Rasmussen Regierungsbildung in Dänemark

Lichtgeschwindigkeit 5694

vom Sonntag, 28. Juni 2015

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Das christliche Kreuz auf der Flagge Dänermarks mit Stabhochspringer von DIETMAR MOEWS

Das christliche Kreuz auf der Flagge Dänermarks mit Stabhochspringer von DIETMAR MOEWS

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Stand „Die Zeit.de“, am 21. Juni 2015: „Der Vorsitzende der rechtsliberalen Partei Venstre, Lars Løkke Rasmussen, die Bildung einer Minderheitsregierung angekündigt. Bei den Sondierungsgesprächen mit Vertretern der anderen Parteien des Mitte-Rechts-Lagers sei es ihm nicht gelungen, eine Mehrheitsregierung zu bilden, sagte Rasmussen im Rundfunksender DR.

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„Eine Mehrheitsregierung aus vier Parteien mit genau 90 Mandaten wäre eine Regierung, die sich sehr schwer parlamentarisch bewegen ließe“, sagte Rasmussen. Er werde Königin Margrethe II. am Montag bitten, ihn offiziell mit der Bildung einer Minderheitsregierung zu beauftragen. Dänemark hat eine Tradition von Minderheitsregierungen, die im Parlament bei jedem Thema um die Unterstützung anderer Parteien werben müssen.

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Die bisherige rot-grüne dänische Regierungskoalition Die liberale Venstre bekam den Auftrag zur Regierungsbildung, obwohl sie nur 20 Prozent der Stimmen erhielt. Rasmussen hatte am Samstag die Sondierungsgespräche aufgenommen. Die rechtspopulistische Dänische Volkspartei (DF) kam mit 21,1 Prozent auf den zweiten Platz hinter den zum Mitte-links-Block zählenden Sozialdemokraten der scheidenden Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt. Die DF wurde damit stärkste Kraft im Mitte-rechts-Lager.

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Der DF-Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl wollte jedoch keine Regierung anführen. Für eine Beteiligung an der Regierung stellte die Partei die Bedingung, viel Einfluss zu bekommen. Laut der Zeitung Berlingske sind die beiden wahrscheinlichsten Szenarien, dass Rasmussens Venstre alleine regiert oder in einer Koalition mit der DF. Die beiden kleineren Parteien aus dem Block (die Liberale Allianz und die Konservativen) hatten schon im Wahlkampf gesagt, sie würden sich nicht zwingend an einer Regierung beteiligen.

Zwischen Venstre und der DF gibt es jedoch zahlreiche Differenzen – so fordern die Rechten die Wiedereinführung von Grenzkontrollen, eine strengere EU- und Ausländerpolitik und ein Wachstum des öffentlichen Sektors, was nicht der Politik der Liberalen entspricht.

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im Fex-Tal

im Fex-Tal

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Dietmar Moews meint: Die wunderbare bisherige sozialdemokratsche Regierungschefin erhielt erneut die meisten Stimmen und konnte noch zulegen. Aber die Grünen brachen ziemlich ein – so ist Demokratie. Damit reichte es nicht für eine Neuauflage der bisherigen Koalition.

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Helle Thorning-Schmidt gab zusammen mit Königin Margarethe als oberste Staatsrepräsentanin ein „geniales Tandem“. Dänemark – als Mitgründungsmitglied der Nato – bot der freien demokratischen Welt ein attraktives liberales Politikkonzept.

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Der Vertreter Rasmussen, der nächststärkeren rechten Partei DF, hat die große Zahl unzufriedener Wähler und Fremdenfeinde angesprochen, mit denen er nun allerdings, auch als Minderheitsregierung zu tun haben wird.

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Man muss sich klar machen, dass das heutige moderne Dänemark ein traditionell zutiefst christliches Land ist. Und dass die Zuwanderer und Asylbegehrenden überwiegend Christen sind:

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Christen weisen Christen ab.

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Eine Minderheitsregierung dürfte technisch keine Probleme bringen. Denn ein Regierungschef wird mit einer Kabinettsliste herauskommen müssen, die mehrheitsfähig ist. Jede Parlamentsentscheidung muss auf Mehrheiten gestellt werden können.

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In der jüngeren dänischen Geschichte hat es bereits Minderheitskabinette gegeben.

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Worauf es ankommt, ist gründliche Kommunikation mit den Bürgern in der Öffentlichkeit, intensive Diskussion mit den Andersdenkendenund zu Mehrheitsbeschlüssen führen.

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Solide regieren soll ja keine Verfassungsänderungen oder Staatsstreiche organisieren – einfach professionell und transparent kommunizieren.

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