Struktur und Funktion der Euro-Integration

Lichtgeschwindigkeit 5853

vom Dienstag, 7. September 2015

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Die großen Flüchtlingsströme aus den Quellen der Echtzeitkommunikation, mit den Notlagen der sozial unterentwickelten Regionen unserer heutigen Welt zusammengenommen, drängen nun nach Europa.

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Wer sein Leben riskiert und Alles aufbietet, was er einsetzen kann, braucht keine weitere Legitimation für illegale Einwanderung.

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Für die minderbemittelten europäischen Staaten, wie Griechenland oder Bulgarien oder Kosovo liegen eigene Hilfsmaßnahmen für die Hunderttausende umfassende Völkerwanderung nicht in Reichweite. Sie können nicht mal ihre eigene innere Sicherheit, noch ihre Staatsgrenzen schützen. Die Zuwanderer dringen ein, wandern durch, Ziel: Das wohlhabenere EU-Europa.

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Während das Mittelmeeranrainerland Italien seit Jahren die Flüchtlingsboote auffischt und „rettet“, hat sich die E U nicht mit dem Thema eingelassen, außer rigiden Grenzschutz aufzuziehen, Rückführung, Ausweisung. Man lässt Italien auf den vielen Flüchtlingen sitzen.

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Nunmehr hat Italien die EU-Gesetzeslage in „Notwehr“ praktisch ausgesetzt, indem eingedrungene Zuwanderer freien Lauf genießen, nach Österreich, nach Frankreich, nach Deutschland.

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Erst jetzt haben die E U-Staaten gemerkt, keine gemeinsame Konzeption zu haben, all den Flüchtlingen eine Herberge zu bieten, für sie zu zahlen, sie bei sich aufzunehmen.

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SCHRECKENSBILDER in den Massenmedien haben inzwischen die breitgetretene Mobforderung: „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zurückgedrängt. Brennende Asylantenheime werden vom Verfassungsschutz und seinen V-Leuten gar nicht mehr als die Bibel Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“ gelesen. Auch wenn es noch immer nicht alle V-Leute bei NSU und PEGIDA gemerkt haben: Der KuKluxKlan ist nicht mehr auf derHöhe des Geschehens:

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Die öffentliche Meinung der Menschen in Deutschland ist umgeschlagen:

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Wer Not kennt, kann Hilfsbereitschaft. Wer gereist ist, schätzt Gastfreundschaft. Wer mal erlebt hat, wie viel Gemeinschaftsgeist schaffen kann, findet plötzlich Angela Merkels Wankelmut als MUT wieder, wenn sie sagt: Wir können es schaffen.

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Heute diskutieren also die StaMoKap-Blockparteien tatsächlich, dass wirja einen Nachtragshaushalt mit angeblich 21 Milliarden Euro Steuermehreinnahmen – sagen wir mal 6 Milliarden mehr für Nothilfe zugunsten der Länder und Gemeinden, zur Flüchtlinges-Nothilfe.

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Jetzt lobt auch das Ausland: Merkel hilft.

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Medien berichten: Die Deutschen empfangen hilfsbereit die Flüchtlinge.

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Die Bundestagsparteien erklären: 800.000 Zuwanderer können wir bezahlen.

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Großbritannien bringt mit Premier Cameron den neuen Retter: England will 6.000 Leute nehmen – aber neue – keine aus dem Mittelmeer -keine E U quotierten.

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Staatspräsident Francois Hollande erklärte heute: Was für Deutschland geht, geht für Frankreich nicht (Hollande fürchtet die nationalistische Ausländerfeindin Marine LePen). Hollande kündigt stattdessen an:

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Arbeitsteilung in der E U: Deutschland nimmt die Völkerwanderung auf – Frankreich bekämpft die Ursachen für die Fluchtbewegung in Syrien und Irak, auch gegen Assad. Frankreich will ISIS mit Flugzeugen bekämpfen.

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Hierzu passen die Mutmaßungen und Andeutungen westlicher Publizistik, dass Russland ebenfalls neue militärische Aktivitäten in Syrien betreibt – ebenfalls mit dem Ziel, die eigene Stellung zu festigen, auch gegen ISIS,aber mit Assad.

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Mindestens so absurd sind Deutschlandfunk-Texter, die heute mehrfach behaupteten: Wir (die westlichen Journalisten) haben Zeugen in Syrien, die auch nach Deutschland wollen – es sind nicht Tausende, es seien Hunderttausende oder Millionen, die angeblich glauben:

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Deutschland will uns haben“ – Deutschland wolle, dass massenhaft Zuwanderer ins Land kommen, weil Deutschland die Flüchtlinge brauche.

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Mit Superkleber spielt man nicht – in Bern

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Dietmar Moews meint: Das nenne ich Gift ins Essen. Alle Hilfsbereiten in Deutschland müssen sich nun gefallen lassen, dass Vertriebene kommen und sich aus der Not helfen lassen.

