Merkel: das ist mein Land – das hilft, statt Not zu zerreden

Lichtgeschwindigkeit 5896

vom Samstag, 26. September 2015

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ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

ZUGINSFELD 29 DMW 650.4.99, 190 cm / 190 cm. Öl auf Leinwand, in Dresden 1999 gemalt

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ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

ZUGINSFELD 30 auf der Mainzer Straße in der Kölner Südstadt, am 4. Juli 2014

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ZUGINSFELD 31 "Hakenkreuz" gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

ZUGINSFELD 31 „Hakenkreuz“ gemalt von Dietmar Moews 190/190cm Öl auf Leinand

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ZUGINSFELD 32 "O Veitstanz" DMW 660.7.8 am 30. Juni 2014

ZUGINSFELD 32
„O Veitstanz“
DMW 660.7.8
am 30. Juni 2014

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Die Massenmedien in Deutschland verwechseln in volksverhetzerischer Themenführung zur

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Nothilfe für ausländische Flüchtlinge“ und

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Einwanderung nach Deutschland“

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verstärkt unberufene Angst und Probleme.

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Als Scheinthematik werden

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finanzielle Überforderung des deutschen Staats“,

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nichtmögliche Schnellintegration“,

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nichtbewältigbare Asylverfahren“

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geltendes E U-Recht, das angeblich informelle nationale Lösungen Deutschlands verböten“

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Tatsächlich sieht die Wirklichkeit in Deutschland anders aus. Deutschland ist im Rahmen der aktuellen deutschen Rechtslage selbstbestimmt – einschließlich des Vorranges der POLITIK vor dem Verfassungsgericht.

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Deutschland ist mit einer so hohen Zahl an Asylbewerbern konfrontiert wie nie zuvor. Die Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder auf eine Kostenteilung verständigt sowie ein umfangreiches Gesetzespaket vereinbart.

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In dem „Spiegel“-Bericht (Spiegel-Online am 26. September 2015), der keine Quellen nannte, hieß es weiter, die syrischen Flüchtlinge müssten das reguläre Asylverfahren nicht durchlaufen, der Bund werde für all diese Flüchtlinge finanziell aufkommen. Syrer mit einer solchen Aufenthaltserlaubnis sollten keine Verwandten aus ihrer Heimat nachholen dürfen.

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BILD.de schreibt am 26. September 2015:

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Kanzleramt wie Bundesinnenministerium haben umgehend eine angebliche neue Asylregelung durch die Bundesregierung dementiert …“

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Demnach hieß es heute beim Spiegel falsch: „Im Kanzleramt erhoffe man sich von diesem besonderen Verfahren für Kriegsflüchtlinge, dass sich das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ganz auf die weniger aussichtsreichen Asylverfahren etwa für Zuwanderer aus Balkanstaaten konzentrieren und diese schneller abarbeiten könne.

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BILD.de fährt fort: „Ohnehin ist es nicht immer leicht, die Nationalität von Flüchtlingen festzustellen, Die Bundesregierung schätzt, dass etwa 30 Prozent der Flüchtlinge, die sich bei der Einreise nach Deutschland als Syrer ausgeben, gar keine Syrer sind.“

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Dietmar Moews meint: Die aktuelle deutsche Bundeskanzlerin muss das Zuwanderer-Problem in einen angemessenen obrigkeitlichen Führungsmodus überleiten.

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Die Deutschen sollen ALLE aufnehmen und allen Ankommenden einen vorläufigen residenten Sonderstatus anbieten, der den UNO-Menschenrechten genügt.

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EINS Die Bundeskanzlerin Merkel muss im Moment ihren LADEN zusammenhalten. Auch wenn einige unfähige und überforderte Kabinettmitglieder der StaMokap-Blockparteien-Regierung großen Schaden anrichten.

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ZWEI Die von Merkel durchgesetzte deutsche Nothilfe für die Zuwanderer muss anerkannt und darf keinesfalls von offizialen Stellen unterwandert und mit falschen pseudokritischen Hierarchien zerredet werden.

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DREI Das deutsche Asylrecht und der Stoff- und Verfahrensstau durch formale Asylanträge muss nicht geändert werden, um die Nothilfe zu leisten.

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VIER Zuwanderer in der akuten Nothilfe ohne generelle – und rechts- und sozialstaatliche Statusübertragungen auf die informellen „Zuwanderer“ – zuzulassen, ist problemlos möglich. Asylanträge sind weiterhin uneingeschränktes geltendes Recht und auf formale Verfahren abgestellt. Asyl und Asylanträge haben aber auf den Modus einer Nothilfe keine den Staat verpflichtende Relevanz.

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FÜNF Alle Unsinnsprobleme, die jetzt in dümmlicher Angst an die Nothilfe und die durch das offiziale Deutschland und die zivile Solidarität ergriffenen Hilfsinitiativen herangetragen werden, schaden allen. Forderungen wie „Integration“, „E U-Quotierung“, „Asylantrags-Betrug“, „Kosten der Hilfe“, „Deutsch Lernen“ usw. haben mit dem Recht des Staates einen konkreten Hilfsmodus zu organisieren weder sachlich noch theoretisch überhaupt etwas zu tun. Sie sind in der akuten Not reine Heuchelei und praktische Verweigerung zu helfen.

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Nothilfe-Modus“ – ist eine außergewöhnliche soziale gesellschaftliche Fähigkeit der Deutschen und des deutsche Staats als Dienstleister zu den Zwecken der freien zivilen Menschen.

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FÜNF Es gilt die UNO-Menschenrechts-Charta für jeden Menschen. Nicht indes gelten generell die Rechte und Pflichten der staatsbürgerlichen Regularien der deutschen Staatsbürger für die hereinkommenden nichtdeutschen Residenten. Sie sollen einen vorübergehenden residenten Sonderstatus erhalten.

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SECHS Pressefreiheit und verantwortungsvoller Umgang damit seitens der Berufsleute ist höchstes deutsches Recht und für eine gelingende kommunikationsgestützte Gesellschaft so unabdingbar wie für einen verfassungsschützenden Staat.

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Hierauf sind alle Fragen und Bedenken der politisch notwendigen Führung und Fühlung (als Funktion von Führung), bzw. jegliche Kritik in den Medien zu beziehen. Zersetzung und Volksverhetzung lassen sich diesbezüglich sehr leicht qualifizieren und der Rechtslage gemäß in der gewaltengeteilten Rechtsstaatspraxis sicherstellen.

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Der SPIEGEL verletzt die Pressefreiheit, wenn er, wie hier, Falschmeldungen publiziert.

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Stehen die Wirkungen solcher Falschmeldungen in unzweideutiger volksverhetzerischer Stimulierung, müssen die Staatsanwälte dagegen antreten. Wer mit Angst-Botschaften die Gesellschaft malträtiert, wie hier der SPIEGEL, muss seine Lizenz verlieren. Die Selbstzensur der deutschen Presse versagt momentan im Sinne diese SPIEGEL-Quatsches.

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Merkel setzt momentan die Nothilfe konsequent fort. Sie muss allerdings pausenlos auf die dummen Einreden der Angstmacher Fühlungs- und Führungsaktivitäten veranlassen. Sie muss nicht über jedes SPIEGE-oder BILD-Stöckchen springen.

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One Response to Merkel: das ist mein Land – das hilft, statt Not zu zerreden

  1. Thomas Wipf sagt:

    2006 zur WM hieß es, „Die Welt zu Gast bei Freunden“. Eine kollektive Anstrengung mit zahlreichen neuen Stadien und gelungener integrativer Leistung von hunderttausenden Fans, die unterzubringen und zu versorgen waren – sicher auch als Geschäft. Aber mein Vorschlag wäre nun eine ähnliche kollektive Anstrengung unter einem positiven Leitbild wie: „Die Welt sucht Zuflucht bei Menschen“. Die Wirkung wäre wahrscheinlich ähnlich hoch im Sinne der internationalen Anerkennung der Deutschen, der inneren Motivation und Bereitschaft zu helfen und damit auch wieder politisches Kapital um Konflikte zu lösen helfen und ja – wenn man es will – auch wirtschaftlich von Vorteil. Aber auch hier gilt es zu sagen: Wer unglaublich viele Waffen exportiert muss sich über unglaublich viele Kriegsflüchtlinge nicht wundern.

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