Atomstreit auf UN-Ebene mit Iran in Wien ausverhandelt

Lichtgeschwindigkeit 5741

vom Dienstag, 14. Juli 2015

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Heute morgen, am 14. Juli 2015, wurde der Weltöffentlichkeit mitgeteilt, dass zwischen den wochenlang im österreichischen Wien streitenden USA / ISRAEL und IRAN ein gemeinsamer Text ausverhandelt worden ist, der nun vom US-Kongress und in Teheran staatsrechtlich zertifiziert werden soll.

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Das Abkommen soll auf 15 Jahre gelten.

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The New York Times schreibt heute:

IRAN AND 6 WORLD POWERS REACH DEAL TO CURB ITS NUCLEAR PLANS

Die Betonung der NYT liegt auf „VERIFICATION“ „NO TRUST“.

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Im jahrelangen Atomstreit ist dem Iran und den fünf UN-Vetomächten und Deutschland in Wien eine historische Einigung auf ein langfristiges Abkommen gelungen. Die EU-Außenbeauftragte Frederica Mogherini und der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif haben am Dienstagnachmittag offiziell die Einigung im Atomstreit bei einer gemeinsamen Presseerklärung im Wiener Austria Center bekannt gegeben. Mogherini sprach von einem „historischen Tag“. Das Abkommen sei wichtig, weil es helfe, das Vertrauen zu stärken. Zarif verlas denselben Text auf Persisch.

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Verhandlungsziel von US-Präsident Obama ist eine vertragliche Regelung zwischen den USA und dem Iran, dass amerikanische Kontrolleure zur Überwachung iranischer Einrichtungen der Atomtechnik freien Zugang haben sollen.

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Verhandlungsziel des Iran ist die Aufhebung aller durch die USA gegen den Iran praktizierten Wirtschafts- und Finanzsanktionen und -blockaden, insbesondere dem unterbundenen Ölexport, mit der Öffnung des westlichen Marktes für iranischen Außenhandel und dem Zugang zur Modernisierung des iranischen Wirtschaftslebens und der besseren Nutzung der iranischen Wirtschaftspotenziale.

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Dietmar Moews meint: Der jetzt in Wien auf dem Tisch liegende Vertragstext enthält weder die Absicht der USA, zukünftig faire Politik statt Despotie in der Welt zu treiben oder Völkerrecht, Verträge oder die Souveränität anderer Staaten zu respektieren.

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Dass der Iran damit seine Zweitklassigkeit hinsichtlich der Freiheit der Wissenschaft, auf dem Forschungs- und Entwicklungsfeld der Atomtechnologie, eingewilligt oder zugestanden hat, darf nicht herausgelesen werden. Es muss wohl unstrittig „gleiches Recht für Alle“ gelten.

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Es betreiben nach wie vor Israel, USA, Indien, Russland, China, Nordkorea, Pakistan und andere Staaten, die die Atom-Ächtung ausdrücklich nicht anerkennen, ungeachtet aller jetzt in Wien diskutierten Werte, völlig unkontrollierte Militärpolitik auf dem Forschungs- und Entwicklungsfeld der Atomtechnologie.

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Noch ist die Absicht der schiitischen Mullahs in Teheran zu erkennen, eine offene Kommunikation der iranischen Menschen zuzulassen und zu eröffnen. Ein Zugang zum Westen ohne geöffnete Kommunikation wird weiterhin ein Klotz am iranischen Bein sein.

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Ein willkürlicher Militärschlag seitens Israels gegen Iran, wie schon verschiedentlich durchgeführt, muss stets zu den Verlautbarungen Israels zu diesem Atomstreit mitgedacht werden.

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Dennoch ist die Beteiligung der UN-Veto-Staaten an diesem Atomstreit eine gewisse machtpolitische Integration der praktizierten Militärdespotie von USA / Israel.

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Die deutsche Beteiligung am „Kindertisch“ der Wiener Verhandlungen bringt zumindest nützliche Kommunikation und aktuelle Information über die von den Mächtigen initiierten Machtarrangements.

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Das sind praktische Optionen für wirtschaftliche Zusammenarbeit für Deutschland mit den beteiligten Russen und den Chinesen sowie Einblick in die abstimmungsbedürftigen Sprachregelungen auf der Ebene der UN-Sprachöffentlichkeit.

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Für die Perser und iranischen Staatsbürger ist durch dieses Atomabkommen eine informelle emanzipatorische  „Stoffveränderung“ zu erhoffen.

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