TTIP und Ceta – Freihandel oder Unfreihandel

Lichtgeschwindigkeit 5600

vom Donnerstag, 21. Mai 2015

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Bildschirmfoto vom 2015-05-21 02:35:59

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In der LICHTGESCHWINDIGKEIT habe ich bereits zum Thema „Unterwerfung deutscher Geschäfte unter US-Geflogenheiten“ Alles gesagt, aber so lange die Titelthemen immer neu darauf herumreiten, wie ein Trommelfeuer, muss auch zurückgeschossen werden.

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Die Europäische Union – undemokratisch durch Kommissare in Brüssel vertreten, ohne EU-Kompetenz und ohne EU-Verfassung – ist im Begriff über meinen Kopf hinweg völkerrechtliche Verträge zu schließen, die die deutsche Verfassung brechen.

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DEUTSCHE VERFASSUNG BRECHEN! – nicht demokratisch, sondern durch Tricks:

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Sie nennen es Freihandelsabkommen mit Kanada, Ceta, und Freihandelsabkommen mit USA, TTIP. Doch es sind keine Freihandelsabkommen, sondern es sind Handelsabkommen, die die deutsche Verfassung kippen. Man setzt den deutschen Rechtsstaat aus und schafft ein zweites us-amerikanisches Rechtsspiel wahlweise ein.

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Gestern also: ANNE WILL, Staatsfernsehen, bedenkenlose Lügenpresse-Vertreterin, der Quote wichtiger als Aufklärung ist, brachte einen weiteren Beschwörerkreis auf die Sessel zu TTIP und CETA.

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Dietmar Moews meint: Keiner der keifenden TTIP-Forderer, weder CDU-Friedrich Merz, noch Industrie-Ulrich Grillo, Mittelständler, noch der Staatssektretär aus dem Bundeswirtschaftsministerium Gabriel (SPD) haben irgend etwas Neues an Argumenten vortragen können, dass die unakzeptablen Aspekte dieser Unterwerfung unter die USA sinnvoll machen könnte: NICHTS.

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EINS Das Handelsabkommen CETA mit Kanada ist angeblich in einer beschlussfähigen Textendfassung fertig verhandelt.

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Im Cetatext sind alle Ablehnungsargumente aus deutscher Sicht in harter klarer Form manifestiert:„

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Schiedsgerichte als zweite Gerichtsbarkeit“,

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Scheinargumente zur zu erwartenden Prosperität: nicht mehr Arbeitsplätze, sondern weniger für Alle.

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Die Wahrheit ist gesteigerter Wettbewerb nach sozialdarwinistischen Prinzipien und kurzfristigen Profitkonzepten ohne Nachhaltigkeit usw.

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ZWEI Damit liegt das Problem eindeutig vor uns. Eigentlich alle Interessenten der US-Wirtschaft haben Filialen in Kanada. Damit können die US-Firmen über CETA  Wettbewerbskonflikte mit Deutschland ausfechten.

 

Insofern das US-konforme Ceta den US-Firmen dienen kann, sind US-Firmen nicht auf TTIP angewiesen. Sie können also deutschen Forderungen (EU-Forderungen) im auszuhandelnden Wertekatalog des TTIP-Textes einfach nachgeben, solange sie über Ceta den Fuß in die deutsche Tür bekommen. Dieses ist glatter Betrug an der Öffentlichkeit, über Kanada US-Rechtsnormen aufzuzwingen:

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Die deutschen CETA Befürworterso tun jetzt so, als würde derzeit über TTIP hart verhandelt – während in CETA die Kröten bereits geschluckt wurden.

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Dass der Deutsche Bundestag diese EU-Texte dann abnickt, ist angesichts der alternativlosen Blockparteien-Mehrheitsmacht sicher. – Und es ist Verfassungsbruch – denn es ist ein EU-Vertrag. Und die EU ist verfassungsrechtlch nicht kompetent, deutsches Recht zu ändern.

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DREI Der Industrie-und Wirtschaftsboss-Grillo hat sich bei ANNE WILL von seiner nicht besonders intelligenten Seite gezeigt. Mehrfach meinte er, auf die ganz dumme Tour, herausstellen zu müssen, dass

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MADE IN GERMANY doch so unvergleichlich erfolgreich sei

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und schloss daraus: Deshalb sollen die bisherigen Handelsbeziehungen jetzt mit TTIP geändert werden (dann würde die Wirtschaftsleistung noch stärker). Sie nennen es WIN-WIN-Situation, dass die deutsche Verfassung gebeugt wird, aber die US-Verfassung weiter gilt.

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Natürlich ist die deutsche Wirtschaftskultur die ursächliche Voraussetzung für den deutschen Weltmarkterfolg.

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Während die US-Kultur auf den Sozialdarwinismus und die Militär-Rigorosität hin argumentieren kann, den weder Deutschland noch die EU haben. Wir wollen den nicht haben. Dann können wir unter CETA und TTIP in diesem Wettbewerb nach US-Regeln nicht bestehen.

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Wer von Deutschland aus Geschäfte in den USA machen will, muss die US-Regeln akzeptieren. Dazu müssen aber nicht die US-Regeln nach Deutschland importiert werden.

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ANNE WILL war überfordert, dem komplexen Argumentations-Wirrwarr in ihrer Sendung zu folgen – allerdings haben die Sendungs-Chefs endlich kapiert, dass man den Brüllereien einfach mal die Mikros justieren kann. Das ist ein Segen: Denn die Moderatorin muss die Gesprächsteilnehmer führen können – egal wie blöd sie sich dabei anstellt – ansonsten geht das Gebrüll über Tisch und Bänke.

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Snoopy + Dietmar 1980  in Kirchhorst

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