No Spy und die Suchwort-Listen der SPD

Lichtgeschwindigkeit 5587

vom Samstag, 16. Mai 2015

.

studio_sandonato

.

Heute, Samstag, 16. Mai 2015, trat erneut die Bundespitze der SPD (Bundesgeschäftsführerin) mit der Forderung an die Öffentlichkeit:

.

Die Bundesregierung soll aus eigener Souveränität und Kompetenz, ohne Rücksicht auf die USA, unverzüglich die NSA-Suchwort-Listen dem „Bundestags-Geheimdienst-Kontrollausschuss vorlegen, die bislang der gesetzlichen parlamentarischen Kontrolle entzogen blieben“.

,

Der Bundesnachrichtendienst soll auf Wunsch der USA besondere Aufklärungsdienste auf bestimmte geheime Datenflüsse und Datenspeicher mit diesen Suchworten durchsucht haben. Es sollen solche dem BND nicht erlaubte Geheimfelder verletzt worden sein.

.

Insbesondere steht die Mutmaßung im Raum, dass der BND mit Wirtschaftsspionage für die USA befasst war und ist. So liegen auch bereits Strafanzeigen aus Österreich gegen Unbekannt auf Wirtschaftsspionage vor.

.

IMG_4537

.

Dietmar Moews meint: Es handelt sich hier um mehrere Lügen und Irreführungen der deutschen Öffentlichkeit durch die deutschen Politikrepräsentanten:

.

1. Deutschland ist heute nicht völkerrechtlich souverän. Deutschlands Souveränität ist, wie andere Staaten auch, durch bi- und multilaterale Vertränge und Bündnisse hoheitlich nicht in allen Belangen letztentscheidend. Z. B. die E U nimmt inzwischen verfassungswidrige Misch- und Doppelkompetenzen wahr, aber auch die NATO bietet den deutschen Partnern keine gleichberechtigte Entscheidungs-und Informationsrolle, wenn es zu NATO-Einsätzen kommt.

.

2. Deutschland ist nicht völkerrechtlich souverän, weil im Jahr 1990 eine „GENERALKLAUSEL“ der westlichen Alliierten über Deutschland, aus der Kapitulation des Dritten Reichs im Jahr 1945, fortgesetzt worden ist. Dieses Generalklausel war die Voraussetzung und die Bedingung, die die westlichen Alliierten für ihre Willkür ausbedungen haben.

.

Insbesondere die USA bestehen darauf, dass ihnen diese Generalklausel die vollkommene militärische Freiheit in Deutschland bietet – denn die Deutschen haben diese Unterwerfung verbindlich unterzeichnet.

.

Die Ex-DDR-Beitrittsdeutschen wurden 1990 aus dem Besatzungsstatut der Russen entlassen und gerieten gleichzeitig unter die Generalklausel der Westalliierten.

.

IMG_4218

.

3. Der BND ist gezwungen mit den USA-Diensten – hier CIA und NSA – zusammenzuarbeiten. Die Bundesregierung resp. das Bundeskanzleramt, das die deutschen Dienste führt, hat hier kein Bestimmungsrecht gegen die USA.

.

Unsere deutschen Regierungsträger verleugnen diese Kompetenzschwäche.

.

Unverständlich ist, dass jetzt die SPD, die in der Bundesregierung sitzt, der deutschen Öffentlichkeit vormacht, hier läge ein Versagen und Irreführung durch die Bundeskanzlerin.

.

Es ist aber die SPD selbst in dieser GENERALKLAUSEL gefangen – und verleugnet das gegenüber der Öffentlichkeit ebenfalls.

.

4. Vollkommen absurd und irreführend ist das Vorgehen der SPD hinsichtlich der Verdächtigung auf „Wirtschaftsspionage“.

.

Der formale, rechtlich gesatzte Arbeitsauftrag der US-Geheimdienste ist generell auf jedes Feld der Aufklärung und Aufklärung aller weltweiten Arbeitsfeder bezogen. Dazu gehört auch Wirtschaftsspionage zum Nutzen der USA.

.

Die Klärung, wie weit hierzu marktwirtschaftliche US-Akteure Nutznießer von staatlichen Nutzern unterschieden werden können, kann weder vom Bundestags-Geheimdienstausschuss noch vom BND aufgeklärt werden. Die möglicherweise ausspionierten Wirtschaftsuntermehmen können extrem nachvollzierbar argumentieren. Es sind Siemens in einem High-Tech-Exportgeschäft nach Russland Milliarden geplatzt (Wer weiß, wofür das gut ist?).

.

Die StaMoKap-Regierung der deutschen Blockparteien sollten endlich mal offiziell den deutschen Bürgern die GENERALKLAUSEL erklären, statt ständig mittels der LÜGENPRESSE die eigene Souveränitäts vorzugaukeln und Autarkie vorzutäuschen.

.

Die Deutschen sollten sich ihrer Güterabwägung bewusst werden, indem klargestellt, wie teuer die „Freundschaft“ mit den USA sein darf.

.

Es ist klar, dass aus der Hitler-Kapitulation von 1945 weiterhin keine Selbstbestimmung, keine gemeinsam abgestimmte Verfassung und kein Friedensvertrag wie auch keine Weltfriedensordnung hervorgegangen sind.

.

Indem ich Ihnen ein langes Leben wünsche, sparen Sie auf diese Weise ganz erheblich.

Abonnement auf Lebenszeit für EURO 500,- (oder entsprechender Landeswährung)

Einzelpreis oder Abonnement inkl. Versand EURO 12.-, Schüler bei Selbstabholung EURO 4.-

.

IMG_4566

Abonnieren Sie mit Namen, Postanschrift, Ort, Datum, Unterschrift sowie EURO 500 zur Verrechnung bei:

PANDORA KUNST PROJEKT

zu Händen Dr. Dietmar Moews

Mainzer Straße 28

D-50678 Köln am Rhein

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: