Österreich mit Wählerwanderung in Wien

Lichtgeschwindigkeit 5949

Vom Montag, 12. Oktober 2015

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„Die letzten Tage der Menschheit“ ziehen sich noch hin

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Die Rechtspopulisten waren in Wien zu einem Duell angetreten – und unterlagen der SPÖ. Die Wähler stimmten für „Anstand“ und „Haltung“ im Zeichen der Flüchtlingskrise. Die Polarisierung aktiviert die überwiegend rechts zu verortende Nichtwähler.

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Wien wählt alle fünf Jahre und umfasst etwa ein Viertel aller Wähler in ganz Österreich. Der Hauptstadt-Trend bei der gestrigen Wahl  ist von jeweils „rechteren“ Anteilen traditioneller Nichtwähler im Land geprägt.

 

Mit etwa 40% gewannen die Sozialdemokraten SPÖ und der langjährige Bürgermeister Michael Häupl (bei aktuell etwa 5% Stimmanteil-Verlust) erneut den Wählerauftrag, weiter zu regieren.

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Die Mehrheit der SPÖ wird durch den entsprechenden Anteil für die Grünen, die ÖVP und mit einer verdeutlichten Oppositionsrolle der FPÖ begleitet.

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Der Trend im österreichischen Wahljahr 2015 scheint überdeutlich, ist es aber keineswegs.

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Für die beiden Volksparteien SPÖ und ÖVP scheint sich eine bedrohliche Entwicklung zu verselbständigen: Aber es geht nur bergab für die Christdemokraten (ÖVP), während die SPÖ weiterhin mehrheitsfähig blieb.

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Die ÖVP, die einen eher konservativen bürgerlichen Kern vertritt, verliert immer mehr die eher plumpen Rechtspopulisten am „rechten“ Rand, die von Erfolg zu Erfolg eilen und aktuell die FPÖ gewählt haben.

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Die Abstimmung in Wien steht exemplarisch dafür, darüber kann auch der klare Vorsprung der SPÖ vor der FPÖ nicht hinwegtäuschen: Die Sozialdemokraten haben in ihrer traditionellen Hochburg ein weiteres Mal mehrere Prozentpunkte verloren und liegen Hochrechnungen zufolge bei knapp unter 40 Prozent.

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Die Grünen halten etwa 11 Prozent und sind weiterhin koalitionsbereit.

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Die konservative ÖVP, für die die Hauptstadt seit jeher kein gutes Pflaster ist, stürzte weiter ab, offenbar auf ein einstelliges Ergebnis.

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Und die FPÖ: Sie liegt laut Hochrechnungen jetzt bei 31 Prozent, das ist deutlich mehr als bei der letzten Wahl vor fünf Jahren (25,8 Prozent) und ihr bisher bestes Ergebnis in Wien.

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Auch die Grünen mussten also Federn lassen – sie landeten bei elf Prozent. Sie sind auch ein möglicher Koalitionspartner für die SPÖ. Obwohl Häupl sich am Wahlabend nicht festlegen wollte. Eine Fortsetzung von Rot-Grün gilt als wahrscheinlich, sagt auch Politikwissenschaftler Peter Filzmeier: „Wir haben jetzt eine Status-Quo-Wahl und die SPÖ kann mit den Grünen wieder eine Regierung bilden. Wahrscheinlich ist, dass sich Rot-Grün relativ bald formiert, auch wenn es noch ein paar Windungen und Wendungen in den Verhandlungen geben wird.“

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Der emotionale Wahlkampf der vergangenen Wochen hat wie erwartet viele Wähler mobilisiert – die Wahlbeteiligung lag bei über 70 Prozent.

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Verrückt ist das massenmediale KRONEN-Zeitungs-Monopol in Wien:

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In vielen Berichten österreichischer Medien werden die Erfolge der GRÜNEN einfach weggelassen, die Verluste der ÖVP werden als Stabilität hingestellt und als „Volkspartei“ neben der SPÖ etikettiert, während die teils absurden kriminellen Statements der FPÖ-Kandiaten als „gesunder Volksverstand“ hingestellt werden.

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Dietmar Moews meint: Das Flüchtlingsproblem und die klaren gegensätzlichen Politiklinien – der Hilfsbereitschaft und einem freundlichen Europabild in der Welt oder entgegengesetzt, der aggressiven Abriegelung mit einer erbarmungslosen Kampfhaltung gegen Fremde – haben bei dieser Wahl in Wien den maßgeblichen Unterschied bewirkt.

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Es wird darauf ankommen, dass die Gastfreundschaft der Österreicher positiv geführt werden kann und nicht eine staatlich-obrigkeitliche Direktion gegen ein mundtotes „Volk“ aufgeschaukelt wird.

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Entscheident ist ja gar nicht die Frage, ob eine Gesellschaft sich eine größere Zahl „Gäste“ überhaupt leisten kann und ob man zu Gästen freundlich und hilfsbereit sein kann? Denn sie kann es, wenn sie es nur will.

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Entscheidend ist die Frage, ob eine harte Konfrontation von Staat und Gesellschaft vermieden werden kann?

 

Wie inspiriert sind eigentlich die jungen Abendländer zum Auftakt des dritten Jahrtausends?

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Dazu dienen die erfreulichen Bilder der europäischen Nachbarstaaten und der positiven außereuropäischen Resonanz auf den lebensdienlichen Umgang mit der Völkerwanderung, als Gastfreundschaft und Willkommenskultur.

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Einen Mobilisierungseffekt des Mobs haben Angstkampagnen, wie von Orbán in Ungan oder den US-Kandidaten Donald Trump, die den Alarmismus der Angst verstärken.

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