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Und wie kommt das?

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Aus der Deutschlandfunk-Propaganda. In Echtzeit empfangen die Flüchtlinge in der Türkei, in Libanon, in Ungarn, in Bulgarien, in Griechenland .- wo immer sie auf ihrer Flucht hängen, frieren und hungern oder ertrinken, dass Deutchland will, dass sie kommen.

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Hier wird Hilfsbereitschaft und Nothilfe zu Gastfreundschaft zum Eigennutz umgestrickt. Es wird sich mancher im Kongo auf den Weg machen.

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Mir scheint es mit Blick auf die E U-Lage ratsam für Deutschland, Alle aufzunehmen, Alle zu versorgen, Alle organisatorisch zu integrieren.

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Mir scheint es mit Blick auf die E U-Lage eine Überforderung der 28-Staaten E U-Gemeinschaft, neben den Schulden, der Stagnation, der grassierenden Armut und den sozialen Spannungsszenerien der arm/reich-Lage, der religiösen Polarisierungen und der rassistischen Propaganda-Kampagnen, nun auch noch massenhaft unstrukturierte Völkerwanderer aufzunehmen.

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Das Gefeilsche um Quoten, um Kostenumlage, um Zwang durch EU-Geldentzug für diejenigen, die keine Pflichten übernehmen wollen, zeigt, dass materielle Lasten nicht übernommen werden, wenn es die E U verlangt (hatte man sich doch andersherum gedacht, die E U bringt dem armen Beitrittsstaat Reichtum statt quotierte Zwangseinwanderer).

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Die deutschen Repräsentanten in Berlin haben heute erklärt, dass die derzeitige Hilfsbereitschaft, alle Flüchtlinge zu versorgen und aufzunehmen, nur für dieses Jahr gilt. Denn dafür sei der finanzielle Spielraum vorhanden.

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Die deutschen Repräsentanten (Merkel, Gabriel usw.) haben erklärt, dass die freundlichen Privathelfer eine wunderbare Hilfe seien, aber: das könne ja auch kurzfristig nachlassen und umschlagen. Die zivile Freiwilligkeit zur praktischen Solidarität sei nicht verlässlich, denn man muss damit rechnen, dass sich eine Müdigkeit einstellt.

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STRUKTUR oder FUNKTION?

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Mir kommt es hier darauf an, zu zeigen, dass unsere Blockpolitiker einem Irrglauben aufsitzen:

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Merkel glaubt, es gibt eine STRUKTUR für die Hilfe: Das Geld.

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Merkel glaubt: Die Hilfsbereitschaft und Gastfreundschaft ist nur eine FUNKTION des Geldes.

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Empirische Tatsache – als Voraussetzung für die praktische Solidarität – ist für voluntaristische Gemeinschaftsaktivitäten auf dem Münchner Hauptbahnhof oder im thüringischen Saalfeld oder in Freital bei Dresden, die eigenverantwortliche Entscheidung eines jeden Helfers, helfen zu wollen und anzupacken.

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Die Hilfsbereitschaft ist die Struktur – das Geld ist dagegen lediglich eine Funktion des Gemeinschaftsgeistes.

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In der Einschätzung der Regierung werden Struktur und Funktion verwechselt.

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Hilfesbereitschaft ist die verlangte STRUKTUR. Wenn Fnarkreich helfen wollte, braucht es Hilfsbereitschaft und Gemeinschaftsgeist, Solidarität und Gastfreundschaft – dann ist auch Geld da. Geld ist nur eine Funktion von der Bereitschaft, Geld zu geben.

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Wenn die STRUKTUR Hilfsbereitschaft nicht da ist, dann wird auch kein geld gegeben, selbst, wenn Geld da wäre.

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Und Hilfe in der Not besteht nicht nur aus Geld, sondern aus Menschlichkeit in Aktion. Wer Menschen aufnehmen möchte, kann das schaffen. Wer nur feindschaftlich abwehrt und rechnet, hat selbst keine Źukunft.

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Was Papst Franz verlangt: Jeder Pfaffenhaushalt solle einen Flüchtling aufnehmen. In Deutschland gibt es 11.000 Pfarreien – so what? Ist derPapst eine Struktur? Sind die Worte des Papstes Struktur? Oder ist der Papst eine Funktion der Römisch-Katholischen Kirche?

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Sind die Notlagen die Struktur und sind die Flüchtlinge die Funktion der Not, dann wird doch verständlich, dass die Menschlichkeit am Anfang stehen muss, wenn Hilfe entstehen soll.

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Ich wünsche mir, dass Frau Dr. Merkel erkennt und deutlich auspräche: Wir haben heute die Hilfsbereitschaft in Deutschland. Das ist die entscheidende Struktur dafür, dass alle weiteren Funktionen möglich werden: Hilfe, Rettung, Befriedung.

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