Tsipras ad hoc-Demokratie

Lichtgeschwindigkeit 5693

vom Samstag, 27. Juni 2015

.

Bildschirmfoto vom 2015-06-02 14:42:06

.

 

Hochverrat der vorherigen griechischen Regierungen wegen der unsittlichen Knebelverträge mit den Gläubigern, ist vor den internationalen Strafgerichtshof zu bringen und die Verträge sind wegen Sittenwidrigkeit für ungültig zu erklären.

.

Der Monat Juni 2015 geht zuende. Milliarden werden für Griechenland fällig an viele Gläubiger zu zahlen. Aber die armen Griechen können und die Reichen wollen nicht.

.

Da hilft auch keine Mehrheits-Abstimmung.

 

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras (erst 40 Jahre alt) kam mit seiner neuen sozialistischen Partei zur Regierungsmehrheit – weil die etablierten Parteien das Vertrauen der Wählermehrheit vollkommen und nachhaltig verspielt hatten.

.

Kurz, Griechenland steckt in einer verheerenden gesellschaftlichen Situation. Das ist die Folge von jahrzehntelanger Staatsplünderung, Korruption und Kolonialismus mittels und durch das griechische Militär – angebunden an Nato- und Europa-Verträge.

.

Damit haben die Wahlen von Januar 2015, des Wahlprogramms der sozialistischen Partei Syriza, von Tsipras und Varoufakis, die Bedeutung einer Revolution bzw. eines Staatsstreichs.

.

Syriza trat zur Wahl an, um die bestehenden internationalen Verträge, die die vorherigen griechischen Regierungen geschlossen haben, zu brechen bzw. einseitig aufzukündigen.

.

In diesem Wahlprogramm hat Syriza den Wählern versprochen, die rechtsstaatliche Ordnung zu brechen, auch ohne verfassungsrechtliche Grundlagen dafür und auch ohne eine so große Mehrheit, dass verfassungsändernde Beschlüsse möglich wären.

.

Syriza wurde stärkste Partei, mit über 30 Prozent, und konnte mit einer neuen rechten Partei eine Regierungsmehrheits-Koalition aufstellen.

.

Jetzt tritt also Tsipras seit Januar 2015 gegenüber den Gläubigern, aus deren Hand die Griechen und Griechenland Geld zum Leben bekamen und noch weiter bekommen möchten, in monatelangen Verhandlungen mit einem absurden Vertragsbruch-Konzept auf:

.

Griechenland hat von der E U Umschuldungs-Kredit-Pakete zugesprochen bekommen, damit Griechenland seine wertlosen fällig werdenden Staatsschuldscheine umschulden kann. Diese Kredite will Griechenland jetzt nicht mehr, weil dadurch zwar die fälligen Staatsanleihen abgelöst würden, Griechenland selbst aber die alltägliche Mangelsituation nicht vebessern kann, lediglich alte Schulden bezahlen müsste.

.

Kurz – Tsipras will zwar neue Hilfen und Kredite, aber nicht die alten Schuldscheine damit bezahlen. Das wäre sozusagen Pleite einerseits, und Zahlungsfähigkeit gleichzeitig. Das machen die Kreditgeber nicht mit. Sie geben keine neuen Kredite, wenn die vorhandenen Fälligkeiten nicht beglichen werden.

.

IWF, EZB und Euro-Gremium verlangen für weitere Kredite die Einhaltung der Schuldenbezahlung durch Griechenland.

.

Jetzt werden Milliarden-Schulden zum Monatsende fällig und Tsipras erklärt:

.

Die Kreditgeber verlangen ultimativ die verpflichtende Abwicklung von „neues Kreditpaket“ bei „Auslösung der fälligen Kredite“. Große Summen müssen gezahlt werden an den

.

IWF-Weltfinanz-Fonds (USA-lastig),

.

die EZB (Europäische ZentralbankEuro-Staaten)

.

die EU-Kommission (als teilweise Haftungsunion der 28 EU-Staaten) bzw. deren transnationale Großbanken und Privatinvestoren.

.

IMG_3904

.

Dietmar Moews meint: Ich halte die Verträge, die vorherige griechische Regierungen mit der EU geschlossen haben sowie alle darauf gestellte Bonität und Kredite für sittenwidrig und ungültig. Sie sind gerichtlich zu annullieren.

.

Griechenland hat eine Regierung gewählt, die die Schulden nicht bezahlen kann und will – selbst nicht bei neuen Krediten.

.

Das ist in sofern sinnvoll, weil die völlig zerrüttete Situation der griechischen Gesellschaft aus superreichen Oligarchen, gutgestellten Barschaftsbürgern der korrupten Dienstklasse und verelendeten Armen sowie der sozialen und familiären Mischformen, durch Fortsetzung des Überschuldungsdienstes, nicht den griechischen Staat sanieren kann.

.

Das ist EU-rechtlich und finanzwirtschaftlich der Zusammenbruch der Verträge – Griechenland stellt sich außerhalb der EU-Staatengemeinschaft und außerhalb der EURO-Gemeinschaft.

.

Die Situation ist allen Beteiligten klar.

.

Tsipras hat deshalb kurzfristig eine Volksabstimmung anberaumt:

.

Frage: Soll Tsipras die EU-Gläubiger und die Verträge erfüllen oder soll Tsipras nicht unterschreiben?

.

Es sieht jetzt so aus, als könne die Solidarität unter den Griechen nicht verbessert werden, sondern alle bilden Schlangen vor den Bank-Automaten.

.

Kein Grieche unterstützt die Mittellosen auskömmlich- Alle geben den Krediteuren als Sündenbock die Schuld.

.

Wenn jetzt die Griechen die Kredite ablehnen, passiert zunächst nichts weiter, als dass die Zahlungsziele verfehlt werden. Die Gläubiger erleiden Zahlungsausfall (denn sie haben die Griechenkredite ja auch durch eigene Schulden finanziert, die bedient werden müssen – hier werden eben diese Summen fällig).

.

L1010327

.

Ich weiß nicht, wie die Griechen abstimmen und ob sie hier den Schwarzen Peter annehmen werden. Eine solche ad hoc Abstimmung, ohne deteilierte Diskussion ist eigentlich rechtswidrig:

.

Niemand kann einen „rechtsgültigen Vertrag“ schließen (Volksabstimmung), wenn er nachweislich den Inhalt der Vertragspflichten nicht kennt und nicht erkennen konnte.

.

Den Griechen passiert dann zunächst nichts weiter.

.

Es wird möglicherweise keine weiteren Euro-Geldtransporte für die griechischen Bankautomaten geben.

.

USA übernimmt. Es wird möglicherweise das griechische Militär seitens der USA initiiert, die Staatsführung als Ordnungsmacht zu übernehmen.

.

Es kann Ungemütlich werden, wenn ein transnationales Banken-Domino umkippt.

.

Die deutsche Regierung ist weisungsabhängig von den USA: Die Weisung lautet: Griechenlan muss in der EU gehalten werden. Das heißt: Deutschland muss zahlen. Merkels öffentliche Ansagen waren und sind alle irreführend.

.

Zum „Glück“ sind die deutschen Wähler dumm und hitlerschlau – die Armen werden das Debakel bezahlen. Und der Machiavellismus wird sich wiederum mit Sündenböcken begnügen:

.

Putin ist Schuld. Obama ist Schuld. Die Banken sind Schuld. Das Internetz ist Schuld. Die Globalisierung ist Schuld.

.

L1010305

Blick auf den Silser See im Oberengadin / Graubünden Schweiz

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

42

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: