Todesstrafe mit Sisi in Ägypten in USA und in Deutschland

Lichtgeschwindigkeit 5636

vom Donnerstag, 4. Juni 2015

.

Bildschirmfoto vom 2015-06-02 14:42:06

.

Gestern, Mittwoch, 3. Juni 2015 haben sich deutsche Medien erheblich über den Besuch des ägyptischen Regierungschef Sisi aufgeregt, dem in Berlin der rote Teppich ausgerollt worden war:

.

Sisi sei verantwortlich dafür, dass der vormalige Staatschef Mursi (Muslembrüder) zum Tode verurteilt worden sei“.

.

sportflagge_deutschland_fechten

.

Doch auch in der Landesverfassung von Hessen steht mit Paragraph 21 die Todesstrafe. Und auch in den USA werden Schwerkriminelle zum Tode verurteilt. Gestern wurde in Austin / Texas neuerlich ein Delinquent getötet.

.

Von der Streichung der hessischen Todesstrafe im Text der Verfassung wird nicht geredet und darüber regt sich kaum jemand auf.

.

sportflagge_agypten_eiskunstlauf

.

Den ägyptischen Milliardenkunden der deutschen Wirtschaft, Sisi von Ägypten, solle man nicht empfangen, fordern deutsche Kritiker. Weil der aktuelle Todeskandidat der ehemalige Staatschef Mursi ist, den die Deutschen ebenfalls noch kürzlich auf dem roten Teppich von Berlin sehen konnten.

.

Und wann haben wir zuletzt über die deutsche Souveränität gesprochen, wenn Staatschefs von China, Russland oder den USA in Deutschland empfangen wurden?

.

Gestern hat die us-amerikanische Justiz den vierten Todeskandidaten im Jahr 2015 hingerichtet:

.

Der in Austin zum Tode verurteilte Vasquez hatte im Auftrag des mexikanischen Drogenbosses Rene Munoz gehandelt, der 2012 verhaftet wurde. Er wurde gestern mit Gift totgespritzt:

.

„Ich bete in Jesus‘ Namen. Ich bin bereit.“ Das waren die letzten Worte von Manuel Vasquez. Kurz darauf injizierte ihm ein Mediziner eine Überdosis des Betäubungsmittels Pentobarbital. Der 46-Jährige ist damit der vierte Häftling, der seit Jahresbeginn in Texas hingerichtet wurde.

.

Der Vorrat des Betäubungsmittels Pentobarbital reicht nur noch für eine Hinrichtung. Die USA haben derzeit Lieferprobleme, weshalb sie immer wieder auf nicht ausreichend erprobte Mischungen zurückgreifen müssen. Eine Reihe von qualvollen Pannen bei Hinrichtungen hatte zuletzt eine Debatte über die Giftcocktails ausgelöst.

.

Die hessische Verfassung kennt immer noch die Todesstrafe (Artikel 21 Absatz 1 Satz 2). Die Verfassung des Landes Hessens ist älter als das Grundgesetz, nämlich aus dem Jahre 1946, damals war die Todesstrafe noch im Gebrauch und wurde auch in den einzelnen Bundesländern vollzogen. Erst mit dem Grundgesetz von 1949 wurde die Todesstrafe landesweit abgeschafft.

.

Vom 1. Dezember 1946

Artikel 21

Gesetzliche Strafen

1) Ist jemand einer strafbaren Handlung für schuldig befunden worden, so können ihm auf Grund der Strafgesetze durch richterliches Urteil die Freiheit und die bürgerlichen Ehrenrechte entzogen oder beschränkt werden. Bei besonders schweren Verbrechen kann er zum Tode verurteilt werden.

2) Die Strafe richtet sich nach der Schwere der Tat.

(3) Alle Gefangenen sind menschlich zu behandeln.

Das Grundgesetzes sieht jedoch die Abschaffung der Todesstrafe vor: „Die Todesstrafe ist abgeschafft.“ (Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 102). „Bundesrecht bricht Landesrecht.“ Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, Art. 31.

.

IMG_4765

.

Dietmar Moews meint: Todesstrafe als Strafrecht soll das starke Bestrafungssymbol sein, das ein Mensch und die Gesellschaft sich vor Augen stellen kann, um Recht, Gerechtigkeit und Sühne sowie Gesetzestreue zu verwirklichen.

.

Die Abschreckung durch Strafandrohung hat bis heute keinen Straftäter von den starken Motiven und Antrieben zur Rechtsverletzung abbringen können.

.

Die hohe Zahl der Todesstrafe-Täter in den USA oder die schwersten Straftaten in Deutschland, von Hessen und Niedersachsen im Vergleich, lassen keine eindeutige Wirkung von Gesetzestext, Sanktionsandrohung und Achtung der Rechtsordnung erkennen.

.

Die Treffen und Reden über gegensätzliche Vorstellungen in der Politik und der Staatsführung sind sinnvoller, als die gegenseitige symbolische Ächtung, Boykotte und Ausladungen von staatliche Repräsentanten durch Gastgeber-Staaten.

.

Bundeskanzlerin Merkel hat dem Ägypter Sisi vor der Weltpresse offen gesagt, dass Deutschland die ägyptische Todesstrafe ablehne. Und Sisi hat erwidert, dass Ägypten solche staatlich rechtlichen Verfügungen in Eigenmacht entscheiden darf und erwartet, dass das vom Ausland respektiert wird.

.

Für die Hinrichtungscocktails in Austin liegen möglicherweise deutsche Angebote der Chemie-Wirtschaft vor. Und die Wirtschaft und ihre Exportquote wird immer gerne von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) gefördert.

.

IMG_4769

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

IMG_1715

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: