Kölner Demokratie: WÄHLEN, AUSZÄHLEN, REGIEREN, NEUZÄHLEN

Lichtgeschwindigkeit 5596

vom Mittwoch, 20. Mai 2015

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Geisbock Hennes frisst bescheiden sein Gras. Der Kölner raucht bescheiden sein Grass. Oben und Unten ist hier ganz klar. Man schaue sich nur die Karnevalsvereine an – wer da zu welcher Nomenklatura gehört: Herrsche und teile, ohne Zweifel.

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Nachdem nun die Rodenkirchener Kommunalwahl als falsch erkannt war, sollte neu ausgezählt werden – nur etwa 800 Briefwahlstimmen.

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Neues Ergebnis: das Stadtratsmandat, das zuerst der SPD zugezählt worden ist, kann jetzt eindeutig als Verwechslung der Stimmenzahl von SPD und CDU nunmehr exakt der CDU zugeordnet werden. (Wer zählt da noch freiwillig als ehrenamtlicher Wahlhelfer mit, wenn anschließend verdreht wird?).

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Die Stimmenmehrheit von Rodenkirchen fällt nun also der CDU zu. Die SPD muss einen guten Ratsherren abgeben. Köln bekommt dafür einen guten CDU-Ratsherren.

 

Lustig ist, dass der rausfliegende SPD-Mann aber der kommende SPD-OB-Kandidat sein sollte. Mal sehen – Ujah geht ja auch nach Bremen.

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Damit hat nun die SPD-Koalition keine Stimmenmehrheit. Der direkt gewählte Oberbürgermeister im Rat der Stadt Köln keine Mehrheit – nun ja – Kommunalpolitik sollte ohnehin überwiegend wie eine Minderheitsregierung bei politischen Entscheidungen auf weitgehende Akzepanz abstellen. Das wird OB Roters (SPD) auch können.

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Dietmar Moews meint: Anbetracht der Geschichte der Kölschen Lokaldemokratie und anbetracht der angängigen Bau- und Grundstücks-Manipulationen (z. B. Kölnmesse, RTL, Sparkasse Patrick Adenauer und Freunde, U-Bahbau, Stadtarchiv, Fachhochschulbau usw.), scheint es egal, ob die SPD oder die CDU den Oberbürgermeister stellt.

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Das Prinzip Blockpartei – wie in Berlin und in der ehemaligen DDR – ist in Köln längst „Kulturgeschichte“. Opposition? – von der DKP vielleicht?

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Nazis und Piraten, Kommunisten und Neoliberale – die ALTERNATIVE wäre einfach alternativ zum Betrug, anständig Mandate zu repräsenentieren. Aber das scheint den Blockparteien irgendwie nicht koscher – anständig?

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Vermutlich wird aber Jürgen Roters als SPD-Oberbürgermeister in Kürze abzutreten haben – entweder, weil im Herbst sein Nachfolger regulär zur Wahl ansteht, oder jetzt, freiwillig, oder weil man ihn im Stadtrat auflaufen lässt.

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