Köln Rücktritt und neuer Wahltermin am 18. Oktober

Lichtgeschwindigkeit 5851

Vom Montag, 7. September 2015

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Wie schön, wenn man liest: Kölner Dezernentin übernimmt Verantwortung und tritt zurück – so Titel im KÖLNER STADT-ANZEIGER am Samstag, 5. September 2015:

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Neuwahl auf 18. Oktober festgesetzt. DEBAKEL Wahlleiterin Agnes Klein trat am Abend von ihrem Amt zurück“ …Die verschiebung war nötig geworden, weil der bisherige Stimmzettel falsche Schriftgrößen enthielt und damit nicht rechtssicher war. … Agnes Klein (SPD) trat am Freitagabend bei einer von der CDU-Fraktion beantragten Sondersitzung des Hauptausschusses des Stadtrats von ihrem Amt als Wahlleiterin zurück ..“

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Ferner KÖLNER STADT-ANZEIGER, 5. September 2015, Seite 25 von Andreas Dramm und Tim Attenberger:

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Köln wählt fünf Wochen später. OBERBÜRGERMEISTER Als neuer Termin ist der 18. Oktober festgelegt – mögliche Stichwahl am 8.November.“

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Dazu KÖLNER STADT-ANZEIGER ebd.:

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Agnes Klein tritt als Wahlleiterin zurück. HAUPTAUSSCHUSS Die Dezernentin übernimmt die Verantwortung für die fehlerhaften Stimmzettel …

wenngleich sie keine persönliche Schuld trage, sagte Klein am Freitagabend … Dann entschuldigte sich Klein bei den Bürgern …“

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Dietmar Moews meint: Diese Unfähigkeit der Parteien Kölns, einen brillanten Kandidaten zum Oberbürgermeister-Kandidaten herauszubringen, ist schlimm.

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Der nun erfolgte Rücktritt kann doch nur als eine halbseidene Schiefheit beurteilt werden:

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Entweder hat die Dezernentin Agnes Klein (SPD) die Schuld, trägt die Verantwortung und musste gehen.

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Oder Frau Klein (SPD) trägt nicht die Schuld für die Manipulation des rechtswidrigen Stimmzettel-Designs – dann ist sie ein Bauernopfer. Und wenn Frau Klein ein Bauernopfer ist, dann läuft der Schuldige noch immer frei herum.

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Der Stimmzettel-Manipulation liegt ja aufgrund ähnlicher Vorkommnisse bereits längst eine vorausgehende und begleitende Steuerung zugrunde, die von den SPD-Entscheidern bewusst erneut umgangen worden ist.

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Dass die Wahlterminierung nach dem Wahlgesetz und hinsichtlich der Briefwähler und einer etwaigen Stichwahl erneut zu rechtlichen Anfechtungen führen kann, scheinen die Kölner wegzulächeln, weil sie sich in diesem Stil anscheinend einig sind.

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