worden. Damit haben alle E U-Staaten die für die E U gemeinsam geltenden staatlichen Verfassungsregeln übernommen.

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Gemäß dieser „Lissabon Verträge“ wurden zwar politische Handlungskompetenzen an EU-Institutionen vergeben – wie EU-Wahlrecht, EU-Rat, EU-Kommission, EU-Kommissare, EU-Parlament, Europäische Zentralbank, Europäischer Gerichtshof – doch es gelten nach wie vor die jeweiligen nationalstaatlichen Kompetenzen der Verfassungen.

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Dietmar Moews meint: Ich meine jeder Grenzstaat hat das Recht, selbst zu bestimmen wie und ob die eigenen Grenzen bewacht werden: Selbstbestimmung ist das höchste funktionale Gut zum Gelingen einer friedlichen sozialen Balance zwischen Menschen.

 

Die E U hat keine gemeinsame allseitig anerkannte Verfassung. Schengen-Abkommen ist praktisch sehr komfortabel gewesen,so lange ein geduldeter Verkehr stattfand.

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Jetzt haben Flüchtlingsströme, Zuwanderung und unkontrollierte Migrationsentwicklungen dazu geführt, dass diverse EU-Staaten zur Selbsthilfe greifen, ihre eigenen nationalen Grenzen durch eigene Überwachung und Kontrolle abzudichten.

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Hier ist die Selbstbestimmung der Einwohner politisch entscheidend.

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Wenn also die Dänen eine ausgeweitete Grenzkontrolle verlangen, ist es Zustndigkeit der dänischen Regierung, diesem Volkswillen zu folgen – auch wenn dadurch europaweite Schengen-Aussengrenzen auch für Dänemark gelten, aber überspielt werden: Basisdemokratie und Selbstbestimmung lauten die Maximen jedes friedlichen Gemeinwesens.

